#Scheuer will „Klimabonus“ für den Kauf umweltfreundlicher Fortbewegungsmittel

„Scheuer will „Klimabonus“ für den Kauf umweltfreundlicher Fortbewegungsmittel“ Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plädiert dafür, über das Steuerrecht Anreize für klimafreundliche Mobilität zu schaffen. „Ich schlage konkret einen steuerlichen Klimabonus vor, der ähnlich wie der Handwerkerbonus funktioniert“, sagte Scheuer der „Welt“. Kaufen Bürger klimafreundliche Fortbewegungsmittel wie Fahrräder oder E-Bikes oder achten sie bei Reisen auf den…

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#Scheuer will „Klimabonus“ für Kauf umweltfreundlicher Fortbewegungsmittel

„Scheuer will „Klimabonus“ für Kauf umweltfreundlicher Fortbewegungsmittel“ Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plädiert dafür, über das Steuerrecht Anreize für klimafreundliche Mobilität zu schaffen. „Ich schlage konkret einen steuerlichen Klimabonus vor, der ähnlich wie der Handwerkerbonus funktioniert“, sagte Scheuer der „Welt“. Kaufen Bürger klimafreundliche Fortbewegungsmittel wie Fahrräder oder E-Bikes oder achten sie bei Reisen auf den Klimaschutz,…

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#Grüne laut ARD-Umfrage vor Union

„Grüne laut ARD-Umfrage vor Union“ Die Grünen haben in einer weiteren Umfrage die Union von der Spitzenposition verdrängt: In dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-“Deutschlandtrend“ fielen CDU und CSU in der Wählergunst um vier Punkte verglichen mit April und kamen auf nur noch 23 Prozent. Die Grünen legten um vier Punkte zu und kamen auf 26…

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#Polizeiaktion in Bayern gegen Missbrauch von Kindern

„Polizeiaktion in Bayern gegen Missbrauch von Kindern“ Einer der Tatverdächtigen hatte allein 18.000 kinderpornographische Dateien aus dem Netz hochgeladen. Der Mann steht mit 50 weiteren Beschuldigten im Fokus der bayerischen Polizeiaktion „Operation Weckruf“, die Oberstaatsanwalt Thomas Goger am Mittwoch in München auf einer Pressekonferenz als „großen Erfolg“ bezeichnet hat. Es ist die bislang größte koordinierte…

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#Die Union und ihre Operation Fliegenpilz

„Die Union und ihre Operation Fliegenpilz“ Einige Grüne beschäftigten sich am Mittwoch mit Pilzen. Genau genommen mit dem Fliegenpilz, Amanita muscaria. So kursierte ein lexikalischer Eintrag, in dem die Wirkung des Verzehrs von Fliegenpilzen beschrieben wird: halluzinogene Effekte, Angst- und Panikgefühle, tödlicher Verlauf selten, aber möglich. „Konsumierende haben das Gefühl, als bleibe die Zeit stehen“,…

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#CDU greift Baerbocks Wahlprogramm an

„CDU greift Baerbocks Wahlprogramm an“ Die CDU verschärft ihre Auseinandersetzung mit den Grünen als dem Hauptgegner bei der Bundestagswahl. Die Parteizentrale in Berlin verschickte am Dienstag eine dreiseitige Argumentationshilfe unter dem Titel „Kurzanalyse des Wahlprogramms Bündnis 90/Die Grünen“ an die Bundestagsabgeordneten der Partei. „Die Grünen reden viel über Zukunft, aber sobald es in ihrem Programmentwurf…

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#Seehofer verbietet salafistischen Verein Ansaar

„Seehofer verbietet salafistischen Verein Ansaar“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den salafistischen Verein Ansaar International und alle Ableger der islamistischen Vereinigung verboten. Aus seinem Ministerium hieß es, das Verbot sei am frühen Mittwochmorgen mit Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in zehn Bundesländern vollstreckt worden. Nach ersten Informationen waren Objekte und Personen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg,…

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#Scheuer: Weitere Milliardenhilfe für Öffentliche Verkehrsmittel nötig

„Scheuer: Weitere Milliardenhilfe für Öffentliche Verkehrsmittel nötig“ Eine Straßenbahn der Linie M10 fährt auf der Warschauer Brücke im Berliner Bezirk Friedrichshain zum Endhaltepunkt Bild: dpa Die Pandemie bremst die Mobilität aus. Busse und Bahnen sind leer, nicht nur weil Pendler im Homeoffice bleiben. Den Verkehrsbetrieben brechen dadurch Einnahmen weg – springt der Bund jetzt noch…

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#Das abrupte Ende der deutschen Polizeimission

„Das abrupte Ende der deutschen Polizeimission“ Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat das Engagement der deutschen Polizeien in Afghanistan beendet. Es sei „keine Streifenfahrt“ gewesen, sondern „tapferer Dienst (…) fernab der Heimat“, teilte er in einer nur wenige Zeilen langen Erklärung per Pressemitteilung vergangene Woche mit. Hunderte deutsche Beamte haben in den vergangenen 19 Jahren in…

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#CSU käme laut Umfrage auf mindestens neun Prozent

„CSU käme laut Umfrage auf mindestens neun Prozent“ Wäre die CSU in den Bundesländern außerhalb Bayerns wählbar, käme sie dort bei der Bundestagswahl laut einer Umfrage auf mindestens neun Prozent. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, das vom 28. bis zum 30. April bundesweit – ohne Bayern…

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