#„Jamaika hat eine Chance und Jamaika hat auch Charme“

Die CSU-Spitze hat an diesem Freitag ihren Kurs für die anstehenden Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition abgesteckt. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte am Freitag in München: „Jamaika hat eine Chance und Jamaika hat auch Charme.“ Das Präsidium der Partei habe über die großen Frage beraten, vor denen Deutschland nach der Bundestagswahl nun stehe. Dabei sei noch einmal klar geworden, dass „die Hauptbotschaft“ nun sein müsse: „Wir sind bereit zu Jamaika.“

Die Gespräche dazu sollten deshalb fokussiert, schnell und zielführend geführt werden. Dabei sollten nicht Nebensätze im Vordergrund stehen, sondern das, was man gemeinsam erreichen könne, sagte der CSU-Generalsekretär. Es gehe um Stabilität, Nachhaltigkeit und Aufbruch. Wichtig sei dabei aber, dass es nicht zu einer „Grundverschiebung von Koordinatensystemen“ komme, so Blume.

Blume: Austausch zwischen Laschet und Söder „sehr gut“

Grundlage sei das gemeinsame Programm mit der Schwesterpartei CDU, sagte Blume. Zwischen ihm und dem Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, bestehe in den aktuellen Fragen ein gutes Einvernehmen. Zum derzeitigen Verhältnis der Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, sagte der Blume auf Nachfrage: „Ich glaube, der Austausch ist hier sehr gut.“ Zuletzt hatte es in der CSU Verstimmung darüber gegeben, wie die CDU die Gespräche mit anderen Parteien zum Ausloten eines möglichen Regierungsbündnisses angegangen war.

Als Vorteil eines Jamaika-Bündnisses nannte Blume am Freitag dessen Verankerung in der bürgerlichen Mitte. Ein solches Bündnis sei seiner Ansicht nach besser in der Lage, zusammenführend zu wirken als ein Ampel-Bündnis.

Blume bestätigte den Zeitplan der Gespräche – am Sonntag mit der FDP, am Dienstag mit den Grünen – und sagte, das CSU-Sondierungsteam für die anstehenden Gespräche stehe. Es sollten dieselben Personen dazugehören, die schon zuvor benannt worden seien: der Parteivorsitzende Söder, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, die Vize-Vorsitzende der Partei, Dorothee Bär, das Präsidiumsmitglied Stefan Müller und er selbst als Generalsekretär, sagte Blume.

Am Freitag wollten FDP und Grüne ihre Gespräche über eine gemeinsame Beteiligung an der neuen Bundesregierung vertiefen. Bei der dann zweiten Runde sogenannter Vorsondierungen soll es konkreter um Inhalte und Ziele einer möglichen künftigen Koalition gehen. Dazu haben beide Parteien Verhandlungsteams zusammengestellt.

Die beiden kleineren möglichen Koalitionspartner einer künftigen Regierung hatten mit einem vertraulichen Spitzentreffen am Dienstagabend den Gesprächsreigen eingeleitet. Erst von Sonntag an steigen dann auch die SPD als stärkste Kraft nach der Bundestagswahl und die Union als zweitstärkste Kraft in Gespräche ein. Beide streben jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an – also entweder eine Ampelkoalition unter Führung der SPD oder ein sogenanntes Jamaika-Bündnis unter Führung der Union.