#Kontrolliert Orbán die Ungarn in Transkarpatien?

Auf dem Flachdachbau vor dem Thermalbad, den Besucher auf der Fahrt ins Stadtzentrum passieren, prangt in großen Lettern ein Spruch: „Ruhm der Ukraine“. In der Fußgängerzone erinnert ein Schrein mit Fotos, Kerzen und Kränzen an die für die Ukraine gestorbenen Söhne der Stadt. Ein Souvenirgeschäft verkauft Flaggen und Schlüsselanhänger mit dem ukrainischen Nationalsymbol des Dreizacks….

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#Eine Steuerreform erweckt Ungarns Opposition zum Leben

„Eine Steuerreform erweckt Ungarns Opposition zum Leben“ In Ungarn hat eine Steuerverschärfung durch die Regierung unter Viktor Orbán der Opposition die Gelegenheit gegeben, erstmals nach ihrer verheerenden Wahlniederlage im April ein Lebenszeichen zu senden. Seit Beginn der vergangenen Woche finden in Budapest Demonstrationen gegen die Steuerpolitik statt. Dabei geht es um die Einschränkung einer einst…

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#Noch keine Einigung auf Ölembargo gegen Russland

„Noch keine Einigung auf Ölembargo gegen Russland“ Die EU-Staaten haben es auch am Freitag nicht geschafft, sich auf ein Ölembargo gegen Russland zu verständigen, das die EU-Kommission Anfang des Monats vorgeschlagen hatte. Am Montag sollen die Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel weiter beraten. Diplomaten äußerten die Hoffnung, dass eine Einigung im Lauf der kommenden…

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#Ungarn hat gewählt: Sieg mit Makel

„Ungarn hat gewählt: Sieg mit Makel“ In Ungarn hat eine konservativ und national ausgerichtete Partei abermals eine klare Parlamentsmehrheit errungen. Das ist anzuerkennen, auch von jenen, die sich in oder für Ungarn eine andere Regierung gewünscht hatten. An einer Mehrheit von gut fünfzig Prozent der Stimmen kommt man nicht vorbei. Die Weltlage hat Viktor Orban…

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#Orbán gewinnt deutlich

„Orbán gewinnt deutlich“ In Ungarn hat Ministerpräsident Viktor Orbán mit seiner national-konservativen Partei Fidesz überraschend deutlich die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. „Wir haben einen riesigen Sieg errungen,“ triumphierte Orbán am späten Abend vor Anhängern. Der Erfolg sei so groß, dass man ihn „sogar vom Mond und auf jeden Fall von Brüssel aus“ sehen könne. Nach…

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#Umfrage sieht Orbáns Fidesz vorne

„Umfrage sieht Orbáns Fidesz vorne“ Ungarn hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Erste inoffizielle Zahlen des regierungsunabhängigen Instituts Median, die auf Nachwahlbefragungen beruhen, bekräftigten den Trend der letzten Umfragen vor den Wahlen in Ungarn: Demnach erhielte der Fidesz 49 Prozent der Listenstimmen und die vereinigte Opposition 41 Prozent. Zusammen mit einer groben Schätzung über…

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#Aus der Geschichte lernen

„Aus der Geschichte lernen“ Der europäische Gipfel in Versailles hat eine große Chance vertan: am symbolischen Ort eine neue Nachkriegsordnung für Europa auf den Weg zu bringen. Wir sind keine Träumer und wissen, dass die Aufnahme in die Europäische Union kein Spaziergang ist und für die Ukraine im Prinzip dieselben Prozeduren gelten wie für die…

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#Orbán spricht von „rechtsstaatlichem Dschihad“

„Orbán spricht von „rechtsstaatlichem Dschihad““ Viktor Orbán hat sich über den Ausgang des Verfahrens keine Illusionen gemacht. Wohl deshalb gab der ungarische Ministerpräsident am vergangenen Wochenende in einer Grundsatzrede, mit der er die heiße Phase des heimischen Wahlkampfes einläutete, vorsorglich seine Lesart vor. Die Erfahrung der kommunistischen Diktatur und deren Überwindung durch Nation, Gottesglaube und…

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#Orbán auf „Friedensmission“ in Moskau

„Orbán auf „Friedensmission“ in Moskau“ Fast fünf Stunden sprach Präsident Wladimir Putin am Dienstag im Kreml mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Von dem, was Moskau als „Hysterie“ bezeichnet – westliche Sorgen über den Aufmarsch an den Grenzen zur Ukraine und auf der annektierten Krim – zeugte Putins Eingangsbemerkung, er wolle „mit dir Meinungen über…

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