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#Wie Habeck jetzt die Wirtschaft ankurbeln will

Er ist wieder da, ganz plötzlich, als wäre er nie weg gewesen. „Es ist die Wirtschaft, Dummkopf“: Der Satz, mit dem vor gut dreißig Jahren ein Wahlkampfberater den Demokraten Bill Clinton zum US-Präsidenten machte, galt zuletzt als reichlich überholt. In vielen westlichen Demokratien hatten populistische Parteien den politischen Streit auf die Ebene der Befindlichkeiten gezogen. Plötzlich ging es nicht mehr um mehr Netto vom Brutto, sondern um Stimmungen, vor allem um Ängste. Auch liberaldemokratische Parteien stiegen immer häufiger darauf ein.

Ralph Bollmann

Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

Das ändert sich gerade, zumindest in Deutschland, und es geht ziemlich schnell. Wurde bis vor ein paar Wochen das Heizungsgesetz noch als eine Art Kulturkampf inszeniert, in der gut situierte Wärmepumper den minder bemittelten Ölheizern gleich auch noch das Fleischessen und Nichtgendern verbieten wollten, so reden seit ein paar Tagen im Berliner Regierungsviertel und seinen sommerlichen Exklaven fast alle nur noch über eines: über den Zustand der deutschen Wirtschaft, die drohende Rezession, die mögliche Abwanderung von Industriebetrieben.

Darum ging es auf sommerlichen Ministerreisen wie jener des grünen Vizekanzlers Robert Habeck, in der ungewohnt harmonischen Koalitionsrunde am Montagabend, aber auch bei der jüngsten Personalrochade der oppositionellen CDU.

Unternehmer warnen vor Gefahren

Der plötzliche Stimmungswechsel ist von mindestens zwei Motiven getrieben. Das eine ist die Erkenntnis, dass die Parteien der politischen Mitte mit Kulturkämpfen wenig zu gewinnen haben. Das andere ist der Blick auf die nackten Zahlen. Das Glück, den vorigen Winter ohne einen schweren ökonomischen Absturz überstanden zu haben, weicht allmählich der Sorge, die deutsche Volkswirtschaft könne aus der zunächst als glimpflich empfundenen Stagnation gar nicht mehr richtig herauskommen.

Unternehmer und Manager lassen kaum eine Begegnung mit Politikern verstreichen, ohne vor den Gefahren zu warnen. Schließlich ist die Wirtschaft vor allem dann ein Thema, wenn sie nicht so gut läuft – auch wenn derzeit noch unklar bleibt, ob eine Rezession mit demographisch bedingter Vollbeschäftigung die Leute so stark umtreibt wie frühere Abschwünge mit hoher Arbeitslosigkeit.

Auf einmal richtet sich der Blick noch einmal stärker auf jenen Inflation Reduction Act, das Füllhorn an Steuervergünstigungen, mit dem die Vereinigten Staaten um die Ansiedlung klimafreundlicher Zukunftsindustrien werben. Das ist zwar alles schon lange bekannt, aber es verschwand fürs Erste hinter anderen deutschen Debatten. Schon seit geraumer Zeit reicht die Aufmerksamkeit des durchschnittlich interessierten Polit-Publikums nur noch für ein Thema zur gleichen Zeit. Und solange die Heizungen dran sind, muss die Zukunft der Industrienation die Wartenummer ziehen.

Vom Klima- zum Wirtschaftsminister

Vorige Woche reiste der Grüne Habeck durchs Land, erst in den Süden und Westen, dann in den Osten der Republik. Wer ihn dabei beobachtete, der erlebte die plötzliche Verwandlung des vorrangig fürs Klima zuständigen Ressortchefs in den Mann, der jetzt wieder stärker Wirtschaftsminister sein will – und dabei, nach der Verhärtung um die Wärmepumpe, auf einmal wieder wie der konsenssuchende Politiker früherer Zeiten wirkt.

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