#Querdenker protestieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen

„Querdenker protestieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen“ Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen auch aus der „Querdenker“-Szene in Berlin haben sich im Umfeld des Olympischen Platzes in Charlottenburg Hunderte von Menschen versammelt. Dabei ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei gekommen. Nach Polizeiangaben gab es Versuche, Absperrungen zu durchbrechen. „Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche…

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#„Querdenker“ protestieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen

„„Querdenker“ protestieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen“ Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen auch aus der „Querdenker“-Szene in Berlin haben sich im Umfeld des Olympischen Platzes in Charlottenburg Hunderte von Menschen versammelt. Dabei ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei gekommen. Nach Polizeiangaben gab es Versuche, Absperrungen zu durchbrechen. „Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche…

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#Demonstrationsverbot: Rangeleien zwischen Protestierenden und Polizei in Berlin

„Demonstrationsverbot: Rangeleien zwischen Protestierenden und Polizei in Berlin“ Die Polizei in Berlin hat mehrere „Querdenker“-Demonstrationen verboten. Hunderte von Menschen versammeln sich stattdessen im Westen der Stadt. Es hat bereits Festnahmen gegeben. Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen auch aus der „Querdenker“-Szene in Berlin haben sich im Umfeld des Olympischen Platzes in Charlottenburg Hunderte von…

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#Der Mann mit dem Geld

„Der Mann mit dem Geld“ Der kleine, schmale Mann aus Deutschland ist an diesem Tag nicht der einzige Europäer auf diesem Platz. An einer der Ecken des Platzes steht, wenn auch in Bronze, Marie-Joseph Motier, Marquis de La Fayette, ein Weltpolitiker des 18. Jahrhunderts, wenn man so will. Der französische Adelige kämpfte an der Seite…

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#Schäuble drängt auf Impfempfehlung für Kinder ab zwölf Jahren

„Schäuble drängt auf Impfempfehlung für Kinder ab zwölf Jahren“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble drängt die Ständige Impfkommission zu einer Corona-Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren. „Wenn die europäische Zulassungsbehörde zwei Corona-Impfstoffe für sicher und wirksam auch für Kinder ab 12 Jahren erklärt, spricht aus meiner Sicht sehr viel dafür, die Vakzine auch für diese…

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#Schäuble will Parteispender schützen

„Schäuble will Parteispender schützen“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine Gesetzesänderung angeregt, damit Anschriften von Parteispendern nicht mehr vollständig genannt werden müssen. Das geht aus einer Unterrichtung Schäubles über die Entwicklung der Parteienfinanzen hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. In einer Vorabfassung wurde sie auch auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht. Parteien müssen bislang in…

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#AfD zieht im Maskenstreit zurück

„AfD zieht im Maskenstreit zurück “ Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren zur Maskenpflicht im Bundestag eingestellt. Die AfD habe ihren Antrag zurückgenommen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. 19 Abgeordnete der Fraktion hatten sich gegen die im Herbst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeordnete Verpflichtung gewandt, in allen Gebäuden des Bundestags Mund-Nasen-Schutz zu tragen….

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#AfD zieht im Maskenstreit zurück

„AfD zieht im Maskenstreit zurück“ Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren zur Maskenpflicht im Bundestag eingestellt. Die AfD habe ihren Antrag zurückgenommen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. 19 Abgeordnete der Fraktion hatten sich gegen die im Herbst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeordnete Verpflichtung gewandt, in allen Gebäuden des Bundestags Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der…

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#Besser falsch regieren als gar nicht?

„Besser falsch regieren als gar nicht?“ Erinnern Sie sich noch an den Sommer vor vier Jahren? Als die Deutschen sich mit fünf, zwölf oder 200 Freunden im Park treffen durften, „Delta“ noch eine Flussmündung war und man nur dann früher aus dem Urlaub in Portugal nach Hause flog, weil man sich getrennt oder den Herd…

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#Merkel und Castex stellen sich den Parlamentariern

„Merkel und Castex stellen sich den Parlamentariern“ Angela Merkel sagte gleich eingangs, „es gibt keinen Partner, mit dem Deutschland enger und vertrauensvoller zusammenarbeitet als Frankreich“. Um die parlamentarische Kontrolle der Zusammenarbeit war es allerdings lange nicht so gut bestellt, deshalb wurde im März 2019 eine „einzigartige binationale Parlamentskammer“ begründet, „gegen manche Widerstände“, wie Bundestagspräsident Wolfgang…

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