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„Rot leuchtet die Fassade“ Symbolbild SPD: Die Pressekonferenz der Parteispitze am Montag wurde auf Youtube live übertragen. Allerdings hatte jemand im Willy-Brandt-Haus die Kamera so eingestellt, dass sie die improvisierte Bühne seitlich filmte und der Backstage-Bereich mit im Bild war. Und da tat sich: gar nichts. Die schattige Tristesse am linken Bildschirmrand betonte die Kulissenhaftigkeit…
„Das Desaster der Demoskopen“ Die Umfragen hatten es doch sehr anders vorhergesagt. Der CDU in Sachsen-Anhalt waren von den Demoskopen 27 Prozent (Insa), 28 (Infratest) und 29 (Forschungsgruppe Wahlen) zugetraut worden. Ihr Vorsprung gegenüber der AfD betrug zuletzt mal ein, mal vier und höchstens sieben Prozent. Tatsächlich waren es dann mehr als sechzehn. Bei der…
„Merkel und Laschet stellen sich hinter Spahn“ Im koalitionsinternen Streit über das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), nicht offiziell zugelassene Schutzmasken kostenlos an Bedürftige zu verteilen, haben sich führende Politiker der CDU hinter den Minister gestellt und die SPD für ihre scharfen Angriffe auf Spahn gerügt. In der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montag sagte…
„Die Chancen der CDU durch bürgerliche Attraktivität“ Eine Lehre aus der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lautet: Es lohnt sich für die CDU nicht, anderen nachzulaufen. Sie hat keinen Grund, sich der AfD anzubiedern. Sie hat aber auch nichts zu gewinnen, wenn sie grüner als die Grünen und sozialdemokratischer als die SPD werden will. Sie muss ihren…
„„Man suchte nach Gründen, um nicht tätig zu werden““ Die Opposition sieht beim Wirecard-Skandal ein „kollektives Aufsichtsversagen“. Der Skandal sei daneben auch von einem „politischen Netzwerk“ und der Sehnsucht nach einem digitalen nationalen Champion ermöglicht worden, heißt es einem Sondervotum von FDP, Grünen und Linken zum Abschlussbericht des Wirecard-Untersuchungsausschusses im Bundestag. Es habe „kollektive Versäumnisse“…
„Wunschdenken vom Ende der AfD“ Die Bändigung der AfD in Sachsen-Anhalt ist nur für die CDU eine Nachricht, die mit stolz geschwellter Brust zur Kenntnis genommen werden darf. Denn alle anderen Parteien hatten buchstäblich kaum einen Anteil daran. Zwar konnten Grüne und FDP Stimmen hinzugewinnen; SPD und Linke hingegen verloren, obgleich sie doch erwarten mussten,…
„Haseloff verdankt seinen Sieg den Rentnern und Frauen“ Die AfD hat sich eine feste Anhängerschaft aufgebaut. Vor fünf Jahren gewann sie in Sachsen-Anhalt mehr als 100.000 Stimmen ehemaliger Nichtwähler. In einem Land, in dem 2006 nicht mal jeder Zweite abstimmte, stieg die Wahlbeteiligung auf über 60 Prozent. Auch bei dieser Landtagswahl ist sie ähnlich hoch….
„Haseloffs Erfolg auf den letzten Metern“ Wenige Minuten nach der ersten Prognose kommt Reiner Haseloff heraus. „Ich bin sehr zufrieden, bin überglücklich“, sind im Vorbeigehen die ersten Worte des Ministerpräsidenten. Haseloff erweckt in diesem Augenblick weniger den Eindruck der Gelöstheit. Der CDU-Politiker scheint eher ergriffen und gerührt von den angezeigten Ergebnissen. Bis auf 35, sogar…
„Neuer Drohbrief gegen SPD-Politikerin Faeser“ Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser hat einen weiteren mit NSU 2.0 unterzeichneten Drohbrief erhalten. Das Schreiben ist offenbar eine Reaktion darauf, dass die Politikerin sich abermals gegen den zunehmenden Rechtsextremismus ausgesprochen hat. Das lässt sich dem Vernehmen nach aus dem Text schließen. Wie auch beim ersten Brief vor etwa zwei…
„Die ratlose SPD“ Die SPD ist Kummer gewohnt. In Sachsen-Anhalt sowieso. Darum klingen die Kommentare der Parteispitze am frühen Sonntagabend verhalten, nicht verzweifelt: „Kein schönes Ergebnis“ sei das, räumt Generalsekretär Lars Klingbeil ein. Der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans versucht, das Gute zu sehen. Die demokratischen Kräfte hätten sich durchgesetzt, sagt er im Willy-Brandt-Haus. Neben ihm steht…