Olaf Scholz – Seite 104 – BuradaBiliyorum.Com

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#Altmaier will Hilfen für Unternehmen verschlanken

Admin5 Jahren ago07 mins

„Altmaier will Hilfen für Unternehmen verschlanken“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Wochenende im Amt „bestätigt“ worden. Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder lehnten am Samstag einhellig und unverzüglich den Vorstoß des unterlegenen Parteivorsitz-Kandidaten Friedrich Merz ab, in der jetzigen Bundesregierung sogleich das Amt das Wirtschaftsministers…

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#Die Union in die Opposition schicken

Admin5 Jahren ago05 mins

„Die Union in die Opposition schicken“ Man muss sich Hamburg als Vorzeigeobjekt sozialdemokratischer Politik vorstellen. Zumindest wenn es nach SPD-Finanzminister Olaf Scholz geht. Am Sonntag ist er in seiner Funktion als Kanzlerkandidat beim Parteitag der Hamburger Jusos per Video zugeschaltet und führt immer wieder die Erfolge an, die in der Hansestadt unter seiner Führung als…

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#Unternehmer und Steuerberater sind sauer

Admin5 Jahren ago06 mins

„Unternehmer und Steuerberater sind sauer“ Der Brief von Finanzminister Olaf Scholz soll Zuversicht verbreiten. „Seit Beginn der Pandemie haben wir Einschränkungen des Wirtschaftslebens mit Hilfen kompensiert, damit alle möglichst gut durch diese Krise kommen können“, schreibt der Kanzlerkandidat der SPD am 5. Januar an seine Fraktionskollegen. „Die vollständige Auszahlung der beantragten Hilfen über die Länder…

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#Gesetzentwurf zur Geldwäsche lässt Banken zittern

Admin5 Jahren ago08 mins

„Gesetzentwurf zur Geldwäsche lässt Banken zittern“ Willkommen im Waschsalon Europa: Geht es um Geldwäsche, nimmt der Kontinent eine führende Rolle ein. Der große Skandal der Danske Bank oder die Ermittlungen der niederländischen Justiz gegen den früheren ING- und aktuellen UBS-Chef Ralph Hamers sind beispielhaft dafür. Ein Schwachpunkt ist die fehlende EU-Behörde zur Geldwäschebekämpfung, die erst…

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#Nicht immun gegen Wahlkampf

Admin5 Jahren ago07 mins

„Nicht immun gegen Wahlkampf“ Einige Minister werden am Mittwochvormittag nach der allwöchentlichen Sitzung des Kabinetts noch etwas länger im Kanzleramt bleiben: Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz. Kanzleramtschef Helge Braun bleibt ohnehin. Heike Schmoll Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“. Nachdem die Debatte in der Koalition über den Beginn…

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#Bewegungsfreiheit wird eingeschränkt

Admin5 Jahren ago08 mins

„Bewegungsfreiheit wird eingeschränkt“ Viele Deutsche werden sich vorerst nicht weiter als 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernt aufhalten dürfen. Bund und Länder haben sich am Dienstag auf eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit geeinigt, die in Stadt- und Landkreisen mit einer Inzidenz von 200 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gelten soll. Heike Schmoll Politische Korrespondentin…

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#Merkel will Produktion von Impfstoffen beschleunigen

Admin5 Jahren ago05 mins

„Merkel will Produktion von Impfstoffen beschleunigen“ Kaum hatte die Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten begonnen, meldete die „Bild“ einen Krisengipfel am Mittwoch zum Impfen. Angeblich wolle die Kanzlerin das Impfen zu Chefsache machen und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Arbeitsgruppe zur Seite stellen. Bislang war Spahn allein für die Impfstoffbeschaffung zuständig. Heike Schmoll Politische…

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#SPD-geführte Länder fordern von Spahn Aufklärung zu Impf-Strategie

Admin5 Jahren ago05 mins

„SPD-geführte Länder fordern von Spahn Aufklärung zu Impf-Strategie“ Die SPD-regierten Bundesländer fordern in einem umfangreichen Fragenkatalog Aufklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Versorgung mit Impfstoffen. In dem Papier stellen sie bei 24 Punkten detaillierte Fragen zur Beschaffung, Produktionsausweitung und Verimpfung. Sie wollen unter anderem wissen, warum die Europäische Kommission im Vergleich etwa zu anderen…

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#Comeback im Doppelpack

Admin5 Jahren ago06 mins

„Comeback im Doppelpack“ Es war vor gut einem Jahr, am 30. November, einem Samstag. Olaf Scholz saß mit seinen Getreuen in einem Lokal in der Nähe der Berliner SPD-Zentrale und dachte übers Aufhören nach. Die Mitglieder der Partei hatten gerade entschieden, dass er nicht Parteivorsitzender werden soll. Der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland musste sich einem…

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#Maas für Kampfdrohnen und weitere Debatte

Admin5 Jahren ago08 mins

„Maas für Kampfdrohnen und weitere Debatte“ Im Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen hat sich Außenminister Heiko Maas auf die Seite der Befürworter gestellt. „Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig…