#Wie Olaf Scholz in die Defensive geriet

In Minute zehn des Triells fällt das erste Mal ein Wort, das man an diesem Abend noch öfter hören wird: unredlich. Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte gerade ausgeführt, dass er eine Koalition mit der Linkspartei nicht kategorisch ausschließe, aber seine roten Linien bekräftigt: Bekenntnis zur Nato, zu einer starken EU. „Jeder, der mich kennt, weiß, was er kriegt“, versichert Scholz. „Das ist ein wenig unredlich zu sagen, das entscheiden die Bürgerinnen und Bürger“, sagt Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union. Wenn es eine rechnerische Mehrheit werde, werde die SPD mit der Linken koalieren.

In den vergangenen Tagen hatte sich Laschet warm gelaufen. Der Mann, der sich sonst als Mann des Ausgleichs und der Versöhnung, hat zuletzt kräftig gegen die SPD ausgeteilt, die in Umfragen einige Prozentpunkt vor der Union liegt. Auf dem CSU-Parteitag am Wochenende hatte er der SPD vorgeworfen, in allen Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte in der Wirtschafts- und Finanzpolitik „immer auf der falschen Seite“ gestanden zu haben.

Scholz kritisierte Vorgehen der Justiz

Am Sonntagabend im Triell bei ARD und ZDF geht Laschet nach dem ersten Vorwurf der Unredlichkeit direkt zum nächsten über: Er kommt auf die Durchsuchungen im Bundesfinanzministerium in der vergangenen Woche zu sprechen und bezichtigte Scholz, die Aufsicht über eine Spezialeinheit zur Bekämpfung von Geldwäsche nicht gut genug ausgeübt zu haben.

„Wenn mein Finanzminister so arbeiten würde wie Sie, hätten wir ein ernstes Problem“, sagt Laschet und setzte noch eins drauf mit der Bemerkung, Scholz habe abfällig über die Justiz gesprochen. Scholz hatte nach den Durchsuchungen gesagt, die Staatsanwalt hätte die Fragen auch schriftlich stellen können.

Im Triell keilt Scholz zurück: „Herr Laschet, das müssen Sie sich vorwerfen lassen, ganz klar“, der CDU-Politiker habe die Dinge „verdreht“ und „absichtlich“ den falschen Eindruck erweckt, die Ermittlungen würden gegen das Bundesfinanzministerium geführt. „Sie erwecken den Eindruck, Sie hätten mit der Behörde in Köln nichts zu tun“, sagt Laschet, verwechselt aber, dass Scholz’ Ministerium nicht die Fachaufsicht, sondern lediglich die Rechtsaufsicht über die Spezialeinheit ausübt.

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Der Unionskanzlerkandidat wirft die rhetorische Frage ein, ob die Staatsanwaltschaft in seinem Haus gewesen sei, was Scholz bejahen musste. Er versuchte sich aus der Defensive zu befreien, indem er auf die Reformen verwies, um die Geldwäsche-Einheit schlagkräftiger zu machen. Von den Durchsuchungen ging es weiter zu Cum-ex und Wirecard, zwei weitere Probleme, die Scholz schon länger mit sich herumträgt, die ihm aber bislang kaum zu schaden scheinen. Scholz ging hier auf die Details nicht im Einzelnen, sondern konterte, dass Laschet auch hier „Unwahrheiten“ verbreite.

Baerbock bleibt zunächst im Hintergrund

Annalena Baerbock, die Kanzlerkandidatin der Grünen, spielt in dieser ersten Phase kaum eine aktive Rolle. Sie ist tritt eher wie eine dritte Moderatorin auf und hat auch eine Spezialfrage an Olaf Scholz, nämlich ob er im Kampf gegen Geldwäsche bereit sei, dem Bundestag ein bestimmtes Protokoll zur Verfügung zu stellen. Doch die Moderatoren übergehen diese Frage und kommen zum nächsten Themenkomplex.

Als es um Digitalisierung geht, um die Corona-Politik, um den Klimawandel, wird Baerbock etwas angriffslustiger, doch dann weist sie darauf hin, dass die Uhr, die die Redezeit der Kandidaten misst, weiterlaufe, obwohl die Moderatoren sprechen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Ricarda Lang versucht auf Twitter, diesen Eindruck zu korrigieren: „Laschet und Scholz streiten. Baerbock redet über die Zukunft.“ In den Umfragen bringt der Auftritt Sympathiepunkte für Baerbock ein, aber es wirkt nicht gerade kanzlerinnenhaft.

Für Laschet wird es noch mal unangenehm, als es um Hans-Georg Maaßen geht, der umstrittene ehemalige Verfassungsschutzchef, der in Südthüringen als Direktkandidat der CDU antritt. Ob er Maaßen auch nicht wählen würde, wie Karin Prien, die schleswig-holsteinische Ministerin in Laschets Zukunftsteam angedeutet hatte. Laschet entgegnet, er beantworte keine „Würde“-Frage, aber stellt klar, dass Prien im Team bleibe. Maaßen habe sich an den Kurs zu halten, den er als Parteivorsitzender vorgebe. Laschet nutzt die Gelegenheit, sich klar nach rechts abzugrenzen: Die Brandmauer nach rechts stehe, es werde keine Koalition mit der AfD geben, keine Duldung, keine Gespräche.