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„Regierung nimmt Plattform Gettr ins Visier“ Neben dem Messengerdienst Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden auch die in den Vereinigten Staaten registrierte Plattform Gettr zu einer Plattform der Radikalisierung. „Gettr verzeichnet auch in Deutschland steigende Nutzerzahlen und wird zunehmend insbesondere in der rechtsextremen Szene genutzt“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine…
„Regierung nimmt Plattform Gettr ins Visier“ Neben dem Messengerdienst Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden auch die in den Vereinigten Staaten registrierte Plattform Gettr zu einer Plattform der Radikalisierung. „Gettr verzeichnet auch in Deutschland steigende Nutzerzahlen und wird zunehmend insbesondere in der rechtsextremen Szene genutzt“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine…
„Die Lehren der deutschen Vergangenheit“ Seit mehr als fünfundzwanzig Jahren wird am 27. Januar im Bundestag der Millionen Juden gedacht, die dem Rassenwahn der Nazis zum Opfer fielen. Am 27. Januar 1945 hatte die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz erreicht und die Überlebenden der Todesfabrik befreit. Der Name Auschwitz steht seither für ein bis damals…
„Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen“ Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist gegen die Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov schlossen sich 59 Prozent der Befragten der Haltung der Bundesregierung an, dem Land keine Waffen zur Verteidigung gegen einen möglichen Angriff Russlands zur Verfügung zu stellen. Nur 20 Prozent sprachen…
„Eine Sternstunde des Parteienzanks“ Schon bevor er zum Bundeskanzler gewählt worden war, hatte Olaf Scholz Ende November angekündigt, man werde dem Bundestag die Entscheidung zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus überlassen, über die Fraktionsgrenzen hinweg. Diese Ankündigung mündete am Mittwoch schließlich in eine sogenannte Orientierungsdebatte des Parlaments über das hochkomplexe Thema. Sie wurde von denjenigen,…
„Bröckelt die „Moskau-Connection“?“ Die Bundesregierung ist besorgt über die hohen Gaspreise sowie die leeren Speicher und denkt daher über staatliche Eingriffe nach. Derzeit werde geprüft, entweder Mindestspeicherfüllstände festzulegen oder eine strategische Gasreserve aufzubauen, erfuhr die F.A.Z. in Berlin. Auch andere Optionen seien auf dem Tisch, dazu seien wissenschaftliche Analysen in Auftrag gegeben worden. Bis zum Frühjahr will…
„Wenn die Willkür viral geht“ Der Eindruck, die Pandemie könnte wieder mal an einem entscheidenden Punkt angelangt sein, wird durch die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse geradezu erstickt. Keine weiteren Corona-Maßnahmen momentan erforderlich, allerdings auch keine Lockerungen. Wiedervorlage in Berlin Mitte Februar. Die Medizin kennt solche Strategien als „Wait and see“. Sie greift am besten, wenn die weitere…
„Corona-Politik ohne Scheuklappen“ Die Corona-Krise ist längst nicht vorbei, aber sie nähert sich einem Stadium, in dem das Ende zumindest in Reichweite scheint: In Großbritannien ebbt die Omikron-Welle ab, obwohl man die Sache laufen lässt. In Frankreich sind die Krankenhäuser nicht überlastet, obwohl sich Tag für Tag fast eine halbe Million Menschen infiziert haben. Und…
„Novavax erst einmal für Pflegekräfte?“ Während in Deutschland die Corona-Zahlen weiter steigen – am Sonntag hat die Sieben-Tage-Inzidenz mit einem Wert von 806,8 erstmals die Schwelle von 800 überschrittenen – wird über die Einführung der Impfpflicht für Pflegekräfte und Krankenhauspersonal debattiert. Wie der „Tagesspiegel“ aus Regierungs- und Länderkreisen erfuhr, pochen mehrere Bundesländer offenbar auf eine…
„Sieben-Tage-Inzidenz erreicht mit 806,6 nächsten Höchstwert“ Die vom Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat erstmals die Schwelle von 800 überschritten. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 806,8 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 772,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz…