#Nach CDU-Wahldebakel: Spahn setzt auf Spahn

Am Donnerstagmorgen hat Jens Spahn sich zu den Sondierungsgesprächen nach der Wahl geäußert. Nicht der Bundesgesundheitsminister, sondern der stellvertretende CDU-Vorsitzende war da gefragt. Spahn wurde auf das erste Treffen der Union mit der FDP angesprochen. Da hatte es mindestens in der öffentlichen Wahrnehmung Durcheinander gegeben, nachdem FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwochabend gesagt hatte, die Union habe noch keinen festen Gesprächstermin mit der FDP vereinbart. Das klang so, als wolle die Union nicht richtig oder streite sich mal wieder.

Spahn sagte dazu im Deutschlandfunk, er denke, dass die Vorsitzenden von CDU und CSU das schnell klären und einen Termin mit der FDP finden würden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand in der Führung der Union einen dringenderen Termin hat als diese wichtige Frage, nämlich mit den anderen Parteien darüber zu sprechen, wie eine stabile Regierung für Deutschland entstehen kann.“

Union sondiert mit Team aus 15 Personen

Ob dieser Satz nun geeignet war, den Eindruck großer Handlungsfähigkeit der eigenen Parteiführung zu stärken, sei dahingestellt. Es dauerte jedenfalls nicht lange, bis aus Unionskreisen mitgeteilt wurde, die Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP, Armin Laschet, Markus Söder und Christian Lindner, hätten sich bereits am Mittwochabend geeinigt auf ein Treffen am Sonntag um 18.30 Uhr. Viel Lärm zwar nicht um nichts, aber doch um etwas, das sich auch geräuschloser hätte klären lassen. Aber geräuschlos ist gerade nicht angesagt in der Union.

Spahn wird als stellvertretender Parteivorsitzender Mitglied der CDU-Delegation für das Treffen mit der FDP sein. Eines von ziemlich vielen Mitgliedern. Der Parteivorsitzende Armin Laschet wird dabei sein, Generalsekretär Paul Ziemiak, der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus, die Stellvertreter Laschets und dazu noch alle CDU-Ministerpräsidenten. Kleines Detail, das auf unschöne Weise in die angespannte Stimmung zwischen CDU und CSU passt: Die CSU hatte ihr Team schon Stunden vor der CDU öffentlich gemeldet, nicht einmal das geschah gemeinsam. Außer dem Vorsitzenden Söder kommen noch vier weitere Unterhändler mit. Allein die Union läuft also schon bei den Sondierungen mit 15 Teilnehmern auf.

Wichtiger als Spahns Äußerung zum Termin der Sondierungsgespräche waren seine Bemerkungen darüber, wohin die Reise führen könnte. Zwar warb Spahn für das Ausloten der Möglichkeit, ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP zu bilden. Diese ist abgesehen von einer weiteren Großen Koalition die einzige Möglichkeit für CDU und CSU, zu regieren und den Kanzler zu stellen. Dann aber sagte der Gesundheitsminister: „Eine wahrscheinliche Koalitionsoption ist ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP.“ Er fügte dann noch an: „Es gibt auch andere.“ Spahn macht Druck. Bis Mitte Oktober müsse geklärt sein, welche Koalition zustande kommt. Das sind nur noch zwei Wochen.