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„Frankfurter Koalition: Weiter wach auf die FDP schauen“ Am Sonntag hat die Frankfurter FDP für eine Vier-Parteien-Koalition mit Grünen, SPD und Volt gestimmt. Doch trotz des Ergebnisses bedarf es kritischer und wachsamer Bürger. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…
„Liberales Endspiel im Waldstadion“ Es ist der dritte Anlauf der Frankfurter FDP, nun doch noch dem Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt zuzustimmen und damit der neuen sogenannten V-Ampel in Deutschlands fünfgrößter Stadt zum Start zu verhelfen. Rund 1070 Frankfurter Parteimitglieder sind eingeladen, um im Waldstadion und nicht online über den Koalitionsvertrag und eine inzwischen…
„Laschet wirft SPD schäbigen Umgang mit Spahn vor“ Im Koalitionsstreit um möglicherweise minderwertige Corona-Schutzmasken hat CDU-Chef Armin Laschet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Schutz genommen. „Im Nachhinein kommen jetzt all die Oberschlauen“, sagte Laschet am Samstag auf einer Landesvertreterversammlung im schleswig-holsteinischen Neumünster. Der Markt für Masken sei im vergangenen Frühjahr schlicht dicht gewesen. Es habe…
„Mangelhafte Masken: Neue Vorwürfe gegen Spahn“ Als Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, um die Jahreswende einen Fragenkatalog an Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU schickte, in dem Aufklärung über die Corona-Impfkampagne verlangt wurde, waren die Machtverhältnisse in der Union noch nicht sortiert. Weder war klar, wer Vorsitzender würde, noch die Frage nach der Kanzlerkandidatur beantwortet. Spahn…
„Scholz kauft CD mit Steuerdaten aus Dubai“ Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Kampf gegen Steuerbetrug verschärfen. Der SPD-Politiker und -Kanzlerkandidat sagte am Freitag in Berlin: „Das Bundeszentralamt für Steuern hat auf meine Veranlassung hin eine CD beschafft, auf der steuerlich relevante Daten aus dem Emirat Dubai enthalten sind.“ Diese Daten würden jetzt von den Ländern…
„Bei Baerbock läuft das Märchen rückwärts.“ Kleider machen Leute. Die alte Volksweisheit fiel uns wieder ein, als die traurige Nachricht über den Ticker lief, Aschenbrödel sei gestorben. Verblichen ist natürlich nicht die Märchen- und Fernsehfigur; die wird bis in alle Ewigkeit an Weihnachten auf ihrem Schimmel über unsere Bildschirme galoppieren. Das Zeitliche gesegnet hat die…
„Bundestag verschärft Regeln für Kaffeefahrten“ Der Bundestag hat am frühen Freitagmorgen ein Regelungen zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht verabschiedet. „Es muss endlich Schluss damit sein, dass vor allem ältere Menschen häufig bei sogenannten ’Kaffeefahrten’ unter Druck gesetzt und über den Tisch gezogen werden“, erklärte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Durch das neue Gesetz…
„Was tun bei Inzidenz Null?“ In Mecklenburg-Vorpommern geht nun alles ganz schnell. Die Corona-Inzidenzen fallen rasant und mit ihnen die Masken – zumindest in den Schulen. Seit Mittwoch müssen selbst in den Klassenräumen keine Masken mehr getragen werden. Damit ist Mecklenburg-Vorpommern Vorreiter, die Entscheidung dazu kam kurzfristig, erst am Dienstag wurde nach einer Kabinettssitzung in…
„„Politbarometer“: Annalena Baerbock verliert an Zustimmung“ Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist einer neuen Umfrage zufolge im Ansehen der Wähler drastisch eingebrochen. In der Frage, wen die Bürger lieber als Kanzlerin oder Kanzler hätten, fiel Baerbock in dem am Donnerstag veröffentlichten „Politbarometer“ des ZDF hinter Armin Laschet von der CDU und Olaf Scholz von der SPD…
„Der Unterschied zu den Grünen“ Wer von Politikern immer Eindeutigkeit verlangt, hat deren Beruf nicht verstanden. In dieser letzten Sendung vor der Sommerpause wurde deutlich, wie Politiker auch ohne Klartext etwas mitteilen können. Das war durchaus unterhaltsam. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns…