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„Jung, erfahren, aus dem Osten“ Wenn zwei zurückziehen, freut sich die Dritte: Weil die zuvor für das Amt als Vizepräsidenten des Bundestags gehandelten CDU-Abgeordneten Monika Grütters und Monika Widmann-Mauz auf ihre Kandidatur verzichtet hatten, nominierte der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion die sächsische Politikerin Yvonne Magwas. Stefan Locke Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in…
„Entlassungsurkunde für Merkel: Ende einer Kanzlerschaft“ Es ist ein Routinevorgang und doch das glatte Gegenteil davon. Am späten Dienstagnachmittag entlässt Frank-Walter Steinmeier Angela Merkel. So sieht es die Verfassung vor. Wenn sich – spätestens 30 Tage nach einer Bundestagswahl – der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung trifft, endet formell die Amtszeit von Kanzler und…
„Respekt für die Bürger“ Einen Wunsch hat Wolfgang Schäuble dem neuen Bundestag noch mitgegeben: dass doch endlich eine Wahlrechtsreform gelingen möge. Das Parlament, das am Dienstag zur Konstituierenden Sitzung zusammenkam, ist auf 736 Abgeordnete angewachsen, es ist so groß wie noch nie zuvor. Die Parlamentarier konnten seit der Pandemie Dank einer überfraktionellen Verständigung erstmals wieder…
„Bundestag wählt Bärbel Bas zu seiner Präsidentin“ Einen Wunsch hat der Wolfgang Schäuble dem neuen Bundestag noch mitgegeben: dass doch endlich eine Wahlrechtsreform gelingen möge. Das Parlament, das am Dienstag zur Konstituierenden Sitzung zusammenkam, ist auf 736 Abgeordnete angewachsen, es ist so groß wie noch nie zuvor. Die Parlamentarier konnten seit der Pandemie Dank einer…
„Bundestag wählt Bärbel Bas zu seiner Präsidentin“ Einen Wunsch hat der Wolfgang Schäuble dem neuen Bundestag noch mitgegeben: dass doch endlich eine Wahlrechtsreform gelingen möge. Das Parlament, das am Dienstag zur Konstituierenden Sitzung zusammenkam, ist auf 736 Abgeordnete angewachsen, es ist so groß wie noch nie zuvor. Die Parlamentarier konnten seit der Pandemie Dank einer…
„Michael Kaufmann kandidiert für AfD“ Er habe sein Amt in Thüringen „ohne Skandale geführt“, sagt Michael Kaufmann. Der neue AfD-Bundestagsabgeordnete ist der Kandidat seiner Fraktion für das Amt eines Vizepräsidenten. Am Dienstag will er bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden. In Thüringen ist er seit Anfang 2020 Vizepräsident des Landtags in Erfurt. Kaufmann weist…
„Der neue Bundestag: Erste Sitzung heute live im TV“ © Deutscher Bundestag/Thomas Köhler/ photothek.net Anzeige Im Ersten gibt es heute Mittag die erste, konstituierende Sitzung live aus dem Deutschen Bundestag zu sehen. 16 Jahre nach der Ära Merkel sortiert sich das Parlament grundlegend neu. Vieles wird dabei anders sein im Deutschen Bundestag. Um die Sitzordnung…
„Linksjugend will nicht mehr mit Jusos oder Grüner Jugend kooperieren“ Die Berliner Linksjugend, die Jugendorganisation der Partei Die Linke, hat am Wochenende ein Kooperationsverbot mit den Jusos, der Jugendorganisation der SPD, und der Grünen Jugend beschlossen. Die Entscheidung, die nicht veröffentlicht wurde, traf auf scharfe Kritik in Teilen der Linken und auch bei einzelnen Organisationen…
„Nordrhein-Westfalen: Laschet legt Amt als Ministerpräsident nieder“ Es war nur noch ein formaler Akt – und ist doch eine Zäsur: Armin Laschet hat die Urkunde über sein Amtsende als Ministerpräsident bekommen und ist nur noch wenige Stunden geschäftsführend im Amt. Armin Laschet (CDU) hat am Montag sein Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident…
„Warum Deutschland nun nach links rückt“ In Schwerin bahnt sich eine Zeitenwende an. Nach der Landtagswahl Ende September dauerte es nur wenige Tage, bis Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ihren alten Koalitionspartner fallen ließ. Seit 2006 haben die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern stets mit der CDU als Juniorpartner regiert, doch damit soll nun Schluss sein. Die Linke…