#Nein zur AfD, ja zu Salvini

„Nein zur AfD, ja zu Salvini“ Schön war’s, gut war’s, aber jetzt war es auch genug: In diesem Sinne hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag früh in seinem regelmäßigen Auftritt im staatlichen Radio erklärt, warum seine Partei Fidesz jetzt das letzte Band zur christdemokratischen Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP) durchschnitten hat. Der Schritt,…

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#Haben Polen und Ungarn nichts mehr zu befürchten?

„Haben Polen und Ungarn nichts mehr zu befürchten?“ Ihr sei ein Stein vom Herzen gefallen, sagte Angela Merkel, als sie am Freitagmorgen nach einem weiteren Marathon-Gipfel vor die Kameras trat und dabei ganz ausgeruht wirkte. Die Staats- und Regierungschefs hatten kurzerhand den Schlaf zwischen beiden Sitzungstagen gestrichen. Am Ende standen sie mit einer Einigung zum…

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#Wie der Streit um den EU-Haushalt Polen und Ungarn spaltet

„Wie der Streit um den EU-Haushalt Polen und Ungarn spaltet“ Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag haben die Regierungen Polens und Ungarns noch einmal bekräftigt, dass sie eine Verknüpfung des 1,8 Billionen Euro schweren Pakets aus EU-Haushalt und europäischem Corona-Aufbaufonds mit einem Rechtsstaatsmechanismus nicht akzeptieren wollten. Beide ostmitteleuropäischen Länder hatten mit einem Veto gedroht….

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#Ungarn und Polen drohen leer auszugehen

„Ungarn und Polen drohen leer auszugehen“ F+ Newsletter Erhalten Sie jeden Freitag um 12 Uhr eine Empfehlung unserer Redaktion mit den besten Artikeln, die Sie exklusiv mit Ihrem Zugang zu F+ FAZ.NET komplett lesen können. Stattdessen zieht nun die Europäische Kommission in Abstimmung mit den anderen Staaten die Daumenschrauben an: Sie arbeitet nach Informationen der…

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#„Die EU reagiert sich gern an Polen und Ungarn ab“

„„Die EU reagiert sich gern an Polen und Ungarn ab““ Herr Ministerpräsident, der aktuelle Konflikt in der EU könnte unter dem Titel einer beliebten polnischen Komödie stehen: „Geld ist nicht alles.“ Für welche Werte sind Polen und Ungarn bereit, EU-Milliarden zu riskieren und andere EU-Länder gegen sich aufzubringen? Gerhard Gnauck Politischer Korrespondent für Polen, die…

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#Die „Budget-Rebellen“ bleiben hart

„Die „Budget-Rebellen“ bleiben hart“ Das Treffen der beiden Regierungschefs Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Budapest hat offensichtlich dazu gedient, die Entschlossenheit der beiden „Budget-Rebellen“ Ungarn und Polen zu demonstrieren. Denn was bisher in Brüssel vorgeschlagen worden sei, sei keine Grundlage, um dem mehrjährigen Finanzrahmen und dem Corona-Hilfen-Budget zuzustimmen, sagte Orbáns Kanzleramtschef Gergely…

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#Dialogversuche in Polen

„Dialogversuche in Polen“ Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat am Montag an die Demonstranten und an die Opposition appelliert, sich mit der Regierung an einen Tisch zu setzen. Zu den massiven Protesten im Land gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts sagte er: „Möge unser Streit sich nicht auf den Straßen abspielen, und möge er nicht zur Ursache…

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