#Konservative hieven Sozialisten ins Bürgermeisteramt

Der Wahlkrimi war erst zu Ende, als im Plenarsaal des Rathauses von Barcelona die letzte Stimme ausgezählt worden war. Drei Wochen nach der Wahl war klar, dass die konservative Volkspartei (PP) den Sozialisten Jaume Collboni zum Bürgermeister der zweitgrößten Stadt in Spanien gemacht hatte. „Besser einen Sozialisten als einen Separatisten“, lautete die Maxime der PP,…

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#Sánchez’ Paukenschlag nach dem großen Wahldebakel

Erst fünfzehn Stunden nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, fand Pedro Sánchez seine Stimme wieder. Müde und blass trat der spanische Ministerpräsident an das Rednerpult vor dem Kabinettssaal des Moncloa-Palastes. Auf das Debakel am Sonntag folgte der politische Paukenschlag. Der Vorsitzende übernahm persönlich die Verantwortung für die schwere Niederlage seiner PSOE-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen…

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#Schwere Niederlage für Spaniens Sozialisten

Nach den Kommunal- und Regionalwahlen zeichnet sich in großen Teilen Spaniens ein Rechtsruck ab. In Madrid gewann die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso (PP) nach ersten Zahlen die absolute Mehrheit. Sie hatte mit einem aggressiven Politikstil, der an Donald Trump erinnert, den regierenden Sozialisten Wahlbetrug vorgehalten. Auch im Rathaus der Hauptstadt wird die PP voraussichtlich…

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#Umstrittenes Sexualstrafrecht wird in Spanien wieder geändert

„Umstrittenes Sexualstrafrecht wird in Spanien wieder geändert“ Ausgerechnet am Vorabend des Weltfrauentags wurde der Wettstreit der Feministen zu einem der schwärzesten Tage für die linke Minderheitsregierung in Madrid. Traditionell begeht Spanien den 8. März mit großen Kundgebungen und Demonstrationen. Doch an diesem Mittwoch werden die beiden Lager getrennt marschieren. Die Sozialisten und ihr Juniorpartner Podemos…

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#Wollen Sie nicht erst einmal die Herztöne hören?

„Wollen Sie nicht erst einmal die Herztöne hören?“ Auf den ersten Blick wirkt es nur wie ein sanfter Hinweis, es sich noch einmal zu überlegen. Seit Montag ist in der spanischen Region Kastilien-León eine neue Leitlinie für Ärzte in Kraft, zu denen Frauen kommen, die sich zu einer Abtreibung entschlossen haben: Das Gesundheitspersonal soll ihnen…

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#Scholz zu Gast bei einem „ganz besonderen Freund“

„Scholz zu Gast bei einem „ganz besonderen Freund““ Es wirkt wie der Versuch, neun Jahre an einem einzigen Nachmittag aufzuholen. Nach der Kabinettssitzung am Mittwoch reist Bundeskanzler Olaf Scholz gleich mit sieben Ministern in die spanische „Stadt aus Glas“. So heißt A Coruña im äußersten Nordwesten des Landes wegen der verglasten „Galerías“ an den Fassaden…

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#Spanien will Lebensmittelverschwendung unter Strafe stellen

„Spanien will Lebensmittelverschwendung unter Strafe stellen“ Der spanische Agrarminister Luis Planas bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes in Madrid Bild: EPA Bis zu 60.000 Euro Strafe müssen spanische Unternehmen künftig zahlen, die vermeidbare Lebensmittelabfälle produzieren. Zudem sollen Produkte kurz vor dem Verfallsdatum günstiger und Spenden an Tafeln besser organisiert werden. Spanien will die Verschwendung von Lebensmitteln…

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#Spanische Geheimdienstchefin entlassen

„Spanische Geheimdienstchefin entlassen“ Der Pegasus-Skandal hat in Madrid sein erstes politisches Opfer gefordert. Am Dienstag entließ die spanische Regierung die Direktorin des Geheimdienstes (CNI) Paz Esteban. Ministerpräsident Pedro Sánchez versucht damit, eine der schwersten Regierungskrisen in den vergangenen vier Jahren zu beenden. Die Ausspähung von mindestens 18 katalanischen Separatisten mit der israelischen Spionage-Software hatte das…

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#Auch die spanische Außenministerin wurde ausgespäht

„Auch die spanische Außenministerin wurde ausgespäht“ In Spanien ist offenbar mindestens ein weiteres Regierungsmitglied ausgespäht worden. Nach Informationen der Zeitung „El País“ galt im Mai 2021 ein Angriff der damaligen Außenministerin Arancha González Laya. Der Geheimdienst CNI habe jedoch nicht herausgefunden, um welches Programm es sich gehandelt habe und wer der Urheber war, berichtete die…

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#Spanien vor dem Stillstand

„Spanien vor dem Stillstand“ Auf vielen spanischen Stadtautobahnen ging am Montag nichts mehr. Mitten im Berufsverkehr fuhren lange Lastwagenkonvois im Schneckentempo durch Madrid, Sevilla, Valencia und viele andere Städte. Schon seit einer Woche streiken Zehntausende selbständige Fahrer in Spanien. Milch kommt nicht mehr in die Molkereien, Fisch nicht mehr in die Großmärkte, in Andalusien wurde…

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