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#Abschiebungen sorgen für Koalitionskrach

Admin5 Jahren ago05 mins

„Abschiebungen sorgen für Koalitionskrach“ Eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber hat in Österreich zu einem lautstarken Koalitionsstreit zwischen der christlich-demokratischen ÖVP und den Grünen geführt. Grüne Spitzenpolitiker einschließlich Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler bezeichneten das Vorgehen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) als „unmenschlich und unverantwortlich“ sowie als „Heuchelei“. Die Scharmützel reichen bis hinauf zum Staatsoberhaupt: Bundespräsident Alexander…

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#Staatsanwälte holen sich eine blutige Nase

Admin5 Jahren ago06 mins

„Staatsanwälte holen sich eine blutige Nase“ Was die eigentliche Aufgabe jener österreichischen Justizbehörde ist, die WKStA abgekürzt wird, geht aus dem vollen Namen hervor: Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption. Doch wiederholt sahen sich Staatsanwälte von der WKStA bemüßigt, in eigener Sache eine Strafverfolgung anzuregen. Zuletzt zeigten sie eine Journalistin an, deren Artikel…

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#Österreichs Durchhalteparolen

Admin5 Jahren ago08 mins

„Österreichs Durchhalteparolen“ Die Aufstellung war zugleich Programm, als am Sonntag verkündet wurde, dass in Österreich Schließungen und Ausgangsbeschränkungen ein weiteres Mal verlängert werden. Da traten nicht nur Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) als Repräsentanten der „türkis-grünen“ Bundesregierung auf. Sie hatten auch zwei Regierungschefs von Bundesländern in den Kongresssaal im Kanzleramt am…

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#So „einfach wie Nasenbohren“

Admin5 Jahren ago03 mins

„So „einfach wie Nasenbohren““ Österreich will Schülern zur Wiederöffnung der Schulen wöchentlich einfach anwendbare Corona-Schnelltests anbieten. Testen sei „letztlich die einzige Antwort, um über die schwierige Phase bis zur Durchimpfung zu kommen“, sagte der österreichische Bildungsminister Heinz Fassmann (ÖVP) am Samstag in Wien. Insgesamt fünf Millionen Tests sollen dafür an die Schulen verteilt werden. Es…

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#Auf – halb zu – zu – halb auf – wieder zu

Admin5 Jahren ago07 mins

„Auf – halb zu – zu – halb auf – wieder zu“ In immer kürzeren Abständen kalibriert die österreichische Regierung ihre Corona-Politik. Am Freitag wurde für die Tage nach Weihnachten wieder eine verschärfte Einschränkung des öffentlichen Lebens verhängt, die dritte in diesem Jahr. Dazu berieten sich die zuständigen Mitglieder der Regierung um Bundeskanzler Sebastian Kurz…

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#Frau attackiert Rabbiner

Admin6 Jahren ago04 mins

„Frau attackiert Rabbiner“ Die Polizei in Wien fahndet nach dem Angriff auf einen Rabbiner nach einer etwa 50 Jahre alten Frau. Sie hatte den Mann am Donnerstag in der österreichischen Hauptstadt auf offener Straße mit antisemitischen Parolen beschimpft, attackiert und mit einem Messer bedroht. Anschließend flüchtete sie. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat in…

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#„Politischen Islam entschlossener bekämpfen“

Admin6 Jahren ago05 mins

„„Politischen Islam entschlossener bekämpfen““ Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert als Konsequenz aus dem Wiener Terroranschlag, auch auf EU-Ebene mit mehr Entschiedenheit gegen den politischen Islam vorzugehen. „Die EU muss den politischen Islam, der die Basis dieses Terrorismus ist, und den islamistischen Terrorismus noch viel entschlossener bekämpfen“, sagte Kurz der F.A.Z. „Die falsch verstandene Toleranz…

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#Schüsse und Panik im Vergnügungsviertel

Admin6 Jahren ago08 mins

„Schüsse und Panik im Vergnügungsviertel“ „Gehen Sie von der Straße“, lautet die sehr energische und laute Anweisung von Polizisten an Passanten, die sich nach neun Uhr am Montagabend dem Wiener Stephansdom nähern. Hinter Blumenkübeln kauern bewaffnete Uniformierte mit Schutzweste. Die Luft ist erfüllt von Signalhörnern und Blaulichtern von Polizeiautos. Über die Ringstraße, die den ersten…

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#Österreich sperrt spät zu

Admin6 Jahren ago07 mins

„Österreich sperrt spät zu“ Überraschen konnte dieser zweite „Lockdown“ niemanden. Die Regierung in Wien hatte die Österreicher schon über Tage auf – in Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – „dramatische Eingriffe in unser gesellschaftliches Leben“ vorbereitet. Mit dem „fast explosionsartigen Wachstum“ der Infektionszahlen und einer drohenden Überlastung der Intensivkapazitäten begründete er am Samstagnachmittag das,…

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#Österreich sperrt spät zu

Admin6 Jahren ago07 mins

„Österreich sperrt spät zu“ Überraschen konnte dieser zweite „Lockdown“ niemanden. Die Regierung in Wien hatte die Österreicher schon über Tage auf – in Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – „dramatische Eingriffe in unser gesellschaftliches Leben“ vorbereitet. Mit dem „fast explosionsartigen Wachstum“ der Infektionszahlen und einer drohenden Überlastung der Intensivkapazitäten begründete er am Samstagnachmittag das,…