#Bollwerk gegen die AfD

„Bollwerk gegen die AfD“ Das Bauhaus-Museum in Dessau kann man sich gar nicht oft genug ansehen. Armin Laschet beispielsweise ist binnen eines Jahres bereits zum zweiten Mal dort. Im vergangenen August hat er sich das Weltkulturerbe schon einmal von Reiner Haseloff zeigen lassen. Der Zweck der damaligen Reise war offenkundig: Der Ministerpräsident aus Nordrhein-Westfalen wollte…

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#Goldene Gelegenheit für Betrüger und Glücksritter

„Goldene Gelegenheit für Betrüger und Glücksritter“ Der Kommentar des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) zum mutmaßlichen Betrug mit Corona-Bürgertests klang nach klarer Kante. „Wenn einige Personen meinen, sie könnten sich durch das Betreiben eines Testzentrums bereichern, indem sie mehr Tests abrechnen, als tatsächlich gemacht wurden, dann ist das eine absolute Sauerei“, polterte Laumann. „Die Justiz…

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#Goldene Gelegenheit für Betrüger und Glücksritter

„Goldene Gelegenheit für Betrüger und Glücksritter“ Der Kommentar des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) zum mutmaßlichen Betrug mit Corona-Bürgertests klang nach klarer Kante. „Wenn einige Personen meinen, sie könnten sich durch das Betreiben eines Testzentrums bereichern, indem sie mehr Tests abrechnen, als tatsächlich gemacht wurden, dann ist das eine absolute Sauerei“, polterte Laumann. „Die Justiz…

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#Maaßen geht auf Distanz zur Werte-Union

„Maaßen geht auf Distanz zur Werte-Union“ Nach dem umstrittenen Führungswechsel an der Spitze der konservativen Werte-Union lässt der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) nach eigenen Angaben seine Mitgliedschaft ruhen. Die Werte-Union habe unter ihrem früheren Vorsitzenden Alexander Mitsch viel geleistet, schrieb Maaßen am Montag beim Kurznachrichtendienst Twitter. „Ich werde genau beobachten, wie sich die WU…

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#Muss die CDU Merkels Weg weitergehen?

„Muss die CDU Merkels Weg weitergehen?“ Am kommenden Sonntag, wenige Monate vor der Bundestagswahl, stimmen die Wähler in Sachsen-Anhalt über die Zusammensetzung des nächsten Landtags ab. Die CDU kann sich ausweislich der jüngsten Umfragen Hoffnung machen, vor der AfD zu landen, womit immerhin das wichtigste Ziel – wohl nicht nur der CDU, sondern auch der…

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#Bund und Länder für schärfere Regeln gegen Betrug

„Bund und Länder für schärfere Regeln gegen Betrug“ Angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen planen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern schärfere Vorgaben. Dafür werden kurzfristig Neuregelungen in der Testverordnung angestrebt, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Beratungen der Ressortchefs am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Mit den kommunalen Spitzenverbänden soll nun beraten werden, wie Betrug…

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#Eine Testinfrastruktur als Selbstzweck

„Eine Testinfrastruktur als Selbstzweck“ In den vergangenen Monaten war ein Gast in unseren Talkshows selten zu sehen, obwohl es dort seit vierzehn Monaten wie in einer Dauerschleife um die Pandemie geht. Das betraf ausgerechnet den zuständigen Fachminister Jens Spahn (CDU). Er gab zwar regelmäßig Pressekonferenzen, überließ das Talkshow-Spielfeld aber anderen. Diese Lücke nutzte vor allem…

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#Erst die Masken, jetzt die Tests?

„Erst die Masken, jetzt die Tests?“ Die für Bürger kostenlosen Corona-Schnelltest sollten ein Weg sein, über den Bund und Länder die Pandemie im Frühjahr möglichst gut in den Griff bekommen wollten. Solange die Impfkampagne nur stockend lief, waren die Tests das Mittel der Wahl, um den Bürgern von Anfang März an zumindest ein Stück Sicherheit…

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#Ökonom Otte neuer Chef der Werte-Union

„Ökonom Otte neuer Chef der Werte-Union“ Max Otte ist zum neuen Vorsitzenden der konservativen Werte-Union gewählt worden. Politiker der Grünen, der FDP und der SPD kritisierten den Ökonomen für seine Nähe zur AfD. Die CDU wollte die Wahl nicht kommentieren. „Die Werte-Union ist keine Gruppierung der CDU. Deshalb äußern wir uns dazu nicht“, sagte ein…

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#Bundesregierung plant höheren Beitrag für Kinderlose

„Bundesregierung plant höheren Beitrag für Kinderlose“ Die Bundesregierung hat sich einem Agenturbericht zufolge auf eine Pflegereform verständigt, die zu einer besseren Bezahlung von Pflegekräften beitragen soll. Ab September 2022 wird die Zulassung von Altenheimen und Pflegediensten von einer Entlohnung nach Tarif abhängig gemacht, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Dies gehe aus einer Kabinettsvorlage von Bundesgesundheitsminister Jens…

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