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„Lücken in den Awo-Akten“ Als „sehr lückenhaft“ kritisiert die CDU-Fraktion die von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) vorgelegten Dokumente, mit denen Licht in die Finanzaffäre der Arbeiterwohlfahrt (Awo) gebracht werden soll. Konkret geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang die Awo bei den Abrechnungen ihrer Kindertagesstätten betrogen hat. Albrecht Kochsiek und Axel Leonhardt,…
„Thüringen geht zurück auf Los“ Noch nie war ein Thüringer Haushalt größer als der, den am Montagabend die rot-rot-grüne Minderheitskoalition gemeinsam mit der CDU beschlossen hat. Knapp zwölf Milliarden Euro Ausgaben plant das Land im kommenden Jahr, zudem wird die Regierung nach langen Jahren ohne neue Verschuldung erstmals wieder Kredite in Höhe von 1,6 Milliarden…
„Rundfunkanstalten scheitern vor Bundesverfassungsgericht“ Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gegen die nicht erfolgte Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgewiesen. Die Richter haben die Frage ausdrücklich offengelassen, ob der Rundfunkbeitrag womöglich später noch erhöht werden und die Sender für entgangene Einnahmen entschädigt werden müssen. Die Sender hätten aber nicht dargelegt, dass eine Erhöhung derart eilig…
„EU-Parlamentarier fordern verlängerte Übergangsfrist“ Führende EU-Parlamentarier haben an Großbritannien appelliert, angesichts der Coronavirus-Mutation einer verlängerten Brexit-Übergangsfrist zuzustimmen. Großbritannien sei „gerade doppelt belastet“, sagte Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dienstag. Komme doch noch vor Jahresende ein Deal mit der EU über die künftigen Beziehungen zustande, „wäre es vernünftig, diesen in Ruhe zu prüfen“…
„Das ist das schönste F.A.Z. Magazin-Titelbild“ Diese Sicht glaubt man zu kennen: vom Eisernen Steg über den Main und den Mainkai auf die Frankfurter Skyline. Man kennt ihn offenbar noch nicht gut genug: Denn das Bild, das Fotograf Maximilian von Lachner Ende Juli aufnahm, ist am Wochenende von FAZ.NET-Lesern bei einem Voting zum besten von…
„Comeback im Doppelpack“ Es war vor gut einem Jahr, am 30. November, einem Samstag. Olaf Scholz saß mit seinen Getreuen in einem Lokal in der Nähe der Berliner SPD-Zentrale und dachte übers Aufhören nach. Die Mitglieder der Partei hatten gerade entschieden, dass er nicht Parteivorsitzender werden soll. Der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland musste sich einem…
„Regierung holt gefangene deutsche IS-Mitglieder zurück“ Nach monatelangen Vorbereitungen und Verhandlungen ist es dem Auswärtigen Amt gelungen, drei deutschen Frauen und zwölf Kinder aus Internierungslagern für gefangene Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Norden Syriens zurückzuholen. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte, er sei erleichtert über den Erfolg der Aktion, die gemeinsam mit Finnland organisiert…
„Deutliche Mehrheit der AfD-Anhänger glaubt an Corona-Verschwörung“ Eine deutliche Mehrheit der AfD-Anhänger hält eine Corona-Verschwörung mindestens für wahrscheinlich. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung, die der F.A.S. vorliegt. 24 Prozent der AfD-Anhänger sind der Meinung, „es handele sich bei der Corona-Pandemie um eine Verschwörung zur Unterdrückung der Menschen“. Weitere 41 Prozent halten…
„Maas für Kampfdrohnen und weitere Debatte“ Im Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen hat sich Außenminister Heiko Maas auf die Seite der Befürworter gestellt. „Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig…
„Hier spricht ein engagierter Bürger“ Das ist es jetzt. Mehr wird nicht mehr kommen. Vierundzwanzig Bände in leuchtend rotem Leinen, zusammen mehr als zehntausend Seiten: Das literarische Werk von Günter Grass (1927 bis 2015) ist abgeschlossen. Die kürzlich im Steidl Verlag erschienene „Neue Göttinger Ausgabe“, herausgegeben von Dieter Stolz und Werner Frizen, wird wohl die…