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„Seehofer spricht von gescheiterter Integration“ Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht in der tödlichen Messerattacke von Würzburg auch ein Beispiel für gescheiterte Integration. Der Zeitung Augsburger Allgemeine vom Mittwoch sagte er: „Wenn ein junger Mann sechs Jahre in einem Obdachlosenheim lebt, ohne dass jemand hinschaut und sich kümmert, dann kann ich mit unserer Politik nicht zufrieden sein,…
„Gefälschte CSU-Website nimmt Seehofers Asylpolitik aufs Korn“ Foto: Simone M. Neumann Anzeige Eine gefälschte Website nimmt die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Horst Seehofer und seiner Partei CSU aufs Korn. Dort verkündet Seehofer vermeintlich die Aufnahme von Flüchtlingen unter anderem aus Lagern auf den griechischen Inseln. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte am Dienstag auf Anfrage: „Die Internetseite…
„Kritik an Zuschauer-Aufstockung für Achtelfinale in Wembley“ Vor dem EM-Achtelfinale zwischen England und Deutschland wird die Kritik an der Zuschauer-Aufstockung für das Wembley-Stadion und am Fanverhalten in der Coronavirus-Pandemie lauter. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte mit Blick auf die Delta-Variante, vor allem in Großbritannien seien Zehntausende Zuschauer im Stadion „unverantwortlich“. In der „Süddeutschen Zeitung“ appellierte…
„Seehofer: Union muss mutiger werden“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert die Union dazu auf, mutiger zu werden. Dazu gehöre auch, nicht um jeden Preis Geschlossenheit herbeiführen zu wollen. „Wenn Volksparteien keine unterschiedlichen Ansichten mehr ertragen, dann werden sie Klientelparteien“, sagte der CSU-Politiker im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Er selbst sei trotz Streit und…
„Mehr gewaltorientierte Rechtsextremisten“ Innenminister Seehofer und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang stellen in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2020 vor. Bild: dpa Die Zahl der Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen, die der Verfassungsschutz auf dem Schirm hat, ist abermals gestiegen. Viele davon gelten als gewalttätig oder gewaltbereit. Die Zahl der Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen ist in Deutschland im vergangenen Jahr abermals…
„Unionsfraktion gegen Einigung zu CO2-Preis“ Die geplante Aufteilung der CO2-Preiskosten auf Mieter und Vermieter steht wieder auf der Kippe. Trotz der Einigung der zuständigen Unions- und SPD-geführten Ministerien auf Details des Vorhabens kam am Dienstag eine klare Absage aus der Unionsfraktion im Bundestag. „Diese Einigung auf eine 50:50-Aufteilung der Kosten wird so nicht mitgetragen“, sagte…
„Drei Vereine aus dem Hizbullah-Umfeld verboten“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat drei Vereine verboten, die in Deutschland Geld für eine Stiftung der pro-iranischen Schiiten-Bewegung Hizbullah im Libanon gesammelt haben sollen. Wie der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, mitteilte, wurde das bereits am 15. April ausgesprochene Verbot der Vereine „Deutsche Libanesische Familie“, „Menschen für Menschen“ und…
„Seehofer droht harte Strafen für Angriffe auf jüdische Einrichtungen an“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein hartes Durchgreifen bei Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland angekündigt. „Wir werden nicht tolerieren, dass auf deutschem Boden israelische Flaggen brennen und jüdische Einrichtungen angegriffen werden“, sagte Seehofer der Zeitung Bild am Sonntag. „Wer antisemitischen Hass verbreitet, wird die…
„Seehofer positiv auf Corona getestet“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der Minister sei positiv auf das Virus getestet worden und befinde sich aktuell in häuslicher Isolation, teilte sein Sprecher am Montag mit. Der Test sei am Montag durchgeführt worden. Der Minister habe derzeit keine Krankheitssymptome. Seehofer hatte in der vergangenen Woche…
„Seehofer verbietet salafistischen Verein Ansaar“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den salafistischen Verein Ansaar International und alle Ableger der islamistischen Vereinigung verboten. Aus seinem Ministerium hieß es, das Verbot sei am frühen Mittwochmorgen mit Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in zehn Bundesländern vollstreckt worden. Nach ersten Informationen waren Objekte und Personen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg,…