SPD – Seite 83 – BuradaBiliyorum.Com

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#“Cum-Ex“-Skandal: Kanzler Scholz weist jede Einflussnahme auf Steuerverfahren zurück

Admin4 Jahren ago03 mins

„“Cum-Ex“-Skandal: Kanzler Scholz weist jede Einflussnahme auf Steuerverfahren zurück“ Olaf Scholz sagt am Freitag im Hamburger Untersuchungsausschuss aus, in dem es um mögliche Einflussnahme auf ein Steuerverfahren rund um den „Cum-Ex“-Skandal geht. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft erneut jegliche Einflussnahme auf das Steuerverfahren der in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelten…

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#Aichach-Friedberg: Simone Strohmayr tritt wieder für den Landtag an

Admin4 Jahren ago03 mins

„Aichach-Friedberg: Simone Strohmayr tritt wieder für den Landtag an“ Der SPD-Kreisvorstand unterstützt die Kandidatur der Abgeordneten. Die Delegierten entscheiden Ende September. Im Herbst 2023 finden wieder Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern statt. Die SPD-Landtagsabgeordnete für Aichach-Friedberg, Simone Strohmayr, hat sich bereit erklärt, wieder zu kandidieren, und erhält dafür die volle Unterstützung des…

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#Wie kann Berlins kleine Atomlösung aussehen?

Admin4 Jahren ago09 mins

„Wie kann Berlins kleine Atomlösung aussehen?“ In der Berliner Kernkraftdebatte herrscht Ruhe vor dem Sturm oder besser: zwischen den Stürmen. Zunächst ging es hoch her, weil sich neben der oppositionellen Union auch die regierende FDP einen Weiterbetrieb der letzten drei Reaktoren im kommenden Jahr vorstellen konnte. SPD und Grüne waren dagegen, aber nicht mit ganzem…

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#Nahost-Konflikt: Abbas rudert nach Holocaust-Eklat zurück

Admin4 Jahren ago010 mins

„Nahost-Konflikt: Abbas rudert nach Holocaust-Eklat zurück“ Palästinenserpräsident Abbas wirft Israel bei einer Pressekonferenz mit dem Kanzler in Berlin vielfachen „Holocaust“ vor. Ein Sturm der Entrüstung folgt. Auch Scholz bemüht sich um Schadensbegrenzung. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat nach scharfer Kritik versucht, die Empörung über seine umstrittenen Holocaust-Äußerungen zu dämpfen. Er habe in Berlin nicht…

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#Abbas wirft Israel „Holocaust“ an Palästinensern vor – Scholz empört

Admin4 Jahren ago08 mins

„Abbas wirft Israel „Holocaust“ an Palästinensern vor – Scholz empört“ Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel bei seinem Besuch in Berlin vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler…

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#Robert Habeck mutet den Grünen und Deutschland viel zu mit der Zeitenwende

Admin4 Jahren ago09 mins

„Robert Habeck mutet den Grünen und Deutschland viel zu mit der Zeitenwende“ Robert Habeck hat im Oktober einen Satz gesagt, der die Zeitenwende überdauert hat. Es wäre doch ein „Treppenwitz der Geschichte“, wenn die Grünen, die der Gesellschaft so viel zumuten wollten, nicht bereit seien, sich selbst etwas zuzumuten. Damit warb der damalige Grünen-Vorsitzende bei…

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#Sportministerkonferenz: Bundesländer arbeiten an Position zur Spitzensportförderung

Admin4 Jahren ago04 mins

„Sportministerkonferenz: Bundesländer arbeiten an Position zur Spitzensportförderung“ Die Bundesländer wollen in diesem Jahr eine eigene Position zur Förderung des Spitzensports in Deutschland erarbeiten. Diesem Ziel dienen die zweite außerordentliche Sportministerkonferenz der Länder am heutigen Dienstag und die Hauptkonferenz im November, sagte der Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Roger Lewentz, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Außerdem…

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#Funkstille zwischen Berlin und Bamako

Admin4 Jahren ago07 mins

„Funkstille zwischen Berlin und Bamako“ Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium haben derzeit keine Kontakte auf Ministerebene zur Militärjunta in Mali. Ein Abzug der rund 1400 Bundeswehrsoldaten aus dem westafrikanischen Land ist momentan aber auch nicht vorgesehen. Das teilten Sprecher der beiden Ministerien mit. Ein Vertreter des Verteidigungsministeriums sagte, für kommenden Donnerstag sei abermals ein…

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#Punktesystem für Einwanderer soll Personalnot lindern

Admin4 Jahren ago06 mins

„Punktesystem für Einwanderer soll Personalnot lindern“ Zur Jahresmitte waren in Deutschland fast zwei Millionen Arbeitsplätze frei – so knapp war Personal noch nie. Umso mehr dringt die FDP nun in der Ampelkoalition darauf, in der geplanten Reform des Einwanderungsrechts ein neues Punktesystem nach kanadischem Vorbild zu verankern, damit mehr qualifizierte Menschen den Weg hierher finden….

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#Öffentlich-Rechtliches: RBB-Rundfunkrat berät zu Abberufung von Patricia Schlesinger

Admin4 Jahren ago05 mins

„Öffentlich-Rechtliches: RBB-Rundfunkrat berät zu Abberufung von Patricia Schlesinger“ Heute steht eine wichtige Entscheidung im fall der zurückgetretenen ARD-Chefin und RBB-Intendantin an – es geht letztlich um das Ende ihres Dienstverhältnisses. Indes sind neue Vorwürfe hinzugekommen. In der Affäre um die zurückgetretene ARD- und RBB-Chefin Patricia Schlesinger steht eine wichtige Woche an. Angesichts noch…