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„Koalition einigt sich noch auf schnelle Energiewende“ In der letzten Sitzungswoche vor der Bundestagswahl legt die große Koalition einen Endspurt in der Gesetzgebung zum Klimaschutz hin. Damit verfolgen Union und SPD vor allem das Ziel, die Erneuerbaren Energien schneller als bisher auszubauen. So soll es einfacher werden, alte Windkraftanlagen durch neue zu ersetzen oder Wasserstoff…
„Das Phoenix-Wahlprogramm“ © Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann Anzeige Noch drei Monate bis zur Bundestagswahl: Mit einem vielfältigen Programm will Phoenix die Zuschauer umfassend über die Wahl informieren. Der Countdown läuft – bis zur Bundestagswahl am 26. September sind es noch drei Monate. Als Politiksender von ARD und ZDF will Phoenix die Zuschauer umfassend über die…
„Laschet verspricht einen Modernisierungsschub“ CDU und CSU versprechen im Bundestagswahlkampf einen „Modernisierungsschub für Deutschland“. Die Union wolle Epochenwechsel aktiv gestalten, sagte der CDU-Vorsitzende Armin Laschet am Montag in Berlin. Zuvor hatten die Spitzen von CDU und CSU bei ihrer Klausur das Bundestagswahlprogramm der Union einstimmig beschlossen. „Wir verbinden konsequenten Klimaschutz mit wirtschaftlicher Stärke und sozialer…
„„Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft““ Die Union will mit dem Versprechen einer Entlastung für Arbeitnehmer und Firmen in den Bundestagswahlkampf ziehen, dämpft aber zu hohe Erwartungen. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden 138-seitigen Entwurf für das Unions-Wahlprogramm hervor, der den Präsidien von CDU und CSU am Sonntagabend vorgelegt worden war. Bei…
„„Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft““ Die Union will mit dem Versprechen einer Entlastung für Arbeitnehmer und Firmen in den Bundestagswahlkampf ziehen, dämpft aber zu hohe Erwartungen. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden 138-seitigen Entwurf für das Unions-Wahlprogramm hervor, der den Präsidien von CDU und CSU am Sonntagabend vorgelegt worden war. Bei…
„CDU und CSU versprechen Entlastungen“ Die Union will mit dem Versprechen einer Entlastung für Arbeitnehmer und Firmen in den Bundestagswahlkampf ziehen, dämpft aber zu hohe Erwartungen. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden 138-seitigen Entwurf für das Unions-Wahlprogramm hervor, der den Präsidien von CDU und CSU am Sonntagabend vorgelegt worden war. Bei dem nötigen…
„„Hoch die Tassen, nieder die Klassen““ Wenig spricht dafür, dass bei der Linken am Wahlabend in etwa hundert Tagen die Korken knallen. In Umfragen liegt die Partei bei sechs bis sieben Prozent, die Wahl in Sachsen-Anhalt ist schlecht gelaufen, und es gibt viel Streit unter den Genossen, vor allem mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht….
„„Hoch die Tassen, nieder die Klassen““ Wenig spricht dafür, dass bei der Linken am Wahlabend in etwa hundert Tagen die Korken knallen. In Umfragen liegt die Partei bei sechs bis sieben Prozent, die Wahl in Sachsen-Anhalt ist schlecht gelaufen, und es gibt viel Streit unter den Genossen, vor allem mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht….
„„Wir gehen nicht zu Boden““ In der Linkspartei sind einige Brände zu löschen. Das klingt gleich in der ersten Rede auf dem Online-Parteitag an diesem Wochenende an. „Wir gehen gemeinsam durch jedes Feuer“, sagt die Ko-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow über die Zusammenarbeit mit der Ko-Vorsitzenden Janine Wissler. Hennig-Wellsow bleibt am Samstag wohl wenig anderes übrig, als…
„Wie sich der CO2-Preis sozialverträglich erhöhen lässt“ Wer fährt, verliert. Für die Autofahrer ist dieses Jahr vieles zusammengekommen: Mehrwertsteuer-Normalisierung, Druck an den Rohölmärkten und Einstieg in die Kohlendioxid-Bepreisung. Alles zusammen führt zu einem Schock an der Tankstelle – und zu heftigen Debatten über die Sozialverträglichkeit des Klimaschutzes. Das Tempolimit auf Autobahnen, das Grüne und SPD…