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Ikonische Gebäude haben ihre Schicksale und der Bundestag-Reichstag in Berlin würde vermutlich ächzen, könnte er sprechen. Aber vielleicht kann er ja? Wessen Bild jeden Abend ins Wohnzimmer flimmert, der ist lebendig präsent, und sei er aus Stein. Den Reichstag darf man wohl wie einen guten Bekannten vermenschlichen, nachdem er schon seit seiner Einweihung 1894 in…
Im neuen Imagefilm der CDU ist offenbar das Reichstagsgebäude in Berlin mit dem georgischen Präsidentenpalast in Tiflis verwechselt worden. Beide Gebäude haben eine Glaskuppel, die über einer breiten Fassade mit Säulen thront. Die Fassade des Gebäudes auf dem von der CDU verbreiteten Bild unterscheidet sich jedoch deutlich von jener des Reichstagsgebäudes. Auch die Kuppel sieht…
Die gelben Müllsäcke am Straßenrand stinken vor sich hin. Von der Stadtreinigung ist noch nichts zu sehen. Im Café nebenan ist die Espressomaschine noch kalt. Aber in der Dunkelheit warten schon 80 Menschen vor der Stuttgarter Ausländerbehörde am Josef-Hirn-Platz. Einige haben einen Schlafsack unterm Arm, andere sitzen auf Klapp- oder Bürostühlen oder mitgebrachten Matratzen. Seit…
Exklusiv Bringt Deutschland mit seiner liberalen Cannabis-Politik einen Stein ins Rollen? Kritiker warnen, dass die Ampel-Pläne an europäischem Recht scheitern könnten. Die einen schimpfen, die anderen atmen erleichtert auf: Auch künftig wird es in Deutschland keinen freien Verkauf von Joints oder Hanfschokolade in speziellen Fachgeschäften geben. Stattdessen strebt die Ampel-Regierung eine Teil-Legalisierung von…
Die Linken-Politikerin Amira Mohamed Ali äußert Verständnis für die CDU im Streit über deren gemeinsames Votum mit der AfD im Thüringer Landtag. „Ich wundere mich über diese Debatte und dass in diesem Fall auch vom Einreißen einer Brandmauer die Rede ist, das empfinde ich überhaupt nicht so“, sagte die Fraktionschefin der Linksfraktion im Bundestag am…
Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch – als Opposition. Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die AfD die entscheidenden Stimmen liefert. Ungewöhnliche Rollenverteilung im Thüringer Landtag: Die Opposition hat gegen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition eine Steuersenkung durchgesetzt – mit Hilfe der AfD. Die CDU-Fraktion…
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt die AfD in der Wählergunst nach einer Umfrage von Infratest-dimap vor allen anderen Parteien. Bei der Sonntagsfrage käme die AfD auf 32 Prozent, berichtete der RBB am Mittwochabend unter Berufung auf den sogenannten Brandenburgtrend im Auftrag von rbb24 Brandenburg aktuell und Antenne Brandenburg. Die seit mehr als…
Was schadet der Demokratie? Omid Nouripour, der Bundesvorsitzende der Grünen, hat ein Beispiel: Er spricht von Abgeordnetenkollegen im Bundestag, die ihn schräg beäugen, wenn er etwa den CDU-Politiker Jens Spahn duzt oder die Linken-Vorsitzende Janine Wissler umarmt. Der freundschaftliche Umgang mit dem politischen Gegner irritiert sie, sie wünschen sich mehr Distanz. Nouripour hält das für…
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Die Wortwahl war auf beiden Seiten drastisch. Die Union warf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Missachtung des Parlaments vor. Faeser ihrerseits konterte, dass die Opposition sie mit „Dreck“ bewerfe. Mitten im Wahlkampf, den Faeser als Spitzenkandidatin in Hessen führt, kocht die Geschichte um die Entlassung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnologie…