#Kauft Erdogan seine „Reformen“ nicht ab!

„Kauft Erdogan seine „Reformen“ nicht ab!“ Kommt Mali nicht gerade in den Nachrichten vor, denken wir kaum je an das Land. Es ließe sich auch nicht sagen, dass wir viele Gemeinsamkeiten hätten. Es ist eines der größten Länder Afrikas, aber ohne Meeresküste. Unsere Türkei dagegen ist an drei Seiten von Meer umgeben. Nach den Wirren…

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#Plädoyer für eine Gesellschaft des Respekts

„Plädoyer für eine Gesellschaft des Respekts“ Es ist etwas ins Rutschen geraten in unserer Welt. Vor gut zehn Jahren war nach dem Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers und der sich daran anschließenden globalen Finanzkrise die Rede von einer Krise des Kapitalismus. Mittlerweile glauben manche gar an eine Krise der Demokratie. Insbesondere kluge Denkerinnen und Denker…

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#„Reinen Tisch“ gibt es nicht

„„Reinen Tisch“ gibt es nicht“ Manch einer muss sein Leben lang hart arbeiten, um nur einen Bruchteil davon zu verdienen, was ein Abgeordneter vom ersten Tag an „verdient“. Ein Lohn ist es nicht, was Abgeordnete bekommen, es ist ein Ausgleich dafür, dass sie sich während ihrer Zeit im Parlament beruflich einschränken müssen. Einschränken? Es ist…

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#Mit Soldaten in die Universitäten

„Mit Soldaten in die Universitäten“ Nach einem Aufruf der Gewerkschaften zum Generalstreik haben die Sicherheitskräfte in Myanmar am Montag ihre Versuche intensiviert, die Situation unter Kontrolle zu bringen. Abermals gingen sie mit Gewalt gegen Demonstrationen vor. Aus der Stadt Myitkyina im Norden des Landes wurden zwei Tote gemeldet, nachdem die Polizei das Feuer auf Demonstranten…

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#Wer darf bei Bauvorhaben mitreden?

„Wer darf bei Bauvorhaben mitreden?“ Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie sind nur gut, wenn sie zum erwünschten Ergebnis kommen. Das scheint das Credo selbst vieler Grüner zu sein, die doch eigentlich als grundsätzliche Befürworter von Partizipation gelten. In Hamburg-Nord jedenfalls regiert der Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz, der jüngst durch das Verbot des Baus von Einfamilienhäusern bundesweite Bekanntheit…

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#Wem dient schöpferische Zerstörung?

„Wem dient schöpferische Zerstörung?“ Zu Beginn der Corona-Pandemie haben Sie im Interview mit dieser Zeitung gesagt: „Unsere wichtigste Funktion ist in diesen Tagen definitiv, Orientierung zu bieten. Dafür sind wir einst geschaffen worden – als wesentliche Institution für das Funktionieren unserer Demokratie.“ Das Trust Barometer der Agentur Edelman stellt nun fest, es sei den etablierten…

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#Wieso selbst Politiker in derselben Partei nicht immer einer Meinung sind

„Wieso selbst Politiker in derselben Partei nicht immer einer Meinung sind“ Dass Politiker unterschiedlicher Parteien nicht immer derselben Meinung sein können, versteht sich von selbst. Sie streiten im Bundestag, kritisieren einander in der Öffentlichkeit und machen mit großen Gesten und noch größeren Worten allen klar, was sie von der Politik der anderen Partei halten: wenig…

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#Biden sucht Partner gegen China und Russland

„Biden sucht Partner gegen China und Russland“ Der amerikanische Präsident Joe Biden sieht die Welt am Scheideweg zwischen Autokratie und Demokratie. Er baut auf Verbündete in Europa, um die westlichen Werte zu stärken. In seiner Rede auf der digitalen Münchner Sicherheitskonferenz sagte Biden am Freitag: „Wir müssen beweisen, dass unser Modell kein historisches Relikt ist.“…

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#„Wir müssen beweisen, dass unser Modell kein Relikt ist“

„„Wir müssen beweisen, dass unser Modell kein Relikt ist““ Der amerikanische Präsident Joe Biden sieht die Welt am Scheideweg zwischen Autokratie und Demokratie. Er baut auf Verbündete in Europa, um die westlichen Werte zu stärken. In seiner Rede auf der digitalen Münchner Sicherheitskonferenz sagte Biden am Freitag: „Wir müssen beweisen, dass unser Modell kein historisches…

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#Alternativen zum Lockdown und digitale Dauerbaustellen

„Alternativen zum Lockdown und digitale Dauerbaustellen“ Am Wochenende war zumindest das Wetter gnädig. Sonne und Schnee sorgten bei vielen Menschen in Deutschland für Abwechslung im tristen Corona-Alltag. Zwar fällt in allen Bundesländern der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz, in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat er gar bereits die (ehemals) bedeutende Marke von 50 unterschritten. Von einem normalen Leben…

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