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Schlagwort: Bundestag

#Nach Bundestagswahl: Altmaier und Kramp-Karrenbauer verzichten auf Mandate

Admin05 mins

„Nach Bundestagswahl: Altmaier und Kramp-Karrenbauer verzichten auf Mandate“ Der CDU-Absturz bei der Wahl hat erste prominente Konsequenzen. Zwei noch amtierende Bundesminister werden ihre Bundestagsmandate nicht annehmen und Nachrücker aus dem Saarland vorlassen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilten die beiden CDU-Politiker am Samstag in Saarbrücken mit. Sie…

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#Kramp-Karrenbauer und Altmaier verzichten auf Bundestagsmandate

Admin02 mins

„Kramp-Karrenbauer und Altmaier verzichten auf Bundestagsmandate“ Annegret Kramp-Karrenbauer. Bild: dpa Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilte der saarländische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Tobias Hans am Samstag in Saarbrücken mit. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilte der saarländische Ministerpräsident…

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#„Jamaika wird nicht an mir scheitern“

Admin06 mins

„„Jamaika wird nicht an mir scheitern““ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat seinen Willen bekräftigt, eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP zu bilden, das aber nicht mehr zwingend mit seiner Person verbunden. Laschet sagte am Donnerstagabend bei einem überraschend anberaumten Auftritt in der CDU-Parteizentrale in Berlin, ein solches Bündnis werde „nicht an der Person, nicht…

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#Die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und FDP

Admin010 mins

„Die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und FDP“ Elf Tage nach der Bundestagswahl beraten SPD, Grüne und FDP am Donnerstag erstmals gemeinsam über die Möglichkeit einer sogenannten Ampel-Koalition beraten. Zu konkreten inhaltlichen Fragen wollten sich die Beteiligten zunächst nicht äußern, um die Verhandlungen nicht durch öffentliche Debatten über Einzelthemen zu belasten. Klar ist: Sollten sich die…

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#Deutscher Einsatz in Afghanistan kostete über 17,3 Milliarden Euro

Admin05 mins

„Deutscher Einsatz in Afghanistan kostete über 17,3 Milliarden Euro“ Der 20 Jahre dauernde Einsatz deutscher Soldaten und Entwicklungshelfer in Afghanistan hat nach Angaben der Bundesregierung mehr als 17,3 Milliarden Euro gekostet. Den weitaus größten Posten machte dabei das Militär aus. „Für die Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen „International Security Assistance Force“ (ISAF), „Operation Enduring…

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#Wer wird was?

Admin07 mins

„Wer wird was?“ Es ist eine merkwürdige Phase des Übergangs. Die Zeit des alten Bundestags ist abgelaufen, der neue hat sich noch nicht konstituiert. Die Koalitionsoptionen werden vorsichtig ausgelotet. Die Fraktionen müssen sich sortieren, was allerdings schwierig ist, wenn man nicht weiß, wer regieren wird – und zwar ganz konkret als Person ins Kabinett eintreten…

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#Kleiner Parteitag der Grünen: Selbstkritik bleibt außen vor

Admin06 mins

„Kleiner Parteitag der Grünen: Selbstkritik bleibt außen vor“ Die Grünen schauen an diesem Samstag gleichzeitig zurück und nach vorne. „Auswertung Bundestagswahl und Regierungsbildung“, so formuliert es der Ablaufplan des Kleinen Parteitags am Samstag. Im Wahlkampf hatte die grüne Spitze eine intensive Fehleranalyse für die Zeit nach der Wahl angekündigt. Die grüne Spitze will sich außerdem…

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#SPD-Linke fordern Scholz zu hartem Verhandeln auf

Admin06 mins

„SPD-Linke fordern Scholz zu hartem Verhandeln auf“ In der SPD meldet sich die Parteilinke vor Beginn des Einstiegs der Sozialdemokraten in die bereits laufenden Sondierungsgespräche von Grünen und FDP zu Wort. Die Sprecherin des Forum Demokratische Linke (DL), Hilde Mattheis warnte die Verhandler davor, wichtigen Forderungen fallen zu lassen. Die SPD sei auch wegen inhaltlicher…

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#Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt

Admin06 mins

„Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt“ Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben vorerst Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion. Wie Hofreiter nach der konstituierenden Sitzung am Donnerstagvormittag mitteilte, hat die Fraktion den bisherige Vorstand einstimmig kommissarisch im Amt bestätigt. Zum Vorstand gehören neben den Vorsitzenden auch deren fünf Stellvertreter, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann und…

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