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„Wie viel Merkel steckt in Scholz?“ Angela Merkel kann andere Politiker gut nachmachen – unter Ausschluss von Fernsehkameras, versteht sich, und es trifft vorzugsweise internationale Kollegen, die sie nicht sonderlich sympathisch findet. Besonders gut verstand sie sich auf die Imitation Donald Trumps, so berichten es zumindest Leute, die in solchen Runden dabei waren. Ralph Bollmann…
„Taliban fordern von Deutschland finanzielle Hilfen“ Die Taliban fordern von Deutschland diplomatische Anerkennung und finanzielle Hilfen. „Wir wollen starke und offizielle diplomatische Beziehungen zu Deutschland“, sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid der Zeitung Welt am Sonntag. Die Deutschen seien in Afghanistan immer willkommen gewesen. Schon zu Zeiten des Königreichs vor etwa einhundert Jahren hätten die Deutschen in…
„SPD baut Vorsprung vor der Union aus“ Drei Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz in einer Insa-Umfrage ihren Vorsprung vor der Union ausgebaut. Die Sozialdemokraten gewinnen im „Sonntagstrend“ für die Zeitung Bild am Sonntag gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und liegen nun bei 25 Prozent. CDU und CSU mit…
„Linke bereitet sich auf Rot-Grün-Rot vor“ Die laut Verfassungsschutz in Teilen extremistische Linkspartei bereitet sich angesichts guter Umfragewerte auf eine Regierungskoalition mit SPD und Grünen vor. „Das Fenster ist so weit geöffnet wie noch nie. Wann, wenn nicht jetzt?“, sagte die Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow der F.A.S. Auch die Fraktionsvorsitzende im Bundestag Amira Mohamed Ali sieht…
„SPD-Basis stimmt für „Deutschland“-Koalition“ In Sachsen-Anhalt ist das größte potentielle Hindernis auf dem Weg zu einer „Deutschland“-Koalition aus CDU, SPD und FDP aus dem Weg geräumt. Die Sozialdemokraten teilten am Samstag nach der Auszählung ihres Mitgliederentscheids in Magdeburg mit, dass die Parteibasis dem vorgelegten Koalitionsvertrag mit 63,4 Prozent zugestimmt hat. An dem Entscheid nahmen rund…
„Lindner setzt „Leitplanken“ für eine Ampel“ Christian Lindner lässt selten Zweifel daran aufkommen, in der kommenden Legislaturperiode mitregieren zu wollen. Er erhebt geradezu den Anspruch, das Amt des Bundesfinanzministers zu bekleiden. Ein Ministerium schon im Wahlkampf so ausdrücklich anzustreben, ist ungewöhnlich. Als unseriös will sich Lindner dagegen keinesfalls verstanden wissen – ein Image, mit dem…
„Streit um Steuerbetrugsportal spitzt sich zu“ Die Online-Meldeplattform zur Ermittlung von Steuerbetrügern in Baden-Württemberg stößt auch in der SPD auf Kritik. Union, FDP und AfD hatten dem grünen Landesfinanzminister Danyal Bayaz bereits am Mittwoch vorgeworfen, mit dem „Steuerpranger“ im Internet Denunziation zu fördern. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, hieb nun in die gleiche…
„Gewählt wird, was am Ende der Ablehnungen übrigbleibt“ Wenn es nach dem Willen der LGBTIQ-Gemeinde ginge, dann würde die Bundestagswahl für SPD und CDU bei der kommenden Bundestagswahl noch schlimmer enden als allgemein zu erwarten. Demnach hätten die Grünen mit 52,6 Prozent eindeutig die Nase vorn, gefolgt von den Linken mit 17,4 Prozent der Stimmen,…
„Dabei sein ist alles“ Die großen Parteien haben früh klargemacht, wohin die Reise für ihre Spitzenkandidaten gehen soll. Im Kanzleramt wollen CDU und CSU Armin Laschet sehen, die Sozialdemokraten ihren Olaf Scholz und die Grünen Annalena Baerbock. Nur die FDP hat andere Pläne. Sie schickt ihren Parteichef als Kandidaten für den Posten des Bundesfinanzministers ins…
„Landtag: Maskenaffäre: Opposition will in Bayern einen Untersuchungsausschuss“ Ein Untersuchungsausschuss soll aufklären, wie es zur Maskenaffäre kommen konnte. Grüne, SPD und FDP haben sich einiges vorgenommen und vermuten, dass viel mehr dahintersteckt. Mit einem Untersuchungsausschuss im Landtag wollen Grüne, SPD und FDP mehr Licht auf noch immer offene Fragen rund um die Maskenaffäre…