#Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei

„Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei“ Lange hatte die Türkei geglaubt, sie könne die Sanktionen verhindern, die die Vereinigten Staaten und die EU, wenn auch aus verschiedenen Gründen, Ankara androhen. Nun aber hat der amerikanische Außenminister Mike Pompeo kurz vor dem Ende der Präsidentschaft von Donald Trump doch noch Sanktionen gegen die Türkei…

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#Europa muss an seine digitale Zukunft denken

„Europa muss an seine digitale Zukunft denken“ Vor 30 Jahren, im Jahr der deutschen Wiedervereinigung, wurde das kommerzielle Internet geboren. Was bis dahin vor allem dem amerikanischen Militär und der Wissenschaft vorbehalten war, stand nun allen offen. Es dauerte nicht lange, bis dieser Raum des freien Informationsaustausches zum Ort ökonomischer Wertschöpfung wurde. Zehn Jahre später…

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#Besser von zuhause aus Einkaufen

„Besser von zuhause aus Einkaufen“ Haben Sie schon alle Weihnachtsgeschenke beisammen? Nein? Dann bleiben Sie jetzt ganz ruhig. Zwar ist heute der letzte Tag vor Heiligabend, an dem die Geschäfte geöffnet haben. Danach gehen sie bis zum 10. Januar in den Corona-Winterschlaf, so will es der Beschluss der Bundesregierung und Ministerpräsidenten. Doch wer das Coronavirus…

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#Europarat kritisiert Umgang mit Lobbyismus in Deutschland

„Europarat kritisiert Umgang mit Lobbyismus in Deutschland“ Aktuelle Stunde zum Thema Lobbyismus im Juni: Nicht immer ist transparent, was in Berlin zwischen Politik und Wirtschaft passiert. Bild: Christoph Soeder/dpa Worüber reden Spitzenpolitiker mit Lobbyisten – ein Punkt, zu dem Experten des Europarats mehr Klarheit aus Berlin fordern. Das Gremium hatte Deutschland in diesem Zusammenhang bereits…

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#Warum die EU den Impfstoff gründlicher testet

„Warum die EU den Impfstoff gründlicher testet“ Die Covid-Infektionszahlen erscheinen gerade in Deutschland immer weniger kontrollierbar, zugleich hat nach der britischen nun auch die amerikanische Arzneimittelbehörde den Impfstoff von Biontech und Pfizer genehmigt. In Deutschland und im Rest der EU ist das Vakzin dagegen noch nicht genehmigt. Wahrscheinlich kann es nicht überraschen, dass nun der…

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#Impfstoff-Zulassung: Spahns Heuchelei

„Impfstoff-Zulassung: Spahns Heuchelei“ Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister bei einem Besuch des Nürnberger Corona-Impfzentrums auf dem Nürnberger Messegelände Bild: dpa Dass sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nicht traut, in der Impfstoff-Diskussion zu seinen eigenen Entscheidungen zu stehen, spricht nicht für ihn. Jetzt, unmittelbar vor dem Lockdown, wissen es alle besser. Der unvermeidliche Karl Lauterbach wettert, die „verzögerte“…

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#Tichanowskaja fordert mehr Engagement von Deutschland

„Tichanowskaja fordert mehr Engagement von Deutschland“ Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat Deutschland aufgefordert, mehr als bisher zu tun, um Druck auf das diktatorische Regime von Staatschef Alexandr Lukaschenka auszuüben und der Demokratiebewegung in ihrem Land zu helfen. „Wir hören viele Worte der Unterstützung, wir brauchen aber Taten. Wir wollen Deutschland auffordern, mehr Verantwortung für…

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#Abgehängt

„Abgehängt“ Afrikanische Länder werden wohl erst Mitte kommenden Jahres die ersten Bürger gegen Covid-19 impfen können. Auch das am härtesten getroffene Südafrika bildet da keine Ausnahme. Dabei hatte die südafrikanischen Regierung im März schnell reagiert: kurz nach Ausbruch der Epidemie verkündete Staatspräsident Cyril Ramaphosa eine der striktesten Ausgangssperren auf der Welt. Im Wettrennen um Impfstoff-Lieferungen…

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#Deutscher Aufbauplan

„Deutscher Aufbauplan“ Die Bundesregierung will die Deutschland zustehenden Mittel aus dem neuen europäischen Corona-Aufbaufonds zu 80 Prozent für Klimaschutz und Digitalisierung einsetzen. Das geht aus einem internen Entwurf für den „Deutschen Aufbau- und Resilienzplan“ hervor. Darin listet die Regierung auf, in welche Projekte die Zuschüsse fließen sollen. Der 46 Seiten umfassende Entwurf liegt der F.A.Z….

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