#Äthiopischer Regierungschef ordnet Offensive auf Regionalhauptstadt an

„Äthiopischer Regierungschef ordnet Offensive auf Regionalhauptstadt an“ Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed hat im Konflikt mit der abtrünnigen Region Tigray eine Militäroffensive auf die Regionalhauptstadt Mekele angeordnet. Er habe die Armee angewiesen, „die dritte und letzte Phase“ im Vorgehen gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF einzuleiten, erklärte Abiy auf Twitter. Die Frist für eine Kapitulation…

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#Die „Budget-Rebellen“ bleiben hart

„Die „Budget-Rebellen“ bleiben hart“ Das Treffen der beiden Regierungschefs Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Budapest hat offensichtlich dazu gedient, die Entschlossenheit der beiden „Budget-Rebellen“ Ungarn und Polen zu demonstrieren. Denn was bisher in Brüssel vorgeschlagen worden sei, sei keine Grundlage, um dem mehrjährigen Finanzrahmen und dem Corona-Hilfen-Budget zuzustimmen, sagte Orbáns Kanzleramtschef Gergely…

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#Ein vorweihnachtlicher Beschluss

„Ein vorweihnachtlicher Beschluss“ Mittlerweile haben wir Bürger uns in dieser Pandemie an ein im Grundgesetz nicht vorgesehenes Gremium namens Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gewöhnt. Diese erinnert an die endlos langen EU-Gipfel in Brüssel, es fehlen halt nur die vor dem Konferenzraum vorfahrenden Staatskarossen zumeist deutscher Hersteller. Heutzutage findet das virtuell statt, aber dafür dauert es…

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#Letzte Hoffnung Frankreich

„Letzte Hoffnung Frankreich“ „Schockierend“ hat der französische Innenminister Gérald Darmanin Aufnahmen von Polizisten genannt, die Migranten ihre Habseligkeiten wegnehmen, sie aus ihren Zelten ziehen und auf der Straße vor sich her treiben. Die Szenen ereigneten sich am späten Montagabend am Platz der Republik in Paris. Mitglieder des Flüchtlingshilfsvereins „Utopia 56“ hatten nach Einbruch der Dunkelheit…

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#Geld nur noch gegen Auflagen

„Geld nur noch gegen Auflagen“ Die internationale Gemeinschaft will Afghanistan in den kommenden vier Jahren mit insgesamt rund 12 Milliarden Dollar unterstützen. Das ergab eine weitgehend virtuell abgehaltene Geberkonferenz, an der 66 Staaten und mehr als 30 internationale Organisationen teilnahmen. Erstmals wurde die Hilfe direkt mit Bedingungen verknüpft. In einem neuen Rahmenabkommen für die Partnerschaft…

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#Europa sichert sich auch Moderna-Vakzin

„Europa sichert sich auch Moderna-Vakzin“ Die Europäer bekommen auch den als sehr aussichtsreich erachteten Corona-Impfstoff des amerikanischen Herstellers Moderna. Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen ausgehandelt, wie Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag mitteilte. Der Vertrag soll am Mittwoch formal besiegelt werden. Damit hat die EU-Kommission nun Verträge mit…

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#Türkei bestellt Gesandte aus Deutschland und EU ein

„Türkei bestellt Gesandte aus Deutschland und EU ein“ Das Außenministerium in Ankara hat wegen der Kontrolle eines türkischen Frachters im Mittelmeer durch die Bundesmarine die Gesandten Deutschlands, Italiens und der Europäischen Union einbestellt. In einer Erklärung des Ministeriums hieß es am Montag, damit protestiere man gegen den Versuch, das Schiff zu durchsuchen. Hintergrund der Kontrolle…

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#Türkei hindert deutsche Fregatte im Mittelmeer an Inspektion

„Türkei hindert deutsche Fregatte im Mittelmeer an Inspektion“ Die türkische Regierung hat am Sonntag die Überprüfung eines Containerfrachters durch eine deutsche Fregatte im östlichen Mittelmeer gestoppt. Das geht aus zwei Unterrichtungen der verteidigungspolitischen Obleute des Deutschen Bundestags hervor, die der F.A.Z. vorliegt. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Der Vorfall wurde der F.A.Z. am Montag…

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#Sorge um Corona-Tests

„Sorge um Corona-Tests“ Eine EU-Verordnung zur Zulassung von Diagnostika macht den Zulieferern von Corona-Schnelltests das Leben schwer – und könnte einige sogar aus dem Geschäft drängen. Fast 45 Prozent der Hersteller sogenannter In-vitro-Diagnostika, die für die Tests unentbehrlich sind, sehen aufgrund der Neuregelung Schwierigkeiten, Innovationen auf den Markt zu bringen. Mehr als 30 Prozent wollen…

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#Tausende gegen Import von amerikanischem Schweinefleisch

„Tausende gegen Import von amerikanischem Schweinefleisch“ Tausende Menschen haben in der taiwanischen Hauptstadt Taipeh gegen Importe von amerikanischem Schweinefleisch protestiert. Demonstranten marschierten am Sonntag vor das Gebäude des Präsidentenbüros. Die Regierung der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen hatte im August ein Verbot gegen Importe von Schweinefleisch und Rindfleisch aus Amerika aufgehoben. Das Verbot soll im Januar…

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