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„Merkel zieht die Notbremse“ Am Ende ging alles sehr schnell. Am Freitagvormittag hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch vor der Bundespressekonferenz über Möglichkeiten gesprochen, wie über das Infektionsschutzgesetz die Rolle des Bundes im Kampf gegen die Pandemie gestärkt werden könne. Spahn hatte sich hinter die Idee gestellt. Allerdings hatte er gesagt, dass so etwas Zeit…
„Wie Scholz die SPD auf Linie brachte“ Im Getümmel einander widersprechender Vorschläge, Ankündigungen und Absagen aus der Union nutzte Olaf Scholz die Zeit für Gespräche hinter den Kulissen. Gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel sondierte der Bundesfinanzminister im Kabinett, bei Ministerpräsidenten und Abgeordneten die Möglichkeiten für eine gesetzliche Lösung für ein bundeseinheitliches Vorgehen im Kampf gegen…
„Wie Scholz die SPD auf Linie brachte“ Im Getümmel einander widersprechender Vorschläge, Ankündigungen und Absagen aus der Union nutzte Olaf Scholz die Zeit für Gespräche hinter den Kulissen. Gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel sondierte der Bundesfinanzminister im Kabinett, bei Ministerpräsidenten und Abgeordneten die Möglichkeiten für eine gesetzliche Lösung für ein bundeseinheitliches Vorgehen im Kampf gegen…
„Zwangsheirat ist institutionalisierte Vergewaltigung“ Heute, wo man Tassen mit der Aufschrift feminist, kaufen kann, wo sich selbst Olaf Scholz als Feminist bezeichnet, wollen viele Feminist*innen das Feminist*in-Sein spezifizieren. Denn nicht überall ist Feminismus drin, wo er drauf steht (T-Shirts etwa, die von Frauen genäht werden, die keine zehn Cent die Stunde verdienen). Feminist*innen sind heute…
„Scholz stimmt auf höhere Steuern ein“ Ursprünglich sollte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach der Kabinettssitzung am Mittwoch vor allem die Eckwerte der neuen Haushalts- und Finanzplanung der Bundesregierung erläutern. Doch nach der plötzlichen Absage der geplanten Corona-Sonderfeiertage um Ostern durch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rutschte das Rekordzahlenwerk auf der Interessenskala der Hauptstadtpresse nach unten –…
„Wo die ARD im Jahr 2030 steht“ Vor einigen Tagen lief ein vielsagender Bericht im Deutschlandfunk: Bei einem Autozulieferer in Stuttgart wurde gestreikt. Nicht nur für höheren Lohn, wie ein Mitarbeiter deutlich machte, sondern aus Zukunftsangst. Der Mitarbeiter hatte das Gefühl, seine Firma habe keine Antworten auf den Paradigmenwechsel vom Verbrennungsmotor hin zur Elektromobilität. Dabei,…
„Scholz’ haltlose Schuldenpolitik“ Finanzminister Scholz denkt gar nicht daran, die Defizite zu begrenzen. Glaubt der SPD-Kanzlerkandidat, den Wahlsieg kaufen zu können? Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie uns aus Ihren Favoriten…
„Scholz plant mit Neuverschuldung von 240 Milliarden“ Die Corona-Krise mit Lockdown, Gesundheitskosten und Unternehmenshilfen belastet den Bundeshaushalt deutlich stärker als erwartet. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will im laufenden Jahr rund 60,4 Milliarden Euro mehr Schulden machen als zunächst geplant. Die Neuverschuldung für 2021 steigt damit auf den Rekordwert von 240,2 Milliarden Euro. Wie am Montag…
„Scholz fordert Verzicht auf Mallorca-Urlaub“ Vor der Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Lage hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Lockerungen von Corona-Reisebeschränkungen ausgesprochen und vor einer großen Oster-Reisewelle gewarnt. „Aus meiner Sicht sollte es zu Ostern besser keine große Reisewelle geben. Das können wir uns in der aktuellen Infektionslage einfach nicht leisten“, sagte Scholz der „Bild am…
„Union rutscht in Umfrage deutlich unter 30 Prozent“ Die Union hat einer aktuellen Umfrage zufolge nach den Korruptionsvorwürfen gegen Abgeordnete sowie den schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg deutlich an Zustimmung verloren. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU nur noch auf…