#Nicht jeder eignet sich für diese Mission

„Nicht jeder eignet sich für diese Mission“ Auf dem Weg nach Osten, über die polnische Autobahn, rückt der Krieg immer näher. Ukrainische Fahnen flattern aus Autofenstern, auf Anzeigetafeln leuchtet die Telefonnummer der Ukraine-Hilfe, und im Autoradio wird die Frage verhandelt: Was tun gegen die Angst? Eine Moderatorin erklärt, wie die Hörer auch mal den Kopf…

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#Das europäische Frankensteinproblem

„Das europäische Frankensteinproblem“ In Polen arbeitet die Partei, die 2015 erstmals die Mehrheit der Parlamentssitze erreichte, seitdem daran, ihren Machtbesitz auf Dauer zu stellen. Inzwischen hat diese Partei, die ausgerechnet den Namen „Prawo i Sprawiedliwość“ (PiS) – deutsch: „Recht und Gerechtigkeit“ – führt, die Justiz zu einem erheblichen Teil unter ihre Kontrolle gebracht. Das polnische…

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#Tusk spricht von der größten Krise der Demokratie seit 1989

„Tusk spricht von der größten Krise der Demokratie seit 1989“ Eine Hackeraffäre in Polen entwickelt sich nach Ansicht des Oppositionsführers Donald Tusk „zur größten Krise der Demokratie“ seit dem Ende der Diktatur 1989. Er will durch Untersuchungsausschüsse in beiden Kammern des Parlaments die Hintergründe von Hackerattacken auf die Telefone eines Oppositionspolitikers, eines mit der Opposition…

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#„Deutschland will den Aufbau eines IV. Reiches“

„„Deutschland will den Aufbau eines IV. Reiches““ Während Polen mit den Institutionen der EU um die Rechtsstaatlichkeit im Land streitet, verschärft die Regierung auch den Ton gegenüber Deutschland. Das jüngste Beispiel stammt offenbar von Jarosław Ka­czyński, dem Chef der regierenden PiS und stellvertretenden Ministerpräsidenten. Er soll am Mittwoch, den beliebten Roman „Die Sintflut“ von Henryk…

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#Proteste in Polen gegen restriktives Abtreibungsrecht

„Proteste in Polen gegen restriktives Abtreibungsrecht“ Nach dem Tod einer schwangeren Frau im Krankenhaus haben am Wochenende in Polen Zehntausende gegen das restriktive Abtreibungsrecht demonstriert, das durch einen neuen Gesetzentwurf noch weiter verschärft werden könnte. In Warschau sagte Oppositionsführer Donald Tusk, dass die Regierenden in Polen ihre Ideologie über die Menschen stellten. Es gehe hier…

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#EuGH verhängt Rekordstrafe für Polen

„EuGH verhängt Rekordstrafe für Polen“ Eine Million Euro am Tag – so viel ist dem Europäischen Gerichtshof die Wiederherstellung der europäischen Rechtsordnung wert. Es ist eine Rekordsumme, die der dänische Vizepräsident des höchsten EU-Gerichts, Lars Bay Larsen, Polen auferlegt hat: für jeden einzelnen Tag, an dem die Disziplinarkammer am obersten Gericht des Landes weiter besteht…

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#Morawiecki wirft EU „Erpressung“ vor

„Morawiecki wirft EU „Erpressung“ vor“ Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat im Europaparlament ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts verteidigt, das den Vorrang von EU-Recht infrage stellt. „Die Kompetenzen der EU haben ihre Grenzen, wir können nicht länger schweigen, wenn sie überschritten werden“, sagte Morawiecki am Dienstag in Straßburg. Die EU-Mitgliedsländer müssten Instrumente haben, um auf diese…

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#Von der Leyen droht Polen mit neuen Verfahren

„Von der Leyen droht Polen mit neuen Verfahren“ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen wegen des Infragestellens von EU-Recht schwere Sanktionen angedroht. „Wir können und wir werden es nicht zulassen, dass unsere gemeinsamen Werte aufs Spiel gesetzt werden“, sagte sie am Dienstag in einer Debatte mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im Europaparlament in…

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#„Die Menschen, die heute den Staat führen, sind ein großes Unglück für Polen“

„„Die Menschen, die heute den Staat führen, sind ein großes Unglück für Polen““ In Polen haben landesweit Tausende von Menschen gegen ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts und für den Verbleib ihres Landes in der EU demonstriert. In Warschau versammelten sich die Demonstranten auf dem Schlossplatz. Sie schwenkten polnische und Europa-Flaggen und riefen: „Wir bleiben“ und…

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#Hat der Polexit begonnen?

„Hat der Polexit begonnen?“ Aus Sicht der polnischen Opposition gibt es keine Zweifel daran, dass am späten Donnerstagnachmittag in Warschau etwas ungeheuer Dramatisches geschehen ist: „Am 7. Oktober hat in Polen der Polexit begonnen“, schrieb Senatsmarschall Tomasz Grodzki auf Twitter kurz nachdem das Verfassungsgericht sein Urteil verkündet hatte, dass der EU-Vertrag in wesentlichen Punkten in…

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