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„Scholz kann Impfpflicht-Versprechen bis März offenbar nicht halten“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen bis März einem Bericht zufolge nicht mehr halten. Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet. Scholz hatte Ende November im ZDF…
„Omikron-Beschlüsse der MPK: Faktische oder förmliche Impfpflicht?“ Es gibt seit Beginn der Omikron-Welle eine gute Nachricht und eine schlechte. Die gute besagt, dass die Variante sich zwar rasant ausbreitet, aber harmloser ist als die anderen Varianten (sofern man doppelt und dreifach geimpft ist). Das spricht für Gelassenheit. Die schlechte: Weil so viele Infektionen gleichzeitig auftauchen…
„So wollen Bund und Länder Omikron aufhalten“ Gerade hatten Bund und Länder sich gegenseitig ihrer Einigkeit versichert, da scherte der erste Ministerpräsident schon wieder aus. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht angesichts der derzeit noch vorherrschenden Delta-Variante in seinem Land keinen Grund, 2 G plus in der Gastronomie einzuführen. Sachsen-Anhalt bleibt deshalb bis zum 18….
„Scholz: Alle 16 Bundesländer für allgemeine Impfpflicht“ In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht haben sich alle Bundesländer nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Einführung ausgesprochen. „Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind“, sagte Scholz nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage am Freitag. „Ich…
„FDP-Landeschef Theurer: „Impfpflicht kein Allheilmittel““ Der baden-württembergische FDP-Landeschef Michael Theurer hat kurz vor der traditionellen Dreikönigskundgebung der Liberalen in Stuttgart vor überzogenen Erwartungen mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht gewarnt. „Je länger die Diskussion anhält, desto mehr stellt sich heraus, dass die Impflicht kein Allheilmittel ist“, sagte Theurer der Deutschen Presse-Agentur. Es sei eine trügerische…
„Querdenker radikalisieren sich“ Polizei und Verfassungsschützer beobachten seit der öffentlichen Diskussion über eine Impfpflicht eine stärkere Radikalisierung der Querdenker-Bewegung. Außerdem nehmen nach Informationen des baden-württembergischen Innenministeriums die Einflussversuche der AfD sowie von früheren Führungsfiguren der aufgelösten, als rechtsradikal eingeschätzten AfD-Unterorganisation „Flügel“ deutlich zu. „Wir beobachten eine Radikalisierung, seitdem über die Impfpflicht diskutiert wird“, sagte ein…
„Welche Alternative gibt es zur Impfpflicht?“ Wie bringt man Menschen zum Impfen? Eine Gesellschaft, die der europäischen Aufklärung verpflichtet ist, würde auf die Kraft des informierten Arguments setzen. Und hoffen, dass die Erkenntnis ein entsprechendes Verhalten nach sich zieht. Wenn es also erwiesen ist, dass (derzeit) eine dreifache Impfung ziemlich gut gegen eine Infektion schützt,…
„„Bußgeld, wenn jemand Impfpflicht nicht nachkommt““ Bundesjustizminister Buschmann zeigt sich offen für die Impfpflicht. Als vollständig geimpft könnten bald nur noch Menschen mit Boosterimpfung gelten. Im Interview spricht er über die Grenzen der staatlichen Kontrolle, die Neujustierung des Impfstatus und liberale Ideen im Praxistest. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit…
„Die Pille danach“ Die Impfquote in Deutschland ist zu niedrig. Sie war zu niedrig, um Delta im Herbst abzuwehren, und für Omikron ist sie es nun allemal. Von der Impfquote hängt aber maßgeblich ab, wann die Pandemie in eine sogenannte endemische Phase übergeht, also nur noch kleine, beherrschbare Wellen schlägt. Intensivstationen laufen dann nicht mehr…
„Wäre ein zentrales Impfregister verfassungskonform?“ Als sich der Deutsche Ethikrat mehrheitlich für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht aussprach, hat das Gremium dem Beschluss eine Empfehlung beigefügt: Deutschland solle ein „datensicheres, nationales Impfregister“ einführen. Der Ethikrat hat sich an Österreich orientiert, das Nachbarland erfasst bereits den Corona-Impfstatus aller Bürger in einem zentralen Verzeichnis. Ärzte müssen Impfungen…