CSU – Seite 14 – BuradaBiliyorum.Com

Nachrichten

#Lauterbach warnt vor „unkontrolliertem Krankenhaussterben“

Admin3 Jahren ago03 mins

Im Ringen um die umstrittene Krankenhausreform berät der Bundesgesundheitsminister heute mit seinen Länderkollegen. Lauterbach verteidigt die Reform: Ohne sie würde ein Viertel der Krankenhäuser sterben. Vor weiteren Beratungen über die umstrittene Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Dringlichkeit der Pläne betont. „Wir stehen am Beginn eines unkontrollierten Krankenhaussterbens“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung. „Ohne…

Nachrichten

#Wie geht es mit dem Green Deal weiter?

Admin3 Jahren ago06 mins

Als die Europäische Kommission im Juni 2022 ihr „Gesetz zur Renaturierung der Natur“ vorlegte, hätte niemand erwartet, dass ausgerechnet dieser Vorschlag einen Wendepunkt in der EU-Klimapolitik darstellen würde. Am Dienstag aber hat der Agrarausschuss im Europaparlament mit großer Mehrheit den Vorschlag zurückgewiesen und damit das Ende der sogenannten Von-der-Leyen-Koalition zum Green Deal eingeleitet. Angetrieben von…

Nachrichten

#Unionspolitiker wollen Letzte Generation beobachten lassen

Admin3 Jahren ago03 mins

Mehrere Unionspolitiker fordern die Ahndung von Straftaten der Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation. Mehrere Unionspolitiker stellen die Entscheidung des Verfassungsschutzes in Frage, die Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation nicht zu beobachten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries (CDU) sagte der „Welt“: „Eine Organisation, die systematisch Straftaten plant und begeht und dabei auch nicht vor Gewaltdelikten, Bedrohungen und Nötigungen…

Nachrichten

#„Die FDP-Fraktion hat noch rund 100 Fragen an Robert Habeck“

Admin3 Jahren ago08 mins

Der angekündigte Abgang von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen hat in der Koalition eine Debatte über den Zeitplan für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgelöst. Die FDP spricht sich dafür aus, den Zeitplan für das auch Heizungsgesetz genannte Projekt zu strecken – mit der Begründung, dem Parlament sei der Ansprechpartner für das Thema abhandengekommen. SPD und Grüne sehen…

Nachrichten

#Analyse: Landtagswahl in Bremen: Bovi macht den Weser-Wowi

Admin3 Jahren ago010 mins

In Bremen fährt SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte bei der Landtagswahl ein starkes Ergebnis für seine SPD ein. Für eine andere Partei ist der Ausgang Balsam auf die Seele. Die SPD regiert Bremen länger als die CSU Bayern und das bleibt auch so. Bürgermeister Andreas Bovenschulte ist der klare Sieger der Landtagswahl im kleinsten Bundesland…

Nachrichten

#Parteien für alle! Wagenknecht, Letzte Generation und noch viel mehr

Admin3 Jahren ago09 mins

Eine Neugründung durch Frau Wagenknecht rückt näher. Warum nicht mehr davon? Die Gesellschaft hätte ein Abbild ihrer Zersplitterung – und wäre nur in bunten Koalitionen regierbar. Um mal ganz objektiv anzufangen, zwei Umfrage-Ergebnisse aus der letzten Zeit. Das eine besagt, dass in Ost-Deutschland (ohne Berlin) die AfD stärkste Kraft ist, sie liegt mit…

Nachrichten

#Union wirft auch Verkehrsminister Wissing Postengeschiebe vor

Admin3 Jahren ago08 mins

Nach der Trauzeugenaffäre in Habecks Wirtschaftsministerium greifen CDU und CSU nun Verkehrsminister Wissing an. Im Zentrum der Vorwürfe: Habecks Schwippschwager. Nach Robert Habeck kommt mit Volker Wissing der nächste Minister der Bundesregierung wegen der Vergabe wichtiger Posten in Bedrängnis. Die Union erhebt schwere Vorwürfe gegen den FDP-Politiker im Falle der Besetzung von Leitungspositionen…

Nachrichten

#Hintergrund: Gerd Müller mahnt Habeck: Klimaschutz global denken

Admin3 Jahren ago07 mins

Der Ex-Entwicklungsminister und Unido-Direktor sieht den Schlüssel zur Rettung des Klimas weniger in deutschen Heizungskellern. Sondern vielmehr in Afrika. Er ist zurück in Berlin und nervt mal wieder eine Bundesregierung: Ex-Entwicklungsminister Gerd Müller geht mit der Klimaschutzpolitik von Habeck & Co hart ins Gericht. Deutschland dürfe bei der Energiewende nicht nur auf…

Nachrichten

#Landtag: Museumschef verteidigt Söder: Streit um Zukunftsmuseum

Admin3 Jahren ago05 mins

Seit Monaten versucht die Opposition im Landtag, Verfehlungen in Zusammenhang mit der Nürnberger Niederlassung des Deutschen Museums aufzudecken. Der Chef des Hauses bestätigt keinen Kritikpunkt. Rückendeckung für Ministerpräsident Markus Söder (CSU): Der Generaldirektor des Deutschen Museums hat die Standortwahl für das neue Zukunftsmuseum in Nürnberg gegen jede Kritik und Vorwürfe der Opposition verteidigt….

Nachrichten

#Kritik an Treffen von CSU-Politikern mit DeSantis

Admin3 Jahren ago03 mins

Ein Treffen mehrerer CSU-Politiker mit dem Gouverneur des amerikanischen Bundesstaats Florida, Ron DeSantis, hat Kritik ausgelöst. „Wenn die Politik von DeSantis ein Vorbild für die CSU ist, dann gute Nacht“, sagte der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). „Der Rechtsaußen-Politiker führt in Florida einen Kulturkampf gegen Frauen und gegen Lesben, Schwule…