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„Was haben SPD, Grüne und FDP vereinbart?“ Sichtlich zufrieden sind die Vertreter von SPD, Grünen und FDP am Freitagmittag im Berliner CityCube vor die Presse getreten, um das Ergebnis ihrer Sondierungen vorzustellen. Alle lobten den guten Ton und Umgang, den man miteinander gepflegt habe, allen voran SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der zuerst sprach. Mona Jaeger Stellvertretende…
„SPD, Grüne und FDP wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen“ Über die Jusos wird viel gesprochen, aber auch die Jugendorganisation der Grünen könnte die Partei künftig vor sich hertreiben. Als die Grüne Jugend gerade dabei war, sich richtig warmzulaufen, wurde es allerdings erst einmal still. Helene Bubrowski, Berlin Veröffentlicht/Aktualisiert: , Empfehlungen: 14 Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat,…
„Deshalb sieht sich der ÖPNV als Jobmotor“ Der Verkehrssektor hat 2020 rund 150 Millionen Tonnen CO2-Emissionen verursacht – im Jahr 2030 dürfen es laut Klimaziel nur noch 85 Millionen sein. Damit die dafür nötige Mobilitätswende gelingt, muss mehr Geld in den öffentlichen Verkehr fließen. Dafür haben Kommunen und öffentliche Verkehrsbetriebe bei einem Runden Tisch, den…
„Starke Argumente für die dritte Impfdosis“ Die Inzidenzen in Hessen stagnieren, bei vielen wächst die Hoffnung, dass die verstörenden Vorhersagen einer weiteren Welle an Covid-19-Erkrankungen vielleicht doch übertrieben sein könnten. Ronni Gamzu hingegen, Direktor des Souraski Medical Center mit dem Ichilov Hospital, des größten Krankenhauses in Tel Aviv, sagt mit großer Bestimmtheit voraus, wann Deutschland…
„Alarmruf für den Innovationsstandort Deutschland“ Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP bekommen derzeit von fast allen Interessengruppen Forderungskataloge zugeschickt. Dass aber mehr als 20 namhafte Organisationen aus Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam einen Aufruf an die künftige Regierung richten, ist ein Sonderfall – der erhöhte Dringlichkeit unterstreicht: Deutschland müsse aufpassen, im Wettlauf um Forschungserfolg und…
„Verdi fordert deutlich mehr Lohn wegen Inflation“ Die Preise in deutschen Supermärkten haben bereits deutlich angezogen. Bild: dpa Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans wiegelt jedoch ab: Die Energiepreise seien wegen Corona im vergangenen Jahr stark gesunken, daher wirke der Anstieg nun größer, als er sei. Er warnte vor „Panikmache“. Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke,…
„Schwesig will mit der Linken regieren“ Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern wechselt nach 15 Jahren ihren Regierungspartner. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch in Güstrow Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. Der bislang mitregierenden CDU bleibt somit die Oppositionsrolle. Von 1998 bis 2006 hatte…
„Schwesig will in Mecklenburg-Vorpommern mit der Linken regieren – Aktuell“ Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern wechselt nach 15 Jahren ihren Regierungspartner. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch in Güstrow Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. Von 1998 bis 2006 hatte die SPD im Nordosten…
„Befindet man sich bei der Parteienfinanzierung „im Blindflug“?“ In der Karlsruher Messehalle ging es am Mittwoch um einen grundlegenden Aspekt. Das Verfahren zur staatlichen Parteienfinanzierung führte zu der Frage: Was schuldet der Gesetzgeber? Prinzipiell gilt: nur das Gesetz, keine Begründung. Wenn es um die Erhöhung der staatlichen Zuschüsse geht, könnte aber ein anderer Maßstab herrschen….
„Ein langer Weg von der Blamage bis zur Weltklasse“ Die Frage, wie sich der Erfolg einer Finanzaufsicht messen lässt, hält Mark Branson für eine sehr schwierige. Am Mittwoch auf dem Pressegespräch zu den ersten Reformschritten unter dem neuen Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vermeidet er dazu eine konkrete Antwort. Doch sein Ziel hat er…