#Ist das der Bruch des Bundestrends?

„Ist das der Bruch des Bundestrends?“ Zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist es der CDU trotz ihrer schlechten Umfragewerte gelungen, die Kommunalwahl in Niedersachsen zu gewinnen. Die Union erreichte 31,7 Prozent und lag damit knapp vor den Sozialdemokraten, die 30,0 Prozent erhielten. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil bedauerte, dass es „knapp nicht gereicht“ habe,…

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#„Wir sollten nicht den Eindruck vermitteln, die Pandemie sei vorbei“

„„Wir sollten nicht den Eindruck vermitteln, die Pandemie sei vorbei““ Auf die Vorstöße der Bundesminister Christine Lambrecht (SPD) und Jens Spahn (CDU) zur Aufhebung der Corona-Maskenpflicht haben Repräsentanten der Bundesländer überwiegend eher ablehnend reagiert. Lambrecht hatte die Bundesländer aufgefordert, angesichts sinkender Infektionszahlen die Verhältnismäßigkeit der Maskenvorschriften zu prüfen; Spahn sagte, wenn die Inzidenzwerte der Ansteckungen…

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#Stephan Weil als SPD-Chef in Niedersachsen wiedergewählt

„Stephan Weil als SPD-Chef in Niedersachsen wiedergewählt“ Konnte mit seiner Rede die Delegierten in Hildesheim überzeugen: Ministerpräsident Stephan Weil, der neue und alte SPD-Landesvorsitzende in Niedersachsen Bild: dpa Mit 96,95 Prozent der Delegiertenstimmen ist Ministerpräsident Stephan Weil als Vorsitzender der SPD in Niedersachsen wiedergewählt worden. Arbeitsminister Hubertus Heil tritt als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl an….

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#Heißt die Hoffnung jetzt Sputnik?

„Heißt die Hoffnung jetzt Sputnik?“ Die gesamte Regierungszeit Angela Merkels ist gekennzeichnet von dem Bemühen, auch in schweren Krisen und bei großen Herausforderungen die Europäische Union zusammenzuhalten – als Stichworte seien nur die Euro-Krise und die Asylpolitik genannt. In der Corona-Pandemie ist Europa nun noch einmal einer extremen Herausforderung ausgesetzt. Nachdem sich der europäische Weg…

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#Alle Macht dem Bund?

„Alle Macht dem Bund?“ Es war nur eine Stimme, aber endlich eine frohgelaunte. „Jetzt freuen sich die Betriebe, dass sie draußen öffnen dürfen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Schleswig-Holstein, Stefan Scholtis, am Donnerstag mit Blick auf die von der Landesregierung für Montag angekündigte Öffnung der Außengastronomie. „Die Betriebe möbeln schon ihre Terrassen…

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#Polizei verhindert „Querdenker“-Demo vor Privathaus von Weil

„Polizei verhindert „Querdenker“-Demo vor Privathaus von Weil“ Polizisten in Hannover kontrollieren am Samstag das Wohngebiet von Stephan Weil. Bild: dpa Trotz Verbots hätten Menschen vor dem Haus des niedersächsischen Ministerpräsidenten protestieren wollen. Den Menschen sei es nur darum gegangen, „eine Drohkulisse“ gegen Weil aufzubauen. Mit einer großen Zahl an Einsatzkräften hat die Polizei am Sonntagabend…

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#Die Zeichen stehen auf Konfrontation

„Die Zeichen stehen auf Konfrontation“ Die dritte Welle der Pandemie baut sich von Tag zu Tag höher auf. Die Zahlen steigen auch ziemlich genau so, wie es aufgrund der Beschaffenheit der Corona-Mutante B.1.1.7 von führenden Modellierern schon vor Wochen prognostiziert worden ist. Die staatlichen Organe haben sich bisher allerdings nicht auf eine konsistente Strategie verständigt,…

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#„Wir gehen über dünnes Eis“

„„Wir gehen über dünnes Eis““ Herr Ministerpräsident, seit gut einem Jahr hat das Virus die Welt im Griff. Würden Sie heute etwas anders machen als beim ersten Lockdown vor einem Jahr? Reinhard Bingener Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover. Der entscheidende Schwachpunkt lag vor Corona. Wir sind – nicht nur…

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#„Die Infektionslage entscheidet“

„„Die Infektionslage entscheidet““ „Ein Jahr Corona-Pandemie – Zeit für neue Perspektiven?“ war das Thema am Sonntagabend bei Anne Will, doch um das Eigentliche ging es erst nach einer halben Stunde: um die Impfbilanz. Denn nicht zuletzt von dieser hängt, wenn wir es richtig verstehen, ab, wie es weitergeht. Wie sich die Inzidenzzahlen der Corona-Infektion entwickeln….

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