#ICAN-Direktorin über Atomwaffen und Biden-Putin-Treffen

„ICAN-Direktorin über Atomwaffen und Biden-Putin-Treffen“ Frau Fihn, Ihre Organisation hat 2017 den Friedensnobelpreis für ihr Engagement gegen Atomwaffen bekommen. Nun treffen sich mit Joe Biden und Wladimir Putin die zwei nuklearen Supermächte der Welt vor Ihrer Haustür in Genf. Was erhoffen Sie sich davon? Es ist ein aufregender Moment. Natürlich gibt es eine Bandbreite von…

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#Entspannung auf niedrigem Niveau?

„Entspannung auf niedrigem Niveau?“ Dieser Tage werden Bilder der ersten Begegnung des sowjetischen Parteichefs Michail Gorbatschow mit dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan hervorgeholt: November 1985, Genf, Kaminfeuer, Beginn der amerikanisch-sowjetischen Entspannung am Ende des Kalten Kriegs. Vor ihrem ersten Treffen am Mittwoch in Genf dürften sich Joe Biden und der russische Präsidenten Wladimir Putin hingegen…

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#Entspannung auf niedrigem Niveau?

„Entspannung auf niedrigem Niveau?“ Dieser Tage werden Bilder der ersten Begegnung des sowjetischen Parteichefs Michail Gorbatschow mit dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan hervorgeholt: November 1985, Genf, Kaminfeuer, Beginn der amerikanisch-sowjetischen Entspannung am Ende des Kalten Kriegs. Vor ihrem ersten Treffen am Mittwoch in Genf dürften sich Joe Biden und der russische Präsidenten Wladimir Putin hingegen…

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#Bundeswehr ruft Soldaten aus NATO-Einsatz ab

„Bundeswehr ruft Soldaten aus NATO-Einsatz ab“ Gegen zehn Bundeswehrsoldaten eines Panzergrenadierzuges der NATO-Operation Enhanced Forward Presence in Litauen besteht ein Anfangsverdacht auf sexuelle Nötigung, Beleidigungen mit möglichem rassistischem Hintergrund sowie extremistische Verhaltensweisen. Das geht aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag vom Montag hervor, das der F.A.Z. vorliegt und über…

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#Vor Putin trifft Biden noch von der Leyen

„Vor Putin trifft Biden noch von der Leyen“ Vor seinem mit Spannung erwarteten Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin trifft Amerikas Präsident Joe Biden an diesem Dienstag die Spitzen der Europäischen Union. Biden soll in Brüssel gegen Mittag mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen zusammenkommen. Ziel des Gesprächs ist, nach den vielen…

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#Russland ist eine Bedrohung, China eine Herausforderung

„Russland ist eine Bedrohung, China eine Herausforderung“ Die NATO stuft Russland und den Terrorismus als größte „Bedrohungen“ ihrer Sicherheit ein, während sie China als „systemische Herausforderung“ betrachtet. So haben es die dreißig Mitgliedstaaten in der Abschlusserklärung ihres Gipfeltreffens am Montag in Brüssel dargelegt. Sie warnten außerdem vor Angriffen auf ihre Computernetze und Satelliten im Weltall….

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#Boris Johnson will keinen „neuen Kalten Krieg“ mit China

„Boris Johnson will keinen „neuen Kalten Krieg“ mit China“ Vor Beginn des NATO-Gipfels in Brüssel hat der britische Premierminister Boris Johnson betont, dass das westliche Bündnis keinen „neuen Kalten Krieg“ mit China wolle. Die zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Welt sei zwar ein „gigantischer Faktor in unserem Leben“ und für die NATO eine neue strategische Herausforderung, sagte…

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#Stoltenberg: NATO muss sich Herausforderung durch China stellen

„Stoltenberg: NATO muss sich Herausforderung durch China stellen“ NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat kurz vor Beginn des Gipfels in Brüssel deutlich vor den von China ausgehenden Bedrohungen gewarnt. Das Land habe in den vergangenen Jahren militärisch erheblich aufgerüstet und auch stark in atomare Fähigkeiten und moderne Waffensysteme investiert, sagte der frühere norwegische Regierungschef am Montagvormittag. Zugleich…

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#NATO-Gipfel in Brüssel soll Schlussstrich unter die Ära Trump ziehen

„NATO-Gipfel in Brüssel soll Schlussstrich unter die Ära Trump ziehen“ Es geht weniger um Substanz als um Symbolik, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der NATO an diesem Montag in Brüssel treffen. In der Sache wurde alles vorher ausverhandelt: ein Abschlusskommuniqué, mehrere Erklärungen und militärische Planungsvorgaben. In den vorigen vier Wochen war die Allianz mit…

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#Halb für Drohnen und gegen „Onlinedurchsuchung“

„Halb für Drohnen und gegen „Onlinedurchsuchung““ Eigentlich wollten sich die Grünen mit den Drohnen nicht die Finger schmutzig machen, jedenfalls nicht auf dem Parteitag. Im Entwurf zum Wahlprogramm tauchte das Thema überhaupt nicht auf, obwohl es in den sicherheitspolitischen Debatten unter Grünen eine große Rolle spielt. Die Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen anschaffen soll,…

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