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„Doch keine Produktion von Impfstoff in Berlin“ Die Nachricht klang so gut: Berlin plane als erstes Bundesland, in die Impfstoffproduktion einzusteigen. So kündigte es Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Donnerstag im Abgeordnetenhaus an. „Berlin steht bereit, auch was die Impfstoffproduktion angeht, mitzuhelfen“, hatte die SPD-Politikerin gesagt. Sie habe den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) unterrichtet, „dass…
„Alle gegen den Osthafen?“ Manchmal muss es Ina Hartwig so gehen, als spräche sie zu Blinden von der Farbe. Denn immer wieder wird die SPD-Kulturdezernentin mit Äußerungen konfrontiert, die ihre Entscheidung, die maroden Städtischen Bühnen abzureißen und durch Neubauten zu ersetzen, in Zweifel ziehen. Die Materie ist komplex, und meistens sind die Beiträge nicht so…
„Regierung plant Impfgipfel“ Die Planungen für ein rasches Spitzentreffen zur Corona-Impfmisere werden immer konkreter. „Die Bundesregierung ist für einen solchen Impfgipfel. Die Planungen dafür laufen und werden noch heute mit den Ländern abgestimmt“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag in Berlin mit.Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich zuvor offen für einen solchen Impfgipfel gezeigt, wie…
„„Da fehlt mir ein Stresstest wie bei den Banken““ Wir stehen vor der schwierigsten Phase der Pandemie, heißt es aus der Politik. 1000 Tote am Tag, nur gemächlich sinkende Infektionszahlen, dazu das unkalkulierbare Risiko verschiedener Virus-Mutationen. Für den Sommer warnt der bekannteste Virologe des Landes, Christian Drosten, schon vor 100.000 Infektionen am Tag. Und was…
„Einreiseverbote oder Corona-Lockerungspläne?“ Die Bundesregierung plant Einreiseverbote aus Ländern mit Corona-Mutationen. Außerdem ist der Streit der Europäischen Union mit dem Impfstoffhersteller Astra-Zeneca noch ungelöst. Somit bleibt der begehrte Impfstoff gegen das Coronavirus in Deutschland erst einmal weiter knapp. Angesichts zurückgehender Infektionszahlen wird auch weiter über mögliche Lockerungen des Corona-Lockdowns diskutiert. Mehrere Ministerpräsidenten forderten dafür einheitliche…
„Union legt unter Laschet auf 37 Prozent zu“ Die Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden hat der Union nach einer aktuellen Umfrage einen Stimmenzuwachs eingebracht. Im RTL/ntv-Trendbarometer des Instituts Forsa kommen CDU/CSU den Angaben nach auf 37 Prozent und damit auf zwei Punkte mehr als in der Vorwoche. Die Grünen verlieren einen Punkt auf…
„Union legt unter Laschet auf 37 Prozent zu“ Die Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden hat der Union nach einer aktuellen Umfrage einen Stimmenzuwachs eingebracht. Im RTL/ntv-Trendbarometer des Instituts Forsa kommen CDU/CSU den Angaben nach auf 37 Prozent und damit auf zwei Punkte mehr als in der Vorwoche. Die Grünen verlieren einen Punkt auf…
„Lauterbach fordert Schnelltests am Arbeitsplatz“ Nach dem Bekanntwerden von Plänen der Bundesregierung, Corona-Schnelltests in Apotheken auch an Privatpersonen zur Eigennutzung zu verkaufen, haben Politiker und Virologen eine Strategie zur Verwendung der Tests gefordert. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach empfiehlt, die Schnell-Tests künftig vor allem am Arbeitsplatz einzusetzen, um dort die Zahl der Neuinfizierten zu reduzieren. „Es…
„AfD annulliert Nominierung von Rechtsextremisten für Wahl“ Mit Empörung haben SPD, Grüne und Linke in Hessen auf die Nominierung eines langjährig aktiven Rechtsextremen als Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl Mitte März reagiert. Wie am Montag bekannt wurde, hatte die AfD im Kreis Kassel-Land Christian Wenzel auf Listenplatz 15 gewählt. Wenzel war Mitglied im Neonazi-Netzwerk…
„Gewerkschaften fordern deutliche Hartz-IV-Erhöhung“ Ein breites Bündnis von 36 Gewerkschaften und Verbänden fordert angesichts der Corona-Pandemie eine Anhebung der Regelsätze von Hartz IV und Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen. Zu den Unterzeichnern der Forderung gehören unter anderem die Gewerkschaft verdi, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, die Awo, der…