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„Sputnik V könnte von Corona-Diktatur befreien“ Sind Sie auch so verzweifelt wegen des Impfversagens, das die Republik an den Rand des Zusammenbruchs gebracht hat, wenigstens der Nerven? Dann raten wir ausnahmsweise einmal nicht zur Lektüre der „Bild“-Zeitung. Denn dann könnte der Drang übermächtig werden, sich in eine (leere) Einwegspritze mit stumpfer Kanüle zu stürzen. Das…
„SPD und Grüne üben scharfe Kritik an Landwirtschaftsministerin Klöckner“ Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) dazu aufgerufen, schnellstmöglich konkrete Vorschläge für eine nationale Umsetzung der EU-Agrarreform zu unterbreiten. „Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner muss endlich ihrer Rolle gerecht werden“, sagte Miersch der Deutschen Presse-Agentur. Es reiche nicht, „Fragenkataloge an die Länder…
„Laschets Nachtgedanken im Kanzleramt“ Es war eine ungewöhnliche Runde, die da im Kanzleramt zusammensaß: eine Kanzlerin, die das nicht bleiben will (Merkel, CDU), ein bereits feststehender Kandidat, der Kanzler werden will (Scholz, SPD), und zwei potentielle Bewerber für das wichtigste Regierungsamt in Deutschland, von denen einer sagt, er wolle in Bayern bleiben (Söder, CSU), der…
„„Machbar und verantwortbar““ Vor allem Familien sollen von den neuen Corona-Hilfen profitieren. Bild: dpa Geld für Familien, Unternehmen und die Ärmeren: Das soeben verabschiedete neue Corona-Hilfspaket wird mit etwa 4,5 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Beunruhigt zeigten sich die Koalitionspartner davon nicht – im Gegenteil. Ein Kinderbonus von 150 Euro, Zuschüsse für Grundsicherungsempfänger und Hilfe…
„Koalition beschließt weitere Corona-Hilfen“ Für Familien soll es in der Pandemie wieder einen Kinderbonus geben. Bild: dpa Für Familien, Unternehmen und Menschen mit wenig Geld soll es abermals Geld vom Staat geben, um die Folgen der Pandemie abzumildern. Darauf hat sich die große Koalition geeinigt. Die große Koalition will Menschen in Grundsicherung wegen der Corona-Krise…
„Messerstecher bereits wegen Gewalttat vorbestraft“ Nach dem gewaltsamen Tod eines 25 Jahre alten Afghanen in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg bei Hanau in Hessen verlangen die Bewohner der Einrichtung Aufklärung von den Behörden. 38 Personen der Gemeinschaftsunterkunft unterschrieben einen offenen Brief an Landrat Thorsten Stolz (SPD) und den Großkrotzenburger Bürgermeister Thorsten Bauroth (parteilos). Laut Polizeibericht kam…
„Giffey kündigt Schnelltests für Kitas und Schulen an“ Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine Woche vor dem nächsten Treffen von Bund und Ländern bekräftigt, dass Kitas und Schulen zu den ersten gehören müssen, die öffneten. Eine stufenweise Öffnung müsse mit einer Teststrategie von zwei Tests pro Woche für das gesamte pädagogische Personal in Kitas und…
„SPD will mehr Geld für Hilfsbedürftige in Corona-Krise“ Vor dem Koalitionsausschuss an diesem Mittwoch stellt die SPD deutliche sozialpolitische Forderungen an die Union. So verlangte SPD-Vorsitzende Saskia Esken einen weiteren Kinderbonus für Familien mit geringen Einkommen. „Ich habe die klare Erwartung, dass wir heute im Koalitionsausschuss über eine Neuauflage des Kinderbonus sprechen“, sagte Esken der…
„Die regierende Opposition ist erschüttert“ Sozialdemokratische Ministerpräsidenten und Parteipolitiker attackieren die Berliner Regierungspolitik in Sachen Impfstoff so, als wären sie die schärfste Opposition im Lande. Es geht gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auch Europa ist zur Zielscheibe geworden, weil Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) die Beschaffung der…
„Reform der Bafin: Finanzaufsicht steht vor Umbruch“ Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat im Bilanzbetrug des früheren Dax-Unternehmens Wirecard versagt. Ihr oberster Dienstherr, Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), will die im Jargon meist „Bafin“ genannte Behörde nun „grundlegend“ reformieren. Der von ihm geforderte „Kulturwandel“ lässt sich freilich nur mit neuem, tauglicheren Personal und einem Ende der Beamtenmentalität…