#Verteidigungsminister Pistorius: Beliebt wie keiner vor ihm

In Deutschland kommt es selten vor, dass sich ein Verteidigungsminister großer Beliebtheit erfreut. Die Materie ist komplex, gute Nachrichten selten, der Zustand der Bundeswehr besorgniserregend. Die Aussichten, sich im Amt zu blamieren sind jedenfalls ungleich größer als die Chance auf Bewährung und Anerkennung.

Dennoch ist es dem Sozialdemokraten Boris Pistorius gelungen, sich an die Spitze aller Befragungen zu setzen. Seit Beginn seiner nun einjährigen Amtszeit wird der Niedersachse mit höchstem Lob bedacht. Es war seine sympathische, offene Art, die den Erfolg begründete, die ungekünstelte Sprache eines Mannes, der zugab „richtig Bock“ auf sein neues Amt zu haben. Auch unter Politikern gibt es eben riesige Unterschiede.

Manche kann man bereits erkennen, wenn man zufällige Bilder von einer Warteschlange vor einem Easy-Jet-Flug auf Madeira betrachtet. Dort stand am Ende eines kurzen Winterurlaubs der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte, der Minister einer ganzen Flotte von Staatsflugzeugen inmitten des Billig-Flieger-Publikums mit kleinem Rucksäckchen und erduldete die schleppende Abfertigung und dann die Streichung des Fluges wegen Schlechtwetter ebenso wie die anderen Passagiere. Null Privileg für den Minister und seine Lebensgefährtin. Ein Mitreisender hatte von der Szene ein, zwei Fotos gemacht und sie der Boulevard-Presse geschickt. Für Pistorius ein unbezahlbares Geschenk einerseits, aber auch Resultat eines Normalbleibens, das ihm in Truppe und Öffentlichkeit hohe Anerkennung bringt.

Seine Werte sind sogar noch gestiegen, derweil seine Partei und sein Chef Olaf Scholz tiefer und tiefer stürzten. Inzwischen ist der Verteidigungsminister so beliebt wie noch keiner vor ihm, während Scholz und die SPD so schlecht dastehen wie kein Kanzler und seine Partei zuvor. Besonders beunruhigend für Scholz: Nach einer aktuellen Umfrage wollen zwei Drittel der Befragten, dass Pistorius ihn als Kanzler ablöst. In der Politik bedeutet das aber auch: Mit wachsender Beliebtheit und aufkommender Konkurrenz durch den „Macher“ (Der Spiegel) und „Reservekanzler“ (Süddeutsche Zeitung) muss das Interesse von Scholz sinken, seinem Minister und etwaigen Konkurrenten Erfolge zu ermöglichen.

Flammende Rhetorik und zu wenig Geld

Eine Kostprobe davon bekam Pistorius bereits, als Scholz ihm kürzlich Hunderte Millionen Euro aus dem Etat strich, um Haushaltslücken der Ampel zu schließen. Dass dies nicht gut zur flammenden Rhetorik seines Ministers passt, der von einer „kriegstauglichen“ Armee im Angesicht des russischen Imperialismus spricht und die Wiedereinführung der Wehrpflicht prüfen lässt, dürfte Scholz kaum entgangen sein. Er nahm es in Kauf, Pistorius ist gewarnt. Sein Verhältnis zu Scholz war bereits einmal von Konkurrenz geprägt, nämlich als sie vor viereinhalb Jahren im harten Wettbewerb um den SPD-Vorsitz gegeneinander antraten – und beide verloren.

Notfalls ist das Verteidigungsministerium auch ein geeigneter Ort, um etwaige Konkurrenz kaputt zu machen. Das hatte zuletzt Angela Merkel vorgeführt, als sie die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Bendlerblock politisch aushungerte. Über anderthalb Jahrzehnte unionsgeführter Bundesregierungen haben sich die konservativen Parteien kaum um die Streitkräfte und deren erbärmlichen Zustand geschert. Der Sozialdemokrat und neue Bundeskanzler Scholz gedachte zunächst, an diese Tradition anzuknüpfen. Er betraute Christine Lambrecht, die sich eigentlich schon aus der Politik verabschieden wollte, mit dem herabgewirtschafteten Ministerium. Lambrecht werde, so erklärte Scholz Ende 2021 dem verdutzten Publikum, eine „ganz, ganz bedeutende Verteidigungsministerin werden“.