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„„Starke EU ist im amerikanischen Interesse““ Fast acht Stunden hatten die Staats- und Regierungschef der Europäischen Union am Donnerstagabend schon konferiert, als plötzlich ein frisches Gesicht auf ihren Bildschirmen auftauchte: Joe Biden, zugeschaltet aus dem Weißen Haus. Etliche Regierungschefs verbreiteten den Moment sogleich auf Twitter. Das bisher letzte Treffen eines amerikanischen Präsidenten mit allen EU-Chefs…
„EU-Staaten für verstärkte Kontrollen von Impfstoffexport“ Die EU will den Export von Corona-Impfstoffen in Drittländer besser kontrollieren. Sie hält sich aber mit generellen Ausfuhrverboten zurück. Auf diese Linie haben sich die EU-Staats- und -Regierungschefs auf ihrer Videokonferenz am Donnerstag verständigt. Die Hersteller müssten ihre Lieferzusagen einhalten und die Produktion im zweiten Quartal deutlich steigern, forderte…
„EU-Staaten beraten über Impfstoffexporte“ Die Corona-Infektionszahlen steigen in der ganzen EU, die meisten Mitgliedstaaten kämpfen mit der abnehmenden Akzeptanz der in allen Ländern beschlossenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens und mit dem unverändert großen Mangel an Impfstoff. Schon wegen dieser Ausgangslage wollte EU-Ratspräsident Charles Michel jeglichen Streit in der Impfdebatte vom Videogipfel der EU-Staats- und -Regierungschefs…
„Wer hat hier den Impfstoffexport verboten?“ Die britische Regierung ist schwer verärgert über „Unwahrheiten“, die in Brüssel über das Königreich verbreitet würden. Am Mittwoch bestellte das Außenministerium die Gesandte der EU in London, Nicole Mannion, ein – Botschafter Vale de Almeida war außer Landes. In dem Gespräch sei es um die Behauptung des EU-Ratspräsidenten Charles…
„London bestellt EU-Vertreter ein“ Im Impfstreit mit der Europäischen Union hat Großbritannien am Dienstag den Vertreter der EU in London einbestellt, um gegen Äußerungen von Ratspräsident Charles Michel zu protestieren. Anlass war ein Newsletter Michels vom Dienstagabend, in dem er Großbritannien und den Vereinigten Staaten vorwarf, ein Exportverbot für Impfstoffe und deren Komponenten verhängt zu…
„„Russland hat positive Schritte nicht erwidert““ Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rates, hat am Dienstag zum ersten Mal die Demarkationslinie in der Ostukraine besucht. Dort stehen sich seit 2014 Kiews Regierungstruppen auf der westlichen, russische und prorussische Kämpfer auf der östlichen Seite in einem Stellungskrieg gegenüber. Michel sprach im Ort Schtschastja, der seit November…
„Impfpass frühestens in drei Monaten“ „Wir rufen dazu auf, weiter an einem gemeinsamen Ansatz für Impfzertifikate zu arbeiten, und werden auf das Thema zurückkommen.“ So stand es in der Erklärung, die die Staats- und Regierungschefs nach ihren Beratungen zur Corona-Krise am Donnerstagabend veröffentlichten. Ratspräsident Charles Michel sprach von einer „wachsenden Annäherung“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der…
„Zu früh für Sanktionen“ Muss die Europäische Union weitere Sanktionen gegen Russland verhängen, weil Alexej Nawalnyj in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis sitzt? Das war das wichtigste und auch kontroverseste Thema, als sich die EU-Außenminister am Montag trafen – persönlich in Brüssel. Schon bei den kurzen Stellungnahmen vor der Sitzung wurde deutlich, wie weit die Staaten auseinanderliegen….
„Regierungen wollen unnötige Reisen einschränken“ Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich bei einer Videokonferenz am Donnerstagabend auf eine engere Zusammenarbeit bei der Eindämmung der neuen Virus-Varianten verständigt. Wie EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach der rund vier Stunden langen Sitzung mitteilten, sollen nicht-notwendige Reisen „eingeschränkt“ werden – im…
„„Hört mir zu, vermesst mein Herz““ Der neue Präsident Joe Biden hat die Amerikaner in einem „dunklen Winter“ zur Einheit aufgefordert und der Welt einen Neuanfang nach der vierjährigen Präsidentschaft von Donald Trump versprochen. Amerika sei einer schweren Prüfung unterzogen worden, dadurch aber gestärkt worden, sagte der Demokrat am Mittwoch kurz nach seiner Vereidigung zum…