#Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorerst gescheitert

„Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorerst gescheitert“ Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro zum 1. Januar 2021 ist gescheitert. Reiner Haseloff (CDU) kündigte am Dienstagvormittag in einer Kabinettssitzung an, dass er den entsprechenden Gesetzentwurf als Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt zurückzieht. Haseloff setzte sich damit über rechtliche Bedenken in der Staatskanzlei hinweg, dass…

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#So schneiden deutsche Grundschüler im Vergleich ab

„So schneiden deutsche Grundschüler im Vergleich ab“ Deutsche Schüler erzielen bei der internationalen Timss-Studie (Trends in Mathematics and Science Study) für Mathematik und Naturwissenschaften in der vierten Jahrgangsstufe Leistungswerte im Mittelfeld. Sie liegen damit unterhalb des OECD- und EU-Durchschnitts, aber knapp oberhalb des internationalen Mittelwerts der Timss-Teilnehmerstaaten. Ein Viertel der Viertklässler erreicht allerdings nur rudimentäre…

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#Jugend im Lockdown

„Jugend im Lockdown“ Man könnte diese Runde als Wiedergutmachung an die Jugend verstehen, schließlich verstände man sie bisher nur als Problemgruppe. So begann Frank Plasberg seine Sendung, bei der er sechs junge Leute mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) diskutieren ließ. Das Durchschnittsalter seiner Gäste sei 24 Jahre, wie der Moderator nicht ohne Stolz verkündete. Der…

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#Kommt nach Weihnachten ein schärferer Lockdown?

„Kommt nach Weihnachten ein schärferer Lockdown?“ Am vorigen Mittwoch, spät am Abend, löste Bundeskanzlerin Angela Merkel die Operation „Hütte brennt“ aus. Ob das ihr Plan war, muss dahingestellt bleiben. Zunächst sah es nicht so aus. Sie hatte wieder einmal mit den Ministerpräsidenten der Länder stundenlang beraten. Obwohl es keine Sitzung nur zum Umgang mit der…

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#Krise in Sachsen-Anhalt: Schwäche der Anti-AfD-Koalition

„Krise in Sachsen-Anhalt: Schwäche der Anti-AfD-Koalition“ Die Grünen-Führung fährt schweres Geschütz auf, um ihrem Landesverband in Sachsen-Anhalt beizuspringen. Die Vorsitzende Annalena Baerbock sieht nicht nur die Medienvielfalt, sondern gleich die ganze Pressefreiheit in Deutschland bedroht, sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht bekommen, was ihm angeblich zusteht. Dass die Grünen in Sachsen-Anhalt im Koalitionsvertrag mit der CDU…

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#Esken lehnt Rentenkonzept der CDU ab

„Esken lehnt Rentenkonzept der CDU ab“ In der Debatte um das künftige Rentenalter hat die SPD-Chefin Saskia Esken einen Vorstoß aus der CDU strikt abgelehnt. „Mit dem Rentenkonzept der CDU werden die Corona-Helden von heute zu Almosenempfängern von morgen“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Esken nannte etwa Altenpflegerinnen, Erzieherinnen und Busfahrer. „Viele von…

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#Habeck wirft CDU-Chefin vor, Ministerpräsidenten in den Rücken zu fallen

„Habeck wirft CDU-Chefin vor, Ministerpräsidenten in den Rücken zu fallen“ Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Aufforderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, in der Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt auf den dortigen Koalitionspartner CDU zuzugehen. „Die CDU-Führung in Person von Frau Kramp-Karrenbauer fordert implizit Grüne und SPD auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu kippen“, sagte Habeck ntv.de. „Damit fällt…

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#Dreyer warnt CDU vor „politischem Dammbruch“

„Dreyer warnt CDU vor „politischem Dammbruch““ Die Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission, Malu Dreyer, hat vor einem gemeinsamen Veto von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gewarnt. „Darüber sind wir in der Länder-Familie sehr einig, wenn CDU und AfD den Medienstaatsvertrag verhindern würden, wäre das ein politischer Dammbruch“, sagte Dreyer (SPD), die Ministerpräsidentin…

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#Verunsicherung in Sachsen-Anhalts Koalition nach Stahlknechts Abgang

„Verunsicherung in Sachsen-Anhalts Koalition nach Stahlknechts Abgang“ Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist mit dem Aus für Innenminister und CDU-Landesparteichef Holger Stahlknecht noch verzwickter geworden. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) muss nun nicht nur einen Bruch mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne abwenden, sondern braucht auf dem Weg dorthin auch noch Ersatz…

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#Wen die „Querdenker“ wählen – und wer sie sind

„Wen die „Querdenker“ wählen – und wer sie sind“ Schon kurz nach der Gründung der Querdenker-Bewegung in Stuttgart war klar: Es war etwas Neuartiges entstanden. Bilder von Mahatma Gandhi und Reichskriegsflaggen hatte man selten auf einer Demonstration zusammen gesehen. Dass Grüne mit einer Neigung zu Globuli und Alternativmedizin die Anwesenheit von Reichsbürgern dulden, ebenfalls nicht….

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