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„Kommentar zur Entlassung Stahlknechts: Ein Fiasko“ Was Holger Stahlknecht in die Magdeburger Arena geworfen hat, nennt man einen Fehdehandschuh. Der CDU-Landesvorsitzende stützte per Interview die Hartgesottenen in der CDU-Fraktion, die den Vertrag über höhere Rundfunkgebühren ablehnen wollen und mit der AfD eine Mehrheit haben. Stahlknecht kalkulierte den Koalitionsbruch ein – SPD und Grüne sind für…
„Die CDU sitzt in der Klemme“ Der Magdeburger Streit über den Rundfunkbeitrag wächst sich zu einem politischen Beben aus, das nicht nur das Kenia-Bündnis in Sachsen-Anhalt zerstören könnte. Auch der Koalitionsfrieden in Berlin ist in Gefahr. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch…
„Lambrecht warnt vor Impfpflicht durch Hintertür“ Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) warnt vor einer ungeregelten Corona-Impfpflicht durch die Hintertür, falls Bürgerinnen und Bürgern ohne Impfschutz im gesellschaftlichen Leben Nachteile drohten. Es handele sich „nicht nur eine rechtliche, sondern vor allem auch eine ethische Frage, die wir sehr gründlich abwägen müssen“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“. Eine…
„Was in der Rente jetzt ansteht“ Mit der Absicherung Selbständiger und dem Rentenalter zeichnen sich zwei Schwerpunkte für die Rentendebatte in Deutschland in den kommenden Monaten ab. Nach den Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sollen mit dem nächsten Rentengesetz der Regierung Deutschlands Selbständige eine gesicherte Vorsorge erhalten. „Der nächste Schritt wird die Einbeziehung der Selbstständigen…
„Giffey will Kinder in Pflegeeinrichtungen stärken“ Für Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist der Gesetzentwurf für ein neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (SGB VIII) eines der „Flaggschiffprojekte“ dieser Legislaturperiode. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf am Mittwoch auf den Weg gebracht. Er muss nun von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ziel des Gesetzes ist es, Kinder und Jugendliche…
„Eine versehrte Stadt“ Auf dem Hauptmarkt, einem Platz im Herzen Triers, flackern unzählige Kerzen. Stofftiere liegen dazwischen, auch Blumen und Briefe. Auf einen hat jemand ein großes „Warum?“ geschrieben. Immer wieder bleiben Passanten stehen, weinen, knien sich hin, beten. Hier wurde am Dienstag ein neun Wochen altes Kind zusammen mit seinem Vater getötet, die Mutter…
„Mutmaßlicher Amokfahrer muss vor Haftrichter“ Nach der Amokfahrt in der Trierer Innenstadt mit mehreren Toten soll der dringend Tatverdächtige am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt werden. Nach ersten Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft gibt es Hinweise auf eine mögliche psychische Erkrankung bei dem 51-Jährigen. Die Justizbehörde muss daher noch entscheiden, ob sie Untersuchungshaft beantragt oder die Unterbringung in…
„Magdeburger Koalition ringt bis in die Nacht um Rundfunkbeitrag“ Im Magdeburger Koalitionskrach um den künftigen Rundfunkbeitrag in Deutschland ringen Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen weiter um eine Lösung. Ein für Dienstagabend eilig einberufenes Krisentreffen brachte nach mehr als drei Stunden keinen Durchbruch, wie CDU-Landeschef Holger Stahlknecht in der Nacht zu Mittwoch vor der Staatskanzlei…
„Fünf Tote und viele Verletzte bei Amokfahrt in Trier“ Bei dem tödlichen Vorfall mit einem Auto in der Innenstadt von Trier sind fünf Menschen getötet und mindestens 14 Menschen verletzt worden. Acht Menschen hätten schwerere Verletzungen erlitten und sechs Menschen seien leicht verletzt worden, sagte der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), am Dienstag in…
„Vier Tote und 15 Verletzte bei Amokfahrt in Trier“ Bei dem tödlichen Vorfall mit einem Auto in der Innenstadt von Trier sind vier Menschen getötet und 15 Menschen verletzt worden. Vier Menschen hätten schwere Verletzungen erlitten, fünf erhebliche Verletzungen, und sechs Menschen seien leicht verletzt worden, sagte der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), am…