#Historischer Tag: Atomkraft-Ende in Deutschland

Heute ist ein historischer Tag für die Energiepolitik in Deutschland – der Atomausstieg tritt in Kraft. Die Debatte über die Kernkraft schwelt dennoch weiter. Vor rund 62 Jahren ging das erste kommerzielle Atomkraftwerk in Deutschland in Betrieb – am Samstag sollen nun die drei verbliebenen Meiler in Deutschland vom Netz gehen. Auch wenn…

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#Ende einer Hoffnung

Zu sehen gibt es nicht viel an dem Tag, an dem alles zu Ende geht. Es ist nicht so, dass irgendjemand am kommenden Sonnabend einfach nur einen großen Knopf betätigt. „Den Knopfdruck gibt es zwar, den wendet man aber nur im Notfall an“, sagt der zuständige Abteilungsleiter im Umweltministerium. Das Ganze sei „ein gesteuerter, sehr…

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#Wie die Zahl der Organspender gesteigert werden kann

Weil die Nachfrage nach Spenderorganen in Deutschland weitaus größer ist als das Angebot, hat der Bundestag vor gut drei Jahren eine Grundsatzentscheidung getroffen. Die Abgeordneten verwarfen die Einführung der Widerspruchslösung, die eine Organentnahme nicht nur dann möglich gemacht hätte, wenn der potentielle Spender dies zu Lebzeiten so festgelegt hat. Stattdessen sprachen sie sich für ein…

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#Kubicki nennt Union „unzuverlässig und hinterhältig“

Trotz der Probleme in der Ampel-Koalition sieht FDP-Vize Wolfgang Kubicki bei den Liberalen keine Sehnsucht nach einem Bündnis mit der Union. „Ich kenne niemanden in der FDP, der sich aktuell Schwarz-Gelb zurückwünscht“, sagte er dem „Tagesspiegel“ vom Dienstag. Die Grünen seien zwar „anstrengend“, aber die Union sei „unzuverlässig und hinterhältig“. Da helfe es auch nicht,…

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#Rumeiern in der Russlandfrage

Mit seiner Kritik an der Regierung hielt sich der Oppositionspolitiker Stephan Mayer zunächst zurück, als das Parlament am Donnerstag den 15. Sportbericht der Bundesregierung diskutierte. Von „goldenen Jahren der Sportpolitik Deutschlands“ sprach er und der Versuchung, zu loben, dass in den Jahren 2018 bis 2021 so viel Geld wie noch nie in den Spitzensport geflossen…

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#Merz spricht von „Regierungskrise“ in Deutschland

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition angesichts ihrer Streitereien und der langwierigen Verhandlungen im Koalitionsausschuss Handlungsunfähigkeit attestiert. „Wir haben ganz offensichtlich in Deutschland eine Regierungskrise“, sagte Merz, der auch CDU-Vorsitzender ist, am Dienstag vor einer Sitzung der CDU/CSU-Abgeordneten in Berlin. Die Bundesregierung könne sich in wesentlichen Fragen nicht mehr einigen. „Sie hat in den letzten…

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#Bedingungen in der Pflege verbessern

„Bedingungen in der Pflege verbessern“ Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) und die Vorstandschefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, haben gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege geworben. Die Zahl der zu Pflegenden werde in Bayern von derzeit 400.000 bis zum Jahr 2030 auf 487 000 steigen, sagte Nahles nach einem Runden…

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