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„Union rutscht in Umfrage deutlich unter 30 Prozent“ Die Union hat einer aktuellen Umfrage zufolge nach den Korruptionsvorwürfen gegen Abgeordnete sowie den schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg deutlich an Zustimmung verloren. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU nur noch auf…
„Der Bund steuert auf eine noch nie gesehene Neuverschuldung zu“ 35 Milliarden Euro, 50 Milliarden Euro, 70 Milliarden Euro – die Lücke in den Berichten über den Nachtragshaushalt wird immer größer. Zuletzt kam das Magazin „Der Spiegel“ mit dem höchsten der drei Werte um die Ecke, der die Neuverschuldung in diesem Jahr auf rund 250…
„Laschet fordert nach Astra-Zeneca-Impfstopp schnelleres Impfen“ Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet fordert mehr Tempo beim Impfen gegen das Coronavirus. Man müsse von der Impfbürokratie herunterkommen, schneller werden und auch am Wochenende impfen, sagte der CDU-Vorsitzende am Dienstagabend in einem ARD-„Extra“. Laschet räumte ein, das Aussetzen der Impfungen mit Astra-Zeneca habe die Planungen zurückgeworfen. Er betonte…
„„Offenbar liegen die Nerven blank““ Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Kritik des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet an seiner Arbeit zurückgewiesen. „Ich war ganz erheitert, wenn ich das offen sagen darf. Denn offenbar ist es ja so, dass die Nerven blank liegen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat Scholz am Dienstag in Berlin nach Online-Beratungen der EU-Finanzminister. Als Bundesminister der Finanzen…
„Keine Quote für das Kanzleramt“ Alles bleibt beim Alten. Nach den Landtagswahlen wurden die amtierenden Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg bestätigt. Trotz verstärkter Briefwahl und dadurch bedingter Ungenauigkeiten in der Prognose gab es keine Überraschungen. Und die Wähler entschieden sich in dieser Krisenzeit, durch die alles ins Wanken gerät, für das, was sie schon kennen….
„SPD sieht bei der Union Hang zur Klüngelei“ Zwischen Union und SPD eskaliert der Tonfall in der Maskenaffäre. Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans warf der Union einen Hang zur Vetternwirtschaft vor. „In Teilen von CDU und CSU ist das Prinzip, dass eine Hand die andere wäscht, immer wieder zum Vorschein gekommen. Das Waschmittel dabei ist Geld…
„Plädoyer für eine Gesellschaft des Respekts“ Es ist etwas ins Rutschen geraten in unserer Welt. Vor gut zehn Jahren war nach dem Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers und der sich daran anschließenden globalen Finanzkrise die Rede von einer Krise des Kapitalismus. Mittlerweile glauben manche gar an eine Krise der Demokratie. Insbesondere kluge Denkerinnen und Denker…
„Deutschland lässt nach China die zweitmeisten Elektroautos zu“ In Deutschland sind im vergangenen Jahr mehr Elektrofahrzeuge neu auf die Straßen gekommen als in Amerika. Die Neuzulassungen kletterten hierzulande 2020 um die globale Höchstrate von 264 Prozent auf knapp 395.000 Vollstromer und Plug-in-Hybride, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg…
„So wollen Heil und Scholz den Mindestlohn hochtreiben“ Arbeitsminister Hubertus Heil will mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn schneller steigt. „Künftig soll die Mindestlohnkommission im Rahmen des Prüfkriteriums ,angemessener Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer‘ auch den Gesichtspunkt der Armutsgefährdung maßgeblich berücksichtigen“, heißt es in einem Eckpunktepapier der beiden Ministerien…
„Selbst Olaf Scholz schaltet sich zu – mit Schlumpffigur“ Was am Freitagabend aussah wie eine Videoinstallation von Nam June Paik aus den frühen neunziger Jahren, war tatsächlich die Bühne auf dem Münchner Nockherberg. Röhrenfernseher waren da aufeinandergestapelt, aus denen die Politiker zugeschaltet waren, die sich normalerweise, also ohne Corona, ganz leibhaftig die Gemeinheiten des Fastenpredigers…