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„Ein langer Weg zur erwachsenen Partei“ Die scheidenden grünen Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock wollten ihren Nachfolgern eine geordnete Partei hinterlassen. Wichtigster Punkt dabei war, die Satzung an die Mitgliederzahl anzupassen, also das Quorum für Anträge auf dem Parteitag zu erhöhen. Seit zwei Jahren schon diskutieren die Grünen, die auf ihre basisdemokratische Struktur stolz…
„„Kompromisse sind die Kunst von Politik““ Pathos ist Robert Habeck nicht fremd, aber von dem „Ende einer Ära“ wollte er dann doch nichts wissen. „Es beginnt ein neuer Akt“, sagte der Parteivorsitzende, als er am Freitagabend zusammen mit Annalena Baerbock im Berliner Velodrom vor die Kameras trat. Die Grünen halten ihren Parteitag – das Motto…
„Merz neuer CDU-Vorsitzender: Neue Wunden und Wirren“ Vom Parteitag der CDU und der Wahl des neuen Vorsitzenden bleiben vor allem zwei Dinge in Erinnerung: das gute Ergebnis für Friedrich Merz und die Wunde des vergangenen Jahres, die als Narbe, wie Armin Laschet hervorhob, bestehen bleibt. Das gute Ergebnis für Merz – auch für seinen Generalsekretär…
„Friedrich Merz mit fast 95 Prozent zum CDU-Vorsitzenden gewählt“ Friedrich Merz ist beim Digitalparteitag der CDU mit 94,6 Prozent der Stimmen wie vorgeschlagen zum Vorsitzenden der CDU gewählt worden. Von 967 gültigen Stimmen der Delegierten entfielen 915 auf den 66 Jahre alten Merz. Das Ergebnis muss noch durch eine Briefwahl formal bestätigt werden. Im Dezember hatte…
„Die düstere Finanzlage der SPD“ Die Sozialdemokratie hat sich am vergangenen Wochenende abermals gefeiert. Funktionäre aller Länder vereinten sich im digitalen Raum, um ein weiteres Mal die rührende Geschichte vom unerhörten Wiederaufstieg der Partei aus Streit und Zwietracht zu erzählen. Olaf Scholz tat es, Norbert Walter-Borjans, natürlich auch die mecklenburgische Minnesängerin Manuela Schwesig. Die Ko-Vorsitzende…
„SPD wählt Lars Klingbeil und Saskia Esken zu Vorsitzenden“ Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil auf ihrem Bundesparteitag in Berlin zu den Parteivorsitzenden gewählt. Während sich Esken zur Wiederwahl stellte, tritt der ehemalige Generalsekretär Klingbeil die Nachfolge von Norbert Walter-Borjans an. Neuer SPD-Generalsekretär soll der bisherige Parteivize Kevin Kühnert werden. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty…
„Kretschmann beendet Nachfolge-Debatte“ Eigentlich braucht man für Digitalparteitage keine Halle. Im Saal des Heidenheimer Kongresszentrums sitzen keine Delegierten, nur wenige Techniker, das Tagungspräsidium und die scheidenden und zur Wahl stehenden Landesvorsitzenden. Immerhin auf den 73 Jahre alten Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ist in diesen Zeiten Verlass: Er kramt, als er ins Kongresszentrum kommt, ein Reclam-Bändchen von…
„SPD tagt zum Koalitionsvertrag“ Die SPD will an diesem Samstag bei einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Trotz erheblicher Kritik insbesondere der Jungsozialisten (Jusos) in der Partei gilt die Annahme der Vereinbarung mit Grünen und FDP als sicher. Bei den Sozialdemokraten wurde als einzigem der drei Koalitionspartner bislang darauf verzichtet, das Personal für die künftige…
„„Die CDU ist nicht für Selbstbeschäftigung gegründet worden““ In der CDU wird die Forderung nach einer raschen Klärung der offenen Führungsfrage lauter. Ein Bundesparteitag erst im kommenden Jahr sei „zu spät“, sagte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans vor Beginn der CDU-Präsidiumssitzung am Dienstag in Berlin. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte: „Mein Anliegen ist, dass wir schnell…
„Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Vorsitzender an“ Norbert Walter-Borjans will sein Amt als SPD-Parteivorsitzender abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht abermals um den Parteivorsitz bewerben, sagte der Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Eine SPD-Sprecherin bestätigte in Berlin am Freitag, Walter-Borjans werde dann nicht wieder antreten. Walter-Borjans war 2019 gemeinsam mit Saskia Esken bei…