#Die Corona-Pandemie ist kein Deichbruch

„Die Corona-Pandemie ist kein Deichbruch“ Die niederländische Regierung hat am Dienstag eine schwere juristische Niederlage erlitten. Das Bezirksgericht Den Haag hob die am 23. Januar verhängte Ausgangssperre mit sofortiger Wirkung auf. Nach Auffassung der Richter war keine akute Notlage gegeben, die eine so tief in die bürgerliche Freiheit eingreifende Maßnahme rechtfertigen könne. „Daher ist die…

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#Niederlande verhängen Ausgangssperre wegen Pandemie

„Niederlande verhängen Ausgangssperre wegen Pandemie“ Die Niederlande verhängen wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangssperre. Das Parlament stimmte dem umstrittenen Vorhaben von Ministerpräsident Mark Rutte am Donnerstagabend zu. Das Ausgangsverbot zwischen 21.00 und 04.30 Uhr tritt nach Regierungsangaben am Samstag in Kraft und soll bis mindestens 9. Februar gelten. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe in…

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#Niederlande verlängern Lockdown um drei Wochen

„Niederlande verlängern Lockdown um drei Wochen“ Mitte Dezember gingen die Niederlande in den Lockdown, die Schulen und viele Geschäfte mussten schließen. Seitdem ist die Zahl der täglichen Infektionen zwar etwas gesunken, doch bewegen sie sich inzwischen kaum mehr nach unten und liegen immer noch viel zu hoch. Außerdem steigt die Nervosität, weil immer mehr Infektionen…

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#Krisenmanager Rutte gerät in die Defensive

„Krisenmanager Rutte gerät in die Defensive“ Die Niederlande haben am Mittwochmorgen als letztes Land in der Europäischen Union mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Anders als in vielen Nachbarstaaten ging die erste Dosis nicht an betagte Pflegebedürftige, sondern an eine junge Pflegerin. „Endlich beginnen die Impfungen“, sagte Sana Elkadiri, 39 Jahre alt, Mitarbeiterin in einem…

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#Krisenmanager Rutte gerät in die Defensive

„Krisenmanager Rutte gerät in die Defensive“ Die Niederlande haben am Mittwochmorgen als letztes Land in der Europäischen Union mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Anders als in vielen Nachbarstaaten ging die erste Dosis nicht an betagte Pflegebedürftige, sondern an eine junge Pflegerin. „Endlich beginnen die Impfungen“, sagte Sana Elkadiri, 39 Jahre alt, Mitarbeiterin in einem…

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#„Die Niederlande werden für fünf Wochen abgeriegelt“

„„Die Niederlande werden für fünf Wochen abgeriegelt““ Angesichts dramatisch steigender Infektionszahlen haben die Niederlande den bisher striktesten Lockdown für ihr Land verhängt. Die strengen Maßnahmen treten ab Mitternacht in Kraft und sollen bis zum 19. Januar dauern, kündigte Premier Mark Rutte am Montagabend in einer TV-Ansprache an. „Die Niederlande werden für fünf Wochen abgeriegelt.“ Zum…

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#EU-Gipfel billigt Kompromiss im Haushaltsstreit

„EU-Gipfel billigt Kompromiss im Haushaltsstreit“ Der Weg für die Auszahlung der Hilfen aus dem 1,8 Billionen Euro umfassenden Corona-Paket ist frei. Die EU-Staats- und -Regierungschefs akzeptieren am Donnerstag auf ihrem Gipfel den von der deutschen Ratspräsidentschaft mit Ungarn und Polen ausgehandelten Kompromiss zur Rechtsstaatlichkeit. Nun könne mit der Umsetzung und dem Wiederaufbau begonnen werden, teilte…

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#Warum das Veto für Ungarn und Polen teuer werden könnte

„Warum das Veto für Ungarn und Polen teuer werden könnte“ Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte drohte Ungarn und Polen vor dem informellen EU-Gipfel zur Covid-Krise und dem Corona-Finanzpaket am Donnerstagabend mit der „Nuklearoption“: Wenn beide Länder wegen des Streits um die Verknüpfung der EU-Hilfen mit der Rechtstaatlichkeit an ihrem Veto gegen EU-Haushalt 2021 bis 2027…

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#Russland will nicht mehr mit Niederlanden und Australien über Abschuss reden

„Russland will nicht mehr mit Niederlanden und Australien über Abschuss reden“ Russland zieht sich aus den Konsultationen mit den Niederlanden und Australien zur Ursache des Abschusses des Fluges MH17 über der Ukraine im Juli 2014 zurück. Das Außenministerium in Moskau begründete dies am Donnerstag mit „bösartigen“ Versuchen, Russland einseitig die Schuld an dem Abschuss zuzuweisen….

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#„Und am Ende gewinnen die Deutschen“

„„Und am Ende gewinnen die Deutschen““ Kurz vor dem Teil-Lockdown wollten es die Feierwütigen in Den Haag noch einmal wissen: Auf Bildern, die in den sozialen Netzwerken kursieren, sieht man, wie am Mittwochabend Dutzende Menschen in einem weißen Partyzelt auf dem „Plein“ dichtgedrängt feiern, tanzen und singen. Die Polizei beendete die Feier schließlich gegen 22…

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