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„Ziemiak fordert Otte zum Verlassen der Partei auf“ Der Bundesvorsitzende der Werteunion, Max Otte, hat die Forderung der CDU zurückgewiesen, wegen seiner Nominierung durch die AfD als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl aus der Partei auszutreten. „Es gibt für mich keinerlei Gründe, über einen Austritt nachzudenken“, sagte Otte der Zeitung „Die Welt“ am Dienstag. Er nimmt…
„Ziemiak fordert Otte zum Verlassen der Partei auf“ Nach der Nominierung durch die AfD für das Amt des Bundespräsidenten hat die CDU den Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion, Max Otte, zum Verlassen der Partei aufgefordert. Wer nicht unverzüglich ausschließe, sich durch AfD-Vertreter wählen zu lassen, „verletzt das Wertefundament der CDU in einem so erheblichen Maße, dass…
„Wer ist die künftige Landrätin von Ahrweiler?“ Cornelia Weigand steht als neu gewählte Landrätin im schwer von der Flut gezeichneten Landkreis Ahrweiler vor einer großen Aufgabe. Vor der habe sie „deutlich Respekt“, sagte Weigand der F.A.Z. Am Sonntag setzte sich die bisherige Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr im ersten Wahlgang mit 50,2 Prozent der Stimmen gegen…
„Wo bleibt der Widerspruch?“ Auf der Plattform nebenan.de sucht eine Frau Mitstreiter. Sie wohnt im Oeder Weg im Frankfurter Nordend, seit zwei Wochenenden beobachtet sie den Demonstrationszug von „Querdenkern“ und Impfgegnern, der nun immer samstags durch ihre Straße zieht. Dem Aufmarsch möchte sie etwas entgegensetzen, doch zu einer Gegendemonstration ruft sie nicht auf. Sie wünscht…
„Der lange Kampf um die Wiederholung einer Kommunalwahl“ Gut zehn Monate liegt die hessische Kommunalwahl jetzt zurück, und die neuen Stadtverordneten und Gemeindevertreter sind längst zum politischen Alltagsgeschäft übergegangen. Nicht aber Martin Oehler. Der streitbare Kommunalpolitiker und Fraktionschef der Offenen Liste Niedernhausen (OLN) ficht einen einsamen, aber hartnäckigen Kampf gegen die Feststellung der Gültigkeit der…
„Protest gegen Erweiterung des Hotels Interconti wirkungslos“ Ungeachtet der vielstimmigen Kritik an der Erweiterung des Hotels Intercontinental hält die Stadt Frankfurt an dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan fest. Wie ein Sprecher des Planungsdezernats sagte, ist es der übliche Weg, im Bebauungsplanverfahren Einwände geltend zu machen, die dann bewertet würden. Wann der Plan öffentlich ausgelegt werde, stehe noch…
„Merz neuer CDU-Vorsitzender: Neue Wunden und Wirren“ Vom Parteitag der CDU und der Wahl des neuen Vorsitzenden bleiben vor allem zwei Dinge in Erinnerung: das gute Ergebnis für Friedrich Merz und die Wunde des vergangenen Jahres, die als Narbe, wie Armin Laschet hervorhob, bestehen bleibt. Das gute Ergebnis für Merz – auch für seinen Generalsekretär…
„Friedrich Merz mit fast 95 Prozent zum CDU-Vorsitzenden gewählt“ Friedrich Merz ist beim Digitalparteitag der CDU mit 94,6 Prozent der Stimmen wie vorgeschlagen zum Vorsitzenden der CDU gewählt worden. Von 967 gültigen Stimmen der Delegierten entfielen 915 auf den 66 Jahre alten Merz. Das Ergebnis muss noch durch eine Briefwahl formal bestätigt werden. Im Dezember hatte…
„JU-Chef Kuban fordert Maaßen zum Parteiaustritt auf“ Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Austritt aus der CDU aufgefordert. „Dieser Mann hat in der CDU nichts zu suchen“, sagte Kuban am Dienstag laut Vorabmeldung im „Spiegel“-Spitzengespräch. Maaßen solle selbst aus der Partei austreten, „wenn ihm wirklich etwas an…
„CDU-Politiker ordnet kontroverse Aussagen zur ARD neu ein“ Bild: © redaktion93 – Fotolia.com Anzeige Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Markus Kurze, hat seine umstrittenen Aussagen zur Zukunft des ARD-Hauptprogramms am Dienstag neu eingeordnet. „Ich hätte mich besser ausdrücken sollen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Kurze hatte der „Mitteldeutsche Zeitung“ zuvor gesagt, dass die…