#Kulturpolitik: Beauftragter Klein: documenta-Leitung agiert „verheerend“

„Kulturpolitik: Beauftragter Klein: documenta-Leitung agiert „verheerend““ Der Antisemitismus-Eklat bei der documenta in Kassel schlägt weiter hohe Wellen. Man sei dort nicht an einem ernsthaften Dialog interessiert, lautet der Vorwurf. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat den Umgang der documenta-Leitung mit Vorwürfen als „verheerend“ kritisiert und Konsequenzen gefordert. „Dass die Unterstützungsangebote des Landes…

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#Wenn Putin will, wird sie stillgelegt

„Wenn Putin will, wird sie stillgelegt“ Im Grunde gilt für die Handlungsoptionen der Bundesregierung schon jetzt, was Wirtschaftsminister Robert Habeck für den Fall eines vollständigen Lieferstopps russischen Gases beschreibt: Dann gebe es kein Richtig und Falsch mehr, sondern nur noch mehr oder weniger falsche Möglichkeiten. Die Geschichte der in Kanada gewarteten Siemens-Turbine für die Gaspipeline…

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#Drogenbeauftragter Blienert findet Diskussion über THC-Gehalt notwendig

„Drogenbeauftragter Blienert findet Diskussion über THC-Gehalt notwendig“ Ein Mann raucht bei einer Demonstrationen für zügige Legalisierung von Cannabis in Berlin einen Joint. Bild: Christoph Soeder/dpa Wäre eine THC-Obergrenze sinnvoll? Weil der Gehalt des Wirkstoffs in Hanfprodukten zugenommen hat, möchte der Drogenbeauftragte der Bundesregierung das vor einer Cannabis-Freigabe geklärt haben. Es gäbe Argumente für und wider….

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#Grünes Licht für Kohlekraftwerke als Gas-Ersatz

„Grünes Licht für Kohlekraftwerke als Gas-Ersatz“ Wegen der Gaskrise hat der Bundestag den Weg dafür frei gemacht, vorübergehend mehr Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung heranzuziehen. Gleichzeitig beschlossen die Abgeordneten am späten Donnerstagabend, staatliche Hilfen für angeschlagene Energieunternehmen wie Uniper zu erleichtern. Als Option kann zudem ein Umlagesystem geschaffen werden, damit Preissprünge beim Gas für Energieversorger gleichmäßiger an…

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#Bis zu 5000 Euro Nebenkosten mehr für eine Familie

„Bis zu 5000 Euro Nebenkosten mehr für eine Familie“ Steigende Materialpreise, steigende Zinsen, steigende Energiekosten: Die Wohnungswirtschaft warnt, dass der Bau von bezahlbaren Wohnungen un­ter den aktuellen Umständen kaum noch möglich ist. Laut einer am Donnerstag vorgestellten Studie des Gesamtverbands der Wohnungswirtschaft (GdW) lagen die Baupreise für Wohngebäude im ersten Quartal dieses Jahres 14,3 Prozent…

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#Der Gas-Notfallplan für den Herbst

„Der Gas-Notfallplan für den Herbst“ Gibt es eine Gasknappheit? Noch nicht. Es kommt in der warmen Jahreszeit sogar mehr Gas nach Deutschland, als verbraucht wird. Deshalb lassen sich die Speicher weiter füllen. Doch seit Mitte Juni strömen nur noch 40 Prozent über die Hauptleitung Nord Stream 1 aus Russland. Gazprom begründet das mit fehlenden Siemens-Bauteilen…

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#Gesetzesänderung: Regierung will „Schutzschirm“ für Energiefirmen schaffen

„Gesetzesänderung: Regierung will „Schutzschirm“ für Energiefirmen schaffen“ Der Bund könnte sich mit milliardenschweren Steuergeldern an Energieunternehmen beteiligen – um sie zu retten. Dazu könnten schon bald die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Die Bundesregierung will in der Gaskrise einen „Schutzschirm“ für angeschlagene Energieunternehmen schaffen. Mit gesetzlichen Änderungen soll die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass…

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#Coronavirus: Das Corona-Update vom 3. Juli

„Coronavirus: Das Corona-Update vom 3. Juli“ Das Coronavirus und seine Folgen bestimmen seit zwei Jahren den Alltag vieler Menschen. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was in dieser Woche wichtig war. Zum 30. Juni 2022 ist die neue Corona-Testverodnung in Kraft getreten. Auf Grundlage der neuen Regelungen sind damit seit Donnerstag die kostenlosen…

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#Schlechtere Leistungen in Deutsch und Mathe

„Schlechtere Leistungen in Deutsch und Mathe“ Schulschließungen und pandemiebedingte Einschränkungen im schulischen Lernen haben die Grundschüler in ihrer sozialen Entwicklung und in ihrem Lernerfolg erheblich zurückgeworfen. Ihre Leistungen in Deutsch und Mathematik sind in den Jahren 2016 bis 2021 erheblich schlechter geworden. Das geht aus der deutschlandweiten Vorauswertung des Bildungstrends 2021 des Instituts für die…

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