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„Scholz hält sich alle Optionen offen“ Gut drei Wochen vor der Bundestagswahl läuft es für Olaf Scholz richtig gut. Die Umfragewerte des SPD-Kanzlerkandidaten rangieren mit großen Abstand vor seinen Mitbewerbern Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne). Selbst für seine Partei, die lange Zeit im Umfragetief gefangen schien, wächst der Zuspruch gerade kräftig. Die jüngsten…
„Als Adorno fast einmal die SPD auseinandergenommen hätte“ Prof. Dr. Theodor Adorno Frankfurt am Main 16. September 1965 Lieber Herr Enzensberger, kaum war mein Brief abgesandt, so ist mir, einem Modellfall von Treppenverstand, etwas für das KURSBUCH eingefallen, was mir ein wenig wie ein Kolumbusei vorkommt: eine Kritik des Godesberger Programms der SPD. Da kann…
„Laschet-Team im Wahlkampf: Niemand für die Sozialpolitik“ Kurz und bemüht launig hat Kanzlerkandidat Armin Laschet die Frauen und Männer vorgestellt, die das Blatt für ihn und die Union wenden sollen. Bei der Auswahl des achtköpfigen „Zukunftsteams“ hatte er das Kunststück zu vollbringen, die wichtigsten Themen, Parteiströmungen und Regionen abzubilden, dazu kulturelle Diversität und Geschlechterproporz. Da…
„Maas bietet Taliban zu Bedingungen Geld für Afghanistan an“ Die Bundesregierung hat den militant-islamistischen Taliban in Aussicht gestellt, dass Deutschland die derzeit gestoppten Entwicklungshilfe-Zahlungen für Afghanistan wieder aufnimmt. Voraussetzung sei allerdings eine Regierung, die nicht nur aus Taliban besteht, erklärte Außenminister Heiko Maas am Donnerstagabend zu Beginn von Beratungen mit Amtskollegen aus anderen EU-Ländern in…
„Lindner setzt „Leitplanken“ für eine Ampel“ Christian Lindner lässt selten Zweifel daran aufkommen, in der kommenden Legislaturperiode mitregieren zu wollen. Er erhebt geradezu den Anspruch, das Amt des Bundesfinanzministers zu bekleiden. Ein Ministerium schon im Wahlkampf so ausdrücklich anzustreben, ist ungewöhnlich. Als unseriös will sich Lindner dagegen keinesfalls verstanden wissen – ein Image, mit dem…
„Streit um Steuerbetrugsportal spitzt sich zu“ Die Online-Meldeplattform zur Ermittlung von Steuerbetrügern in Baden-Württemberg stößt auch in der SPD auf Kritik. Union, FDP und AfD hatten dem grünen Landesfinanzminister Danyal Bayaz bereits am Mittwoch vorgeworfen, mit dem „Steuerpranger“ im Internet Denunziation zu fördern. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, hieb nun in die gleiche…
„Eine Frage, die alles überschattet“ Als die Namen der Opfer verlesen werden, will die Liste kein Ende nehmen. 134 Menschen kamen bei der Flutkatastrophe Mitte Juli in Rheinland-Pfalz ums Leben. Der Staatsakt für sie wird am Mittwoch am Nürburgring abgehalten. Rund 2500 Angehörige, Helfer sowie Lokalpolitiker sind geladen. Vom Nürburgring aus, oberhalb der Ahr gelegen,…
„Viele Anwohner wollen das Ahrtal verlassen“ Als die Namen der Opfer verlesen werden, will die Liste kein Ende nehmen. 134 Menschen kamen bei der Flutkatastrophe Mitte Juli in Rheinland-Pfalz ums Leben. Der Staatsakt für sie wird am Mittwoch am Nürburgring abgehalten. Rund 2500 Angehörige, Helfer sowie Lokalpolitiker sind geladen. Vom Nürburgring aus, oberhalb der Ahr…
„Die deutschen Moore sind in einem „erbärmlichen Zustand““ Die Bundesregierung ist sich einig darin, dass intakte Moore unerlässlich für den Klimaschutz sind. Wie die Wälder binden sie enorme Mengen an Kohlendioxid. Wenn sie aber verlanden, was mit einem Großteil von ihnen geschieht, dann setzen sie mehr Treibhausgase frei als viele Industriebetriebe oder Kraftwerke. Trotz dieser…
„Volker Bouffier im Interview über Laschet und Scholz“ Sie haben erfolgreich dafür gekämpft, dass Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union wird. War das aus heutiger Sicht eine gute Idee, Herr Bouffier? Ja. Ich kenne ihn sehr lange. Um es kurz zu machen: Armin Laschet kann Kanzler. Warum? Er ist von den drei Kanzlerkandidaten der einzige, der…