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„Ungewissheit und Risiko“ In historischer Perspektive gehörten Seuchen und Panik immer zusammen. Auf dem Höhepunkt einer Seuche gerieten Gesellschaften an den Rand des Wahnsinns. Alle suchten nach Schuldigen, was aber immer Unschuldige traf. Am Ende war sich jeder selbst der Nächste. Unsere Gesellschaft will davon natürlich nichts mehr wissen, sie hält sich für aufgeklärt. Tatsächlich…
„In aller Feindschaft“ Ein kleines Land hat in dieser Woche die ganze Republik brüskiert. Fünfzehn Landesparlamente haben dem Staatsvertrag zur Erhöhung der Rundfunkgebühren zugestimmt, nur Sachsen-Anhalt sperrte sich. Gejubelt hat am Ende nur die AfD. Der Ministerpräsident hat zwar in letzter Sekunde die Koalition gerettet, aber dafür sein Land isoliert und seinen Innenminister entlassen, der…
„Opposition fordert ein Corona-Gesetz“ Opposition und Verbände fordern von der Bundesregierung ein Impfgesetz, und nicht nur eine Verordnung, in der steht, wer zuerst gegen Corona geimpft wird. „Eine gesetzliche Grundlage für die Priorisierung der Impfstoffvergabe ist verfassungsrechtlich zwingend erforderlich“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, der F.A.S. „Die Frage, wer als erstes geimpft…
„Was die Bundesländer für Weihnachten planen“ Angesichts fast ungebremst steigender Corona-Zahlen verdichten sich die Anzeichen für einen baldigen Lockdown – zumindest in Teilen Deutschlands. Gemeinsam mit Ländern wie Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und anderen trat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag vehement für ein möglichst schnelles Herunterfahren des öffentlichen Lebens noch vor Weihnachten ein. „Wir spüren,…
„Wird die Präsenzpflicht ausgesetzt?“ Aufgehoben werden kann die Schulpflicht nicht, wie es etwa der Virologe Christian Drosten zuletzt gefordert hatte. Die Kultusminister verschließen sich einer Aufhebung der Präsenzpflicht nicht, wollen aber an der Schulpflicht festhalten und auch die Weihnachtsferien nicht verlängern. Stattdessen könne der Präsenzunterricht aufgehoben werden, „um die Situation zu entspannen“, sagte die Präsidentin…
„Bundesländer bereiten „erhebliche Einschnitte“ vor“ Thüringen plant angesichts steigender Corona-Infektionszahlen Ladenschließungen und Distanzunterricht ab der ersten Klasse. Ab dem 19. Dezember sollen etliche Geschäfte schließen, wie die Staatskanzlei am frühen Freitagmorgen mitteilte. Davon ausgenommen könnten demnach Lebensmittelgeschäfte und Geschäfte für den Grundbedarf sein. Die Landesregierung verwies auf eine entsprechende Regelung in Sachsen. Die Regelung gelte…
„Abschiebestopp nach Syrien endet“ Der seit 2012 bestehende Abschiebestopp für Syrien läuft zum Jahresende aus. Bei den Beratungen der Innenminister von Bund und Ländern konnten sich die Vertreter der SPD-geführten Länder nicht mit ihrer Forderung nach einer Verlängerung durchsetzen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend von Teilnehmern der Konferenz bestätigt, unter anderem aus dem…
„Frankfurter Museumsdirektor ins Gesicht geschlagen“ Am Rande einer Podiumsdiskussion über die Zukunft der Städtischen Bühnen im Deutschen Architekturmuseum ist es am Dienstagabend zu einem Eklat gekommen. Wie der Direktor des Architekturmuseums, Peter Cachola Schmal, mitteilte, sei er von einem Mann ins Gesicht geschlagen wurde, der zuvor versucht hatte, sich Zugang zu der Veranstaltung zu verschaffen,…
„Streit um die Rentenpflicht für Selbständige“ Selbständige trifft die Corona-Krise besonders hart. Viele, die ihre Dienstleistungen nicht mehr erbringen dürfen und die keine Aufträge mehr bekommen, sind in ihrer Existenz bedroht. Angesichts dessen stoßen die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf Widerstand, noch vor der Bundestagswahl eine Pflicht zur Altersvorsorge für Selbständige zu beschließen…
„Rundfunkanstalten wollen wegen Entscheidung in Sachsen-Anhalt klagen“ Am Ende war es in Magdeburg wieder Reiner Haseloff, der das Problem löste. Mit seiner Entscheidung, den Gesetzentwurf zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags zurückzuziehen, hat der Ministerpräsident am Dienstag die Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt beendet und zudem eine Entscheidung von nationaler Tragweite getroffen, die sich auf fast jeden Bürger auswirkt….