#Wie die EU auf Lukaschenkos Flugzeugentführung reagiert

„Wie die EU auf Lukaschenkos Flugzeugentführung reagiert“ Am Ende des Kalten Krieges haben sich die europäischen Staaten (unter denen damals noch die Sowjetunion war) in mehreren Dokumenten darauf geeinigt, die Achtung von Menschenrechten, Grundfreiheiten und demokratischen Prinzipien nicht mehr als innere Angelegenheit von Staaten, sondern als internationale Fragen zu betrachten. Hinter dieser Festlegung, die in…

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#Die Zukunft unserer Demokratie

„Die Zukunft unserer Demokratie“ Die Frage nach der „Zukunft der Demokratie“ schafft wie jeder Gebrauch des Genitivs eine Doppeldeutigkeit. Soll es darum gehen, ob und, wenn ja, welche Zukunft die Demokratie hat – oder darum, welches Bild sich eine Demokratie von der Zukunft macht oder machen sollte? Beide Fragen sind auseinanderzuhalten, hängen aber doch unweigerlich…

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#Die geschenkte Akropolis

„Die geschenkte Akropolis“ Der Weg der Ukraine aus der sowjetisch geprägten Diktatur über die Erringung von Unabhängigkeit und Demokratie bis zum heutigen Europa-Kurs hat drei Akte mit steigender Dramatik erlebt. Sie alle spielten in Kiew auf dem Maidan, dem Platz der Unabhängigkeit. Der erste Akt, die Revolution auf Granit auf dem harten Pflaster des Platzes,…

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#Besatzer im Museum

„Besatzer im Museum“ Wer die zynische Maxime des „teile und herrsche“ zuerst auf den sprichwörtlichen Punkt gebracht hat, ist nicht geklärt. Vielleicht war es Machiavelli, vielleicht Ludwig XI., um ein Zitat aus klassischer Zeit handelt es sich bei „divide et impera“ jedenfalls nicht. Dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags kann es als Praktiker der Macht egal…

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#Zusammenhalt der Demonstranten in Myanmar setzt Militär unter Druck

„Zusammenhalt der Demonstranten in Myanmar setzt Militär unter Druck“ Demonstranten protestieren am 30.April 2021 im strömenden Regen in Yangon. Bild: AFP Die Einigkeit und der Widerstandsgeist der Bevölkerung mache es der neuen Regierung unmöglich, zur Tagesordnung überzugehen, so die Uno-Expertin. Unterdessen befindet sich die Wirtschaft Myanmars im freien Fall, Millionen Menschen könnten Hunger leiden. Die…

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#Steinmeier: „Hass gefährdet die Grundfesten unserer Demokratie“

„Steinmeier: „Hass gefährdet die Grundfesten unserer Demokratie““ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor der Zunahme von Angriffen auf Kommunalpolitiker gewarnt. Die registrierten Angriffe auf Amts- und Mandatsträger hätten sich in den vorigen drei Jahren verdoppelt, sagte Steinmeier am Donnerstag anlässlich des Starts des Online-Portals „Stark im Amt“. Der Bundespräsident ist der Schirmherr, der Deutsche Städtetag, der…

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#Kommentar über Umfragen: Die demoskopierte Republik

„Kommentar über Umfragen: Die demoskopierte Republik“ Schon einmal standen drei Kanzlerkandidaten zur Wahl, und dennoch spielt sich etwas Neues in Deutschland ab. Guido Westerwelle, der erste dritte Kanzlerkandidat, konnte nicht ernsthaft damit rechnen, gewählt zu werden. Das ist jetzt anders. Alle drei Bewerber haben eine Chance auf das Kanzleramt, Olaf Scholz aus heutiger Sicht die…

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#Umfragen und die Veränderung der Demokratie

„Umfragen und die Veränderung der Demokratie“ Schon einmal standen drei Kanzlerkandidaten zur Wahl, und dennoch spielt sich etwas Neues in Deutschland ab. Guido Westerwelle, der erste dritte Kanzlerkandidat, konnte nicht ernsthaft damit rechnen, gewählt zu werden. Das ist jetzt anders. Alle drei Bewerber haben eine Chance auf das Kanzleramt, Olaf Scholz aus heutiger Sicht die…

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