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„„Liebe Bürger, bleibt zu Hause!““ Im niedersächsischen Delmenhorst hat sich die Covid-19-Pandemie nach Angaben der Stadtverwaltung „dramatisch zugespitzt“. Das Virus breite sich „mit atemraubender Geschwindigkeit“ aus. Der Inzidenzwert in der Stadt stieg am Montag auf 223,1 Infektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Oberbürgermeister Axel Jahnz (SPD) sagte, Delmenhorst sei damit „Spitzenreiter in der Bundesrepublik….
„„Wir sind im absoluten Krisenmodus““ Auf dem täglichen Markt am Berliner Herrmannplatz gibt es immer mehr Stände, die ihr Verkaufssortiment gegen Masken und Desinfektionsmittel eingetauscht haben. Die meisten der Händler sind längst mit Laufkundschaft zufrieden, an größere Einnahmen ist schon lange nicht mehr zu denken. „Die Leute nehmen die Regeln nicht ernst, und einige bezweifeln…
„Abgeordnete kritisieren Corona-Maßnahmen ohne Mitsprache“ Bundestagsabgeordnete mehrerer Parteien haben die Zunahme von Vollmachten für die Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. „Seit fast einem Dreivierteljahr erlässt die Regierung in Bund, Ländern und Kommunen Verordnungen, die in einer noch nie dagewesenen Art und Weise im Nachkriegsdeutschland die Freiheiten der Menschen beschränken, ohne dass auch nur einmal ein…
„Parlamentarier kritisieren Regierungsvollmachten ohne Mitsprache“ Bundestagsabgeordnete mehrerer Parteien haben die Zunahme von Vollmachten für die Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. „Seit fast einem Dreivierteljahr erlässt die Regierung in Bund, Ländern und Kommunen Verordnungen, die in einer noch nie dagewesenen Art und Weise im Nachkriegsdeutschland die Freiheiten der Menschen beschränken, ohne dass auch nur einmal ein…
„Es liegt in der Hand der Bürger“ SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zählt im Kampf gegen das Coronavirus auf das Verhalten der Menschen – weniger auf die Eindämmungsmaßnahmen. „Es wird darauf ankommen, wie sich die Bevölkerung verhält. Das ist wichtiger als einzelne Maßnahmen. Viele Auflagen lassen sich ohnehin schwer überprüfen“, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke…
„ZDF sucht nach Leck“ Das ZDF sucht nach der Veröffentlichung eines Videos des Vorgesprächs zwischen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Moderatorin Marietta Slomka den Weg, auf dem das Filmmaterial an die Öffentlichkeit gelangt ist. „Wir prüfen den Vorgang und die Abläufe“, sagte ein Sprecher des Mainzer Senders. Das sechseinhalbminütige Video, das vor Beginn eines Interviews…
„„Wir sind keine Straßenbaupartei““ Herr Minister, Sie gingen als Zehnjähriger mit Ihrer Mutter zu den Protesten gegen die Startbahn West. Damals lebten die Demonstranten auch in Baumhäusern, es ging auch um den Kampf für den Klimaschutz. Erinnern Sie die Proteste im Dannenröder Forst an die Zeit damals? Julian Staib Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und…
„Frankfurter Gehwege werden zum Hindernisparcours“ Wenn man Rainer Michaelis auf elektrische Leihroller anspricht, schnaubt der Chef der städtischen Verkehrspolizei erst einmal. „Richtig persönlich ärgerlich“ findet er es, dass die E-Scooter irgendwo abgestellt werden können und damit an vielen Stellen die Gehwege in Teilen, mitunter sogar insgesamt blockieren. Denn die Roller stehen selten aufgereiht am Rand…
„Worauf es bei der Arbeit als Doppelspitze ankommt“ Die Berlinale hat eine. Das Berliner Ballett hatte eine. Die Grünen haben schon längst eine, und auch die SPD kann nun eine vorweisen. Selbst bei SAP, einem börsennotierten Unternehmen, war schon eine im Einsatz – wenn auch nur kurz. Die Rede ist von Doppelspitzen. Einer Leitungsform also,…
„Nach Treffen im Kanzleramt noch immer kein einheitlicher Corona-Kurs“ Nach dem achtstündigen Treffen der Bundeskanzlerin mit den 16 Ministerpräsidenten gibt es in Deutschland noch immer keine einheitliche Linie gegen die zweite Welle von Corona-Infektionen. Angela Merkel (CDU) sagte nach den Verhandlungen im Kanzleramt am Mittwochabend, sie sei unzufrieden mit der mangelnden Einheit beim innerdeutschen Reiseverkehr….