#Merz fürchtet beachtliche Geldentwertung in 2022

„Merz fürchtet beachtliche Geldentwertung in 2022“ Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht die aktuell hohe Inflationsrate als längerfristiges Phänomen an und fordert eine Antwort der Europäischen Zentralbank (EZB) darauf. „Ich kann immer nur wieder an die EZB appellieren, ihre Auffassung zu korrigieren, dass diese Inflationsrate nur von vorübergehender Dauer ist“, sagte Merz  in Berlin. „Die…

Weiterlesen

#CDU Sachsen-Anhalt will „Das Erste“ abschalten

„CDU Sachsen-Anhalt will „Das Erste“ abschalten“ Die CDU in Sachsen-Anhalts will auf lange Sicht „Das Erste“, das gemeinsame Programm der Landesrundfunkanstalten der ARD, abschalten. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ in ihrer Ausgabe vom Dienstag. „Das Erste“, das seit 1950 auf Sendung ist, soll langfristig verschwinden. Darauf laute ein Vorschlag von Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra…

Weiterlesen

#Die Angst vor der Abwärtsspirale

„Die Angst vor der Abwärtsspirale“ Einige Tage nach ihrer Wahlniederlage Ende September hat sich die Christlich Demokratische Union (CDU) auf den Weg in die Opposition gemacht. Sie ist dort noch nicht ganz angekommen. Ungeklärte Führungsfragen, ein unruhiges Zappeln zwischen Fundamentalkritik und fachlicher Blässe sowie Personalstreitigkeiten bis hinab zur parlamentarischen Sprecher-Ebene zeigen das. Ein Blick auf…

Weiterlesen

#Von der Leyen sieht Chancen für europaweite Frauenquote

„Von der Leyen sieht Chancen für europaweite Frauenquote“ Nach dem Regierungswechsel in Deutschland hofft EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach einem Zeitungsbericht auf eine Mehrheit für eine europaweite Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen. Wie die Financial Times am Mittwochabend meldete, soll dazu ein vor Jahren auf Eis gelegter Gesetzesvorschlag wiederbelebt werden. Demnach sollen Aufsichtsräte börsennotierter…

Weiterlesen

#Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord

„Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord“ In der Diskussion über eine Impfpflicht hat die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Zugleich bekräftigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU), dass die Union es nicht als ihre Aufgabe ansehe, einen eigenen Entwurf zu erarbeiten….

Weiterlesen

#Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord

„Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord“ In der Diskussion über eine Impfpflicht hat die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Zugleich bekräftigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU), dass die Union es nicht als ihre Aufgabe ansehe, einen eigenen Entwurf zu erarbeiten….

Weiterlesen

#Warnung vor Schließung der Impfzentren

„Warnung vor Schließung der Impfzentren“ Im Ortenaukreis in Baden-Württemberg leben fast eine halbe Million Menschen, flächenmäßig ist der Landkreis mit Städten wie Offenburg, Rust und Achern der größte im Südwesten. Bekannt ist er durch das bei Urlaubern beliebte Kinzigtal oder den Europapark Rust an der A 5. Bilanziert man anhand dieses Landkreises die Impfpolitik in…

Weiterlesen

#„Einen gewissen Teil der Bevölkerung wird man nicht erreichen“

„„Einen gewissen Teil der Bevölkerung wird man nicht erreichen““ Regelmäßig gehen in Sachsen Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zu protestieren. Im F.A.Z. Podcast für Deutschland spricht der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unter dem Eindruck dieser Demonstrationen und der sogenannten „Spaziergänge“ in seinem Land über Ostdeutsche als große…

Weiterlesen

#Merz und Wüst erwarten Vorschläge der Ampel

„Merz und Wüst erwarten Vorschläge der Ampel“ Friedrich Merz erwartet von der Ampelkoalition in der Diskussion um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einen Zeitplan und konkrete Vorschläge. Der von den CDU-Mitgliedern nominierte Kandidat für den Parteivorsitz sagte, die Bundesregierung müsse sagen, „was sie eigentlich gerne möchte, und dass sie das auch dem Bundestag vorträgt. Wenn…

Weiterlesen

#Opposition muss der Bundestag erst wieder lernen

„Opposition muss der Bundestag erst wieder lernen“ In der neuen Wahlperiode gibt es gleich drei Arten von Opposition: die Opposition, die sich als konstruktiv bezeichnen lässt (CDU/CSU), eine zweite, die Systemkritik mit Fundamentalopposition verbindet (AfD), und eine dritte, die zwar Systemkritik übt, aber als konstruktiver Partner anerkannt ist (Die Linke). Die Opposition ist im 20….

Weiterlesen